Ausgabe vom 14.12.1989

• Advent und Weihnacht — Zeit der Mahnung und Hoffnung

  Berlin (ADN). Auf Einladung des Vorsitzenden des Ministerrates der DDR, Dr. Hans Modrow, trafen am Mittwoch in Berlin Landesbischof Dr. Werner Leich, Vorsitzender der Konferenz der Evangelischen Kirchenleitungen, Bischof Georg Sterzinsky, Vorsitzender der Berliner Bis^hofskonferenz, und Lothar de Maiziere, Stellvertreter des Vorsitzenden des Ministerrates für Kirchenfragen, zu einem kurzfristig verabredeten Gespräch zusammen ...

• ECE: Osteuropäische Staaten wollen ein neues Herangehen

  Wirtschaftliche Spaltung des Kontinents überwinden

  Genf (ADN). Die grundlegenr den Änderungen in vielen Ländern Osteuropas sowie die Inte^- grationsprozesse in Westeuropa verlangen völlig neues Herangehen an die Ost-West-Kooperation auf allen Gebieten. Wie DDR- Botschafter Dr. Peter Dietze am Mittwoch in Genf vor den Ständigen Vertretern der Mitgliedsländer ...

• Würdiger Abschluß der 89er Demos in Leipzig

  Leipzig (ADN). Als würdigen Albschluß für die Demonstrationsbewegung des Herbstes 89 in Leipzig schlagen die Kirchen und Vertreter der demokratischen Gruppierungen der Stadt für den kommenden Montag ein schweigendes Gedenken an die Opfer des Stalinismus in der DDR vor. Nach Beendigung der Gottesdienste soll sich um das gesamte Stadtzentrum 18 ...

• Standpunkt

  Behutsames

  Den US-Amerikanern sagt man nach, daß ihr Interesse für Vorgänge außerhalb des eigenen Landes nicht sonderlich groß ist. Bei einer Meinungsumfrage im Oktober ergab sich, daß 80 Prozent der Bürger über die Ohrfeige, die Filmstar Zsa Zsa Gabor einem Polizisten verabreicht hatte, gut, über die Vorgänge in Osteuropa dagegen nicht oder kaum informiert waren ...

• Beziehungen DDR—Frankreich werden große Zukunft haben

  Französischer Politiker beim Ministerpräsidenten

  Berlin (ND). Fragen der aktuellen Entwicklung in der DDR sowie der Beziehungen zwischen unserer und der Französischen Republik standen im Mittelpunkt einer Unterredung, zu der Ministerpräsident Hans Modrow am Mittwoch den ehemaligen Außenminister und derzeitigen Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses v des französischen Senats, Jean Frangois-OPoncet, empfing ...

• Bürgerbewegung will Arbeit in Wohngebieten weiterführen

  Gespräch mit bisherigen Vertretern der Nationalen Front

  Berlin (ND). Wie soll die Arbeit in den Wohngebieten weltergehen? Um diese Frage zu beantworten, hatte eine Initiativgruppe der Nationalen Front 300 Vertreter von örtlichen Ausschüssen am Mittwoch in die Berliner Kongreßhalle eingeladen. Der Tenor war deutlich: Ja zur Arbeit im Wohngebiet, damit der Alltag weiter funktioniert, damit die Erneuerung wirklich spürbar, erlebbar wird ...

• 19100 Soldaten arbeiten in der Volkswirtschaft

  20 000 Reservisten werden in Kürze entlassen

  Berlin (ADN). 19 100 Armeeangehörige und Grenzsoldaten seien gegenwärtig in Betrieben und Kombinaten zur Aufrechterhaltung lebenswichtiger Aufgaben für die Versorgung der Bevölkerung sowie in Einrichtungen des Gesundheitswesens eingesetzt. Das teilte das Ministerium für Nationale Verteidigung mit. Weitere 2000 Angehörige der NVA und Grenzer, vor allem Offiziersschüler, würden im Dezember in Bereichen der Kohle- und Energiewirtschaft arbeiten ...

• Vorschläge der Parteibasis in Statutentwürfe einbezogen

  Diskussion um Erbe, Charakter, Programmatik der Partei

  Berlin (ND). Ein neues Statut unserer Partei stand am Mittwoch im Hause des Parteivorstandes zur Diskussion. Daran beteiligten sich mit der Schriftstellerin Helga Königsdorf, den Wissenschaftlern Rolf Schönefeld (Parteihochschule), Joachim Thron, Michael Geiger (beide „Plattform WF") und Norbert Frank auch Autoren von vorliegenden Entwürfen ...

• Direktor Horst Kreßner

  Planerfüllung ist im WF nach wie vor Tagesaufgabe. Die Hauptkennziffern sind anteilig erfüllt. Dennoch steht unser Großbetrieb mit Lieferrückständen im Wert von zwei Millionen Mark in der Kreide. Zur Hälfte selbst, zur anderen Hälfte durch Kooperationspartner verschuldet. Zum Beispiel fehlen oft Leiterplatten aus Neuruppin oder Trägerstreifen aus dem eigenen Kombinat Die angespannte Tnansportsdtuation im Lande brachte Komplikationen ...

• Probleme legen uns nicht aufs Kreuz — wir arbeiten!

  Berlin. Vor kurzem wollte der .Handel wegen hoher Lagerbe- %ande bestimmte Farb-TV-Geräte noch 7iur Teilzahlung freigeben. Jetzt kommen viele Kunden umsonst ins-Geschäft — kein Farbfernsehempfänger vorrätig. Im Berliner Werk für Fernsehelektronik fragte ND beim Betriebsbesuch deshalb den jetzt auch für die Elektrotechnik/Elektron nik zuständigen Minister für Maschinenbau, Prof ...

• Facharbeiter Klaus Schliefke

  Alles normal bei uns, kann ich bestätigen. Wir machen pro Schicht 700 Schirme auf Jeder Linie fertig. Ich frage mich deshalb auch, wo die Farbfernseher in den Geschäften bleiben? Gerade deshalb verstehe ich nicht, wenn einige Leute im Lande zu Streiks aufrufen. Totaler Unfug. Wollen die uns ins Chaos steuern? Da steht echt die Frage, wes Geistes Kind sind die? Stehen die Räder im Betrieb, kommt weniger auf den Ladentisch ...

• 500 Labor-Affen getötet- US-Armee erforscht Virus

  Washington (ADN). Über 500 Labor-Affen, die meisten Cynomologus Makaken aus den Philippinen, sind in den vergangenen Wochen in den Quarantänegehegen der „Hazleton Research Products Co." in Reston (USA-Bundesstaat Virginia) getötet worden, weil einige der Tiere eine Ebola- Infektion erlitten hatten. Das Virus gehört zu den für Menschen tödlichsten Erregern ...

• Protestdemonstration Westberlinerobdachloser

  Berlin (West) (ADN). Für das Menschenrecht auf Wohnung demonstrierten am Mittwoch mehrere hundert Obdachlose sowie Sozialarbeiter aus den Wärmestuben in Berlin (West). Ihr Schweigemarsch führte zurrt Olivaerplatz unweit des Kurfürstendamms, wo vor vier Wochen beim ersten Kälteeinbruch ein etwa 35- jähriger Wohnungsloser auf einer Parkbank erfroren war ...

• Nelson Mandela sprach mit Präsident de Klerk

  Pretoria (ADN). Der seit mehr als 27 Jahren inhaftierte ANC- Führer Nelson Mandela und der südafrikanische Präsident Frederik de Klerk sind am Mittwoch in Kapstadt zu einem politischen Meinungsaustausch zusammengetroffen. Die Unterredung im Amtssitz des Präsidenten habe sich auf Wege und Mittel für die Fortsetzung des Dialogs über die Zukunft Südafrikas konzentriert, hieß es in einer Mitteilung des Justizministeriums ...

• Arafat unterbreitet Israel Vorschlag für Gespräche

  Warschau (ADN). Der Präsident des Staates Palästina und Vorsitzende des PLO-Exekutivkomitees, Yasser Arafat, hat Friedensverhandlungen mit Israel in Warschau vorgeschlagen. Wie PAP am Mittwoch berichtete, hat der stellvertretende polnische Außenminister Jan Majewski bei Verhandlungen mit Arafat in der vergangenen Woche in Tunis die Bereitschaft seines Landes erklärt, zwischen der palästinensischen und der israelischen Seite zu vermitteln ...

• Meister Michael Hitz

  Das Material schiebt im • Bereich Beschirmung, die Produktion läuft, das Geld stimmt. 99 Prozent meiner Leute kommen pünktlich zur Arbeit. Fast zu normal, oder? Aber darüber ist auch zu schreiben. Na klar gibt's auch Probleme. Die sind bekannt. Aber sie legen uns nicht aufs Kreuz. Jetzt zählt Leistung ...

• Ein kinderfreundliches Land: Wir sollten es bleiben!

  Ein Haus voller Kinder, so präsentiert sich das Pionierhaus »Waleri Bykowski" Karl-Marx-Stadt Nicht nur Pionieren steht es weit offen. Familienveranstaltungen, Zirkelstunden, Basteln - hier Kinder der Majakowski- Oberschule - sind gut besucht Trubel vom Keller bis zum Dach auch gestern, am Pioniergeburtstag ...

• Dialog von Kommandeuren

  Washington. Ausgewählte Einheiten der Luft- und Seestreitkräfte der UdSSR und der USA erprobten im Beringmeer und im Mittelmeer die ' Verständigung zwischen Kommandeuren im Einsatz. Diese Kommunikation ist im Vertrag zur Verhinderung gefährlicher militärischer Handlungen vorgesehen.

• Kur* berichtet

  Hilfsfonds für Polen

  Brüssel. Wirtschaftliche Hilfsmaßnahmen für Polen und Ungarn haben am Mittwoch in Brüssel die Außenminister von 24 westlichen Staaten beschlossen. Für Polen wurde ein Stabilisierungsfonds in Höhe von 1,8 Milliarden DM vereinbart.

• Grubenunglück — drei Tote

  Johannesburg. Bei einem Unglück in einem südafrikanischen Goldbergwerk nahe Johannesburg kamen drei Bergleute ums Leben. In 2800 Meter Tiefe war ein Stollen eingestürzt.

• SPD und SDP bilden Kontaktausschuß

  Erstes offizielles Treffen beider Parteien / Vogel und Böhme informierten die Presse

  Berlin (ND). SPD und SDP wollen einen paritätischen Kontaktausschuß beider Parteivorstände bilden, der unter wechselseitigem Vorsitz tagen soll, teilten SPD-Vorsitzender Hans- Jochen Vogel und SDP-Geschäftsführer Ibrahim Böhme nach dem ersten offiziellen Treffen von Vertretern beider Parteien am Mittwoch in Berlin der Presse mit ...

• Gedemütigt — nicht entmutigt

  »Anhören, danach nicht weg rennen", stand über meiner Leserzuschrift (ND v. 5. 12.), auf die ich eine Reihe von Briefen und Karten erhalten habe. Geschrieben haben mir ausnahmslos ehemalige Mitglieder der SED, die ihren Austritt aus der Partei auf unterschiedlichste Art und Weise begründen — sachlich die meisten, aber auch persönliche Beschimpfungen fehlen nicht ...

• Bildungsreform — Schritt zur geistigen Erneuerung

  Berlin (ND). Die Bildungsreform ist eine der kompliziertesten Aufgaben, die in den nächsten Jahren in der DDR zu lösen sind. Das stellte Bildungsminister Prof. Hans-Heinz Emons am Mittwoch vor dem Volkskammerausschuß für Volksbildung fest, der ihn zu einer Aussprache eingeladen hatte. Man müsse sich von der Beherrschung durch eine Weltanschauung, eine Partei lösen und alle Vorbehalte gegen eine freie Entwicklung mündiger Bürger überwinden ...

• Aufopferungsvolle Arbeit im Gesundheitswesen

  Berlin (ND). Wie wird das Gesundheitswesen mit dem gegenwärtigen Arbeitskräftemangel fertig? Wie kann geholfen werden? Das waren Anliegen, mit denen sich am Mittwoch der Volkskammerausschuß für Gesundheitswesen unter Leitung seines Vorsitzenden Pro! Dr. Christoph Brückner (LDPD) befaßte Zugegen war der Minister für Gesundheits- und Sozialwesen, Prof ...

• Wem nützen Drohgebärden ?

  Höchst Verwunderliches war vorgestern von Pfarrer Eppelmann (Demokratischer Aufbruch) zu hören. Ober das Fensehen tat er seinen politischen Weihnachtswunsch kund: Rücktritt der Regierung Modrow. Auch Kreise des Neuen Forums schießen sich auf die Regierung ein, einige spielen sogar mit Streikgedanken, falls der Runde Tisch scheitere ...

• Die Dinge auseinanderhalten

  ■Man weiß in Fnamkreich - die reaktionäre Presse wird nicht müde, darauf - hinzuweisen, daß zahlreiche Mitglieder der SED aus ihrer Partei austraten. Mir wurde dazu die Frage gestellt, warum überhaupt noch so viele Genossen Mitglied geblieben sind. Meine Antwort war folgende: Die SED ist die Partei, die eine entscheidende Rolle bei den ersten Schritten zum Sozialismus in der DDR spielte - trotz der von ihr begangenen Fehler und Verirrungen ...

• Gemeinsames Haus Europa verlangt raschere Abrüstung

  Beauftragter der BRD beim Außenminister der DDR

  Berlin (ADN). DDR-Außenminister Oskar Fischer empfing 'am Mittwoch den Bevollmächtigten für Abrüstungsfragen, der BRD- Regierung, Botschafter Dr. Josef Holik, der zu Konsultationen mit dem .stellvertretenden DDR-Außenminister Ernst Krabatsch in Berlin weilte. Wie aus einer Meldung des Außenministeriiums ...

• Einsatz von BRD-Ärzten und Lieferung von Medikamenten

  Gespräche zwischen Beauftragten der Gesundheitsminister

  Berlin (ADN). Zwischen Beauftragten des DDR-Gesundheitsministeriums und des Bundesministers für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit der BRD fanden am Dienstag in Berlin weitere Gespräche zur Umsetzung der Unterstützungsangebote für das Gesundheitswesen der DDR statt. Wie dem ADN am Mittwoch von der Pressestelle des DDR-Gesundheitsrrrinisteriums mitgeteilt wurde, einigten sich die Beauftragten auf folgende Maßnahmen: „1 ...

• Untersuchungsausschuß dankt Bürgern

  Berlin (ADN). Der zeitweilige Ausschuß der Volkskammer zur Überprüfung von Fällen des Amtsmißbrauchs, der Korruption, der persönlichen Bereicherung und anderen Handlungen, bei denen der Verdacht der Gesetzesverletzung besteht, dankt allen Bürgern sehr herzlich, die durch Hunderte von Schreiben und Hinweisen zur Erfüllung seiner Aufgaben beigetragen haben ...

• Arbeit in Wohngebieten künftig weiterführen

  (Fortsetzung von Seite 1)

  zum Guten für die Bürger der DDR für ihre soziale Geborgenheit und bessere Lebensbedingungen in den vergangenen Jahrzehnten bewährt habe. Die Bewegung sei nicht Träger von Wahlen und dürfe sich nicht dem Führungsanspruch einer Partei unterordnen. In der Diskussion zum Programm wurde deutlich: Vielerorts ...

• GST zu Forderungen von Bürgerinitiativen

  Berlin (ND). Dem Zentralvorstand der GST gingen zahlreiche Zuschriften zu, in denen Mitglieder sich für eine erneuerte GST aussprachen. Viele äußerten Besorgnis über den in Frage gestellten Fortbestand ihrer Sportverbände. Diese wurde genährt durch entsprechende Forderungen von. Bürgerinitiativen nach Auflösung der GST ...

• Dr. Gysi vorerst nicht als Rechtsanwalt tätig

  Berlin (ADN). Rechtsanwalt Dr. Gregor Gysi ist in Hinblick auf seine Wahl zum Vorsitzenden der SED von seiner Funktion als Vorsitzender des Kollegiums der Rechtsanwälte in Berlin und Vorsitzender des Rates der Rechtsanwaltskollegien zurückgetreten. Das teilte der Vorstand des Berliner Kollegiums am Mittwoch gegenüber ADN mit ...

• Jugendweihe 1990 für fast 170000 Schäler

  Berlin (ADN). Annähernd 170 000 Mädchen und Jungen bereiten sich gegenwärtig auf die Jugendweihe im Frühjahr 1990 vor. Außer in einigen Kreisen des Bezirkes Erfurt seien keine bedeutenden Teilnehmerrückgänge bekannt oder zu erwarten. Das teiltest Y.QrsJtzende.des Zentrar len Ausschusses f qr, Jugendweihe, Egop, f jeyer, ,am Mittwoch auf einer Tagung dieses Gremiums mit ...

• Demo für Veränderungen im Bildungswesen

  Stralsund (ADN). Mehrere tausend Schüler, Eltern und Lehrer forderten am Mittwoch auf einer Kundgebung in Stralsund zu konkreten Schritten für die Erneuerung des Bildungswesens auf. Initiator des Treffens war der neugegründete Schülerrat in der Stadt. .Wie dessen, Vorsitzender, Jan Westphäl, Sdiüler ah der Hermann-Matern-Öberschuje, erklärte, wenden sicK^ die Sdiüler entschieden gegen Meinungen, Lehrer, die SED-Mitglieder sind, sollten die Schulen verlassen ...

• Gespräch mit Vertreter der Sowjetdeutschen

  In einem Gespräch mit dem Kovorsitzenden des Präsidiums des Koordinierungszentrums der Unionsgesellschaft der Sowjetdeutschen „Wiedergeburt", Hugo Wormsbecher, nannte es Außenminister Oskar Fischer am Mittwoch ein Anliegen der DDR, in Übereinstimmung mit ihren Möglichkeiten die Kontakte mit den Sowjetbürgern deutscher Abstammung und ihrer Unionsgesellschaft auszubauen ...

• Austausch DDR-CSSR wird rund 3 Mrd. Rubel betragen

  Der Warenaustausch zwischen DDR und CSSR soll im kommenden Jahr rund drei Milliarden Rubel erreichen. Das vereinbarten die dafür zuständigen Ministerien beider Länder am Mittwoch in Berlin. Unter anderem wird die DDR 265 Reisezugwagen liefern und bezieht 173 Straßenbahnwagen. Weiterhin tauschen die Partner elektronische Bauelemente und Rechentechnik aus ...

• Munition aus Kavelstorf in NVA-Bunker gelagert

  Altentreptow (ADN). Die ersten Tatra-Lastzüge mit Munitionskisten aus dem Lager der IMES- GmbH Kavelstorf bei Rostock trafen am Mittwoch in der NVA- Dienststelle Seltz im Kreis Altentreptow ein. Sie werden dort in Munitionsbunkern gelagert, bis der Ministerrat über ihre weitere Verwendung entscheidet ...

• Warenprotokoll mit China für 1990 unterzeichnet

  Am Mittwoch wurde in Berlin das Protokoll zwischen den Regierungen der DDR und der Volksrepublik China über den Warenaustausch im Jahre 1990 unterzeichnet. Die DDR importiert vor allem Fertigtextilien, ferner Mais, Reis, Sojabohnen sowie chemische und metallurgische Grund- und Rohstoffe. Exportiert werden ...

• rSputnik'-Sondernummer

  Berlin (ADN). „Sputnik" bringt in einer speziell für ihre DDR- Leser in 300 000 Exemplaren gedruckten Sondernummer die interessantesten Beiträge der sowjetischen Zeitschrift vom November 1988 bis November dieses Jahres. Wie ihr stellvertretender Chefredakteur Wladimir Dobkin am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Berlin mitteilte, werden auf Wunsch vom DDR-Partner „Buchexport" nach 300 000 Exemplaren der Dezembernummer im Januar 400 000 Exemplare in die DDR geliefert ...

• Neues Deutschland

  DAS REDAKTIONSKOLLEGIUM

  Chefredakteur: Dr. Wolfgang Spickermann; stellvertretende Chefredakteure: Reiner Oschmann, Michael Müller, Dieter Brückner, Dr. Rolf Günther; Rosemarie Blaschke, Peter Berger, Karin Dörre, Dr. Sander Drobela, Hans-Jörg Glöde, Gerd Prokot, Klaus Ullrich; Verlaqsdirektor: Rudolf Danek.

• Handelsvertrag mit Ghana

  Ghana wird im nächsten Jahr 10 000 Tonnen Kakao, weitere Agrarprodukte sowie Erze an die DDR liefern. Das wurde am Dienstag in Accra vereinbart. Als Gegenleistung exportiert -die DDR u. a. Reisezugwagen und Baumaterialien.

• Glückwünsche, Treffen, Vereinbarungen

  Zur Wiederwahl gratuliert

  Ministerpräsident Hans Modrow übermittelte Felipe Gonzalez Märquez anläßlich dessen Wiederwahl zum Präsidenten der Regierung des Königreiches Spanien ein Glückwunschtelegramm.

• Von Idealen allein kann keiner leben

  Unser Sonderparteitag geht am Wochendende in die zweite Runde. Wichtige Entscheidungen sind schon getroffen; andere, die für den weiteren Weg der Partei und unserer Gesellschaft bedeutsam sind, stehen noch aus. Viele Fragen harren ihrer Antwort, Fragen zum Programm der Partei, zum Statut, zu ihrer Rolle in einer sich erneuernden sozialistischen Gesellschaft ...

• Wortmeldung von Frauenforscherinnen

  Wii* treten für die gesellschaftliche Gleichheit von Frau und Mann und eine Gesellschaft ohne Privilegien, Diskriminierung und« Ausgrenzung ein. Die Realisierung der Gleichberechtigung in der DDR hat international gesehen einen relativ hohen Stand erreicht. Dennoch führte eine in wesentlichen Punkten verfehlte Frauenpolitik der SED seit den 70er Jahren zu Rückschritten und zur Stagnation im Prozeß der Gleichstellung der Frauen und Männer und trug damit zur gesamtgesellschaftlichen Stagnation bei ...

• ///• Der Parteiauf bau

  Grundorganisation 14. Die Grundorganisationen bilden die Basis der Partei. Sie arbeiten selbständig. 15. Den Status einer Grundorganisation verleiht der Kreisvorstand. 16. Die Bildung von Grundorganisationen erfolgt in Übereinstimmung mit dem Parteiengesetz. 17. Die Grundorganisation entscheidet über ihre Untergliederung in Parteigruppen ...

• Entwurf

  für ein neues Parteistatut

  c) Der Parteitag beschließt den personellen Umfang des Parteivorstands. d) Der Parteitag wählt den Parteivorstand, den Parteivorsitzenden und seine Stellvertreter. Die Wahl erfolgt geheim. e) Der Parteivorsitzende und seine Stellvertreter werden mit einer Zweidrittelmehrheit der Delegierten gewählt. f) Die dem beschlossenen personellen Umfang des Parteivorstands entsprechende Zahl der Kandidaten zum Parteivorstand mit dem besten Wahlergebnis bilden den neuen Parteivorstand ...

• Parteivorstand

  33. Der Parteivorstand ist das höchste Organ der Partei zwischen den Parteitagen. Er führt die Partei. Er faßt Beschlüsse zur Parteipolitik auf Plenartagungen. Der Parteivorstand ist ein Arbeitsorgan. Er tagt mindestens einmal in zwei Monaten. 34. a) Der Parteivorstand schafft sich einen Apparat in Form von Kommissionen, die selbständig arbeiten ...

• II. Das innerparteiliche Leben

  5. Die Mitglieder sind der Souverän der Partei. Alle Mitglieder und Struktureinheiten haben das Recht, sich zu allen Fragen der Parteipolitik und -tätigkeit zu äußern, auch wenn dazu schon Beschlüsse gefaßt sind. Ein Beschluß der Partei regelt das Handeln der Mitglieder, er kann nicht das Recht auf freie Diskussion in der Partei einschränken ...

• Für „Sozialisfische Partei" (SP) in der DDR

  Die Diskussion, der Verlauf utidj die r.Beschlösse .'des,,' "ersten; Teils r des außerordentlichen Parteitages, zeigen den festen Willen der Mehrheit der demokratisch gewählten Delegierten, einen Bruch mit der machtpolitischen Oberhebung der Partei, mit der Diktatur der Führung über die Parteibasis zu vollziehen ...

• Meinungen/ Argumente

  Das Wichtigste für unsere neue Partei sollte folgende Abmachung sein: Zielgröße ist nicht schlechthin ein weltanschauliches oder ideologisches Bekenntnis, sondern Handlungs- und Politikfähigkeit im Interesse der modernen Arbeiterklasse und des ganzen Volkes. Wir brauchen eine aktionsorientierte Partei der schöpferischen Arbeit für den demokratischen Sozialismus ...

• I. Mitgliedschaft in der Partei

  1. Mitglied der Partei kann jeder werden, der das 18. Lebensjahr vollendet hat und länger als sechs Monate in der DDR lebt. 2. Das Parteimitglied bekennt sich zu folgenden Grundsätzen: — Anerkennung von Programm und Statut, aktive Verwirklichung von Parteibeschlüssen — Organisierung in einer Grundorganisation, Teilnahme am Parteileben, einschließlich der Mitgliederversammlungen — Entrichtung der festgelegten Mitgliedsbeiträge ...

• Präambel

  Die Präambel muß Aussagen zu Charakter, Zielen, Grundwerten, sozialer Basis, theoretischen Grundlagen der Partei und ihrer Stellung im politischen System enthalten. Ausgehend von unserem ersten Entwurf stehen wir zu den politischen Grundlinien, wie sie im „Bericht zur Diskussion auf dem ersten Beratungstag des außerordentlichen Parteitags", der von der Redaktionskommission vorgelegt wurde, formuliert sind ...

• Parteitag

  30. Das höchste Organ der Partei ist der Parteitag. a) Er beschließt Programm und Statut der Partei, legt Grundlinien der Parteipolitik fest, behandelt Fragen der Parteipolitik und faßt Beschlüsse. Er nimmt den Bericht des Parteivorstandes zur Diskussdon und Beschlußfassung entgegen. b) Der Parteitag beschließt seine Geschäftsordnung ...

• Die Rolle von Geld, Finanzen und Preisen in der Wirtsihaflsreform

  Diskussionsvorschlag einer Arbeitsgruppe des Ministeriums der Finanzen und Preise

  Die Währungs-, Devisen- und Finanzsituation unseres Landes stand nie zuvor so im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses wie in den letzten Tagen und Wochen. Die Veröffentlichung der inneren Verschuldung des Staatshaushaltes, die Diskussion um die Auslandsverschuldung, die Notwendigkeit des Schutzes ...

• Die Kreis- und Bezirksorganisationen

  13. Die Grundorganisationen eines Kreises bilden eine Kreisorganisation. Das ständige höchste Organ der Kreisorganisation ist die Kreisdelegiertenkonferenz. Diese ist beschlußfähig, wenn mehr als die Hälfte der gewählten Delegierten anwesend ist. Die Kreisdelegiertenkonferenz kann Beschlüsse zu allen ...

• Ziele noch versteckt wie Ostereier

  Das Diskussionsangebot für Teil zwei des Sonderparteitages, für den ich das Mandat der Cottbuser Delegierten erhielt, bietet genügend Denkanstöße. Im Gespräch mit Dozenten und Studenten an unserer Hochschule kristallisiert sich vor allem eine Forderung an ein künftiges Programm — oder zunächst dessen am nächsten Wochenende zu beschließende Rahmenbedingungen — heraus: Die Ziele müssen knapp und übersichtlich, für jeden klar verständlich, genannt werden ...

• Die Mitgliedschaft in der Partei

  1. Mitglied kann jeder werden, der das 18. Lebensjahr vollendet und seinen ständigen Wohnsitz in der DDR hat, Programm und Statut anerkennt und bereit ist, in einer Grundorganisation tätig zu sein. 2. Die Aufnahme in die Partei erfolgt individuell in einer Grundorganisation durch Beschluß der Mitgliederversammlung mit einer Zweidrittelmehrheit ...

• Entwurf

  Statut der Neuen Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands Präambel

  Die Neue Sozialistische Einheitspartei Deutschlands, die aus den Trümmern der alten SED hervorgegangen ist, bekennt sich mit diesem Statut zu einer grundsätzlichen von der Basis her geführten innerparteilichen Erneuerung. Diese erneuerte Partei sagt sich von den repressiven bürokratisch-zentralistischen Traditionen der alten SED los, steht aber zu ihrer historischen Verantworr tung ...

• Parteitag und Parteivorstand

  21. Das ständige höchste Organ der Partei ist der Parteitag. Dieser ist beschlußfähig, wenn mehr als die Hälfte der gewählten Delegierten anwesend ist. Der Parteitag faßt Beschlüsse zu allen Angelegenheiten der gesamten Partei. 22. Der Parteitag nimmt die Rechenschaftsberichte des Parteivorstandes, der Zentralen Revisionskommission und gegebenenfalls weiterer Kommissionen zur Diskussion und Beschlußfassung entgegen ...

• Der Parteiaufbau

  Die Grundorganisationen

  7. Die Grundorganisationen sind die Grundlage und wichtigsten Organisationseinheiten der Partei. Sie haben das Recht, auf der Grundlage von Programm und Statut und der in diesem Rahmen gefaßten Beschlüsse übergeordneter Parteiorgane selbständig und frei zu entscheiden und eigenverantwortlich zu handeln ...

• Statutentwurf

  Parteiorgane sind für den entsprechenden Kompetenzbereich verbindlich. b) Beschlüsse von Kreis- und Bezirksparteitagen sowie Kreis- und Bezirksvorständen können durch Parteitags- oder Parteivorstandsbeschluß aufgehoben werden. Beschlüsse von Grundorganisationen können durch die Kreisorganisation aufgehoben werden ...

• V. Die Finanzmittel der Partei

  43. Die Finanzmittel der Partei setzen sich aus Mitgliedsbeiträgen, Einnahmen aus Parteibetrieben], Zuwendungen aus dem Staatshaushalt und Spenden zusammen. a) Die monatlichen Mitgliedsbeiträge werden prozentual zum Nettoeinkommen entrichtet. Die konkreten Regelungen beschließt der Parteitag. b) Die Zuwendungen aus dem Staatshaushalt erfolgen entsprechend dem Parteiengesetz ...

• IV. Parteimitglieder in Volksvertretungen

  42. Parteimitglieder in Volksvertretungen a) Die Abgeordneten der Partei haben ihre Tätigkeit vor ihren Wählern zu verantworten. b) Fraktionen und Abgeordnete der Partei arbeiten selbständig. Sie wirken in den Volksvertretungen im Sinne des Programms und anderer programmatischer Parteidokumente. c) Die Fraktionen der Partei nehmen an den Tagungen der Vorstände mit beratender Stimme teil ...

• Die Finanzmittel der Partei

  29. Mitgliedsbeiträge, Einnahmen aus Parteibetrieben und Einnahmen aus dem Staatshaushalt entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen bilden die Finanzmittel der Partei. 30. Die monatlichen Mitgliedsbeiträge werden prozentual vom Nettoeinkommen entrichtet. Die konkreten Regelungen beschließt der Parteitag ...

• (Fortsetzung von Seite 3)

  gen, Empfehlungen, Entwürfe für ihre gewählten Parteiorgane. Sie haben kein Weisungsrecht für die gewählten Parteiorgane unterer Ebenen. Die gewählten Parteiorgane stehen unter Anleitung und Kontrolle unmittelbar der übergeordneten gewählten Parteiorgane. 41. a) Beschlüsse der gewählten

• Kinospielplan in vielen bunten Farben

  Progress Film-Verleih offeriert ein attraktives Programm für das Jahr 1990

  Von Horst Knietzsch Filmverleiher in unseren Tagen zu sein erinnert immer ein wenig an einen Don Quichotte, der mit eingelegter Lanze gegen eine Phalanx von Fernsehstationen anrennt. Der Mitteleuropäer, ohne oder mit Satellitenantenne auf dem Dach, hat immerhin die Möglichkeit, im Jahr aus seinem eckigen Kasten mehrere tausend Spielfilme zu empfangen ...

• Die Rolle von Geld, Finanzen und Preisen

  (Fortsetzung von Seite 4)

  Schaffung eines einheitlichen Einkommenssteuergesetzes für alle Arbeiter und Angestellten, Handwerker, Gewerbetreibenden und freiberuflich tätigen Bürger sein, um dem Grundsatz nach Steuergerechtigkeit und Steuergleichheit voll zu entsprechen. Als ein erster Schritt sollte ein einheitlicher Eirikommenssteuertarif für Handwerker und Gewerbetreibende ausgearbeitet werden, der eine leistungsfördernde Progression mit einem angemessenen Höchststeuersatz beinhaltet ...

• Auch Freizeit steht zur Debatte

  Zustimmung zum Diskussionspapier für das Parteiprogramm und ein Vorschlag zur Ergänzung des Abschnitts über Kultur

  Die vorgelegten Diskussionsthesen zum Parteiprogramm finden unsere Zustimmung. Sie gehen von der notwendigen Auseinandersetzung mit der bisherigen Theorie und Praxis der Entwicklung unserer Gesellschaft aus und ziehen daraus wichtige Schlußfolgerungen für die heute und künftig zu lösenden Aufgaben. Sie setzen jene globalen Probleme 'als Ausgangspunkte, die zur Existenzfrage der Menschheit und damit auch unseres Lebens geworden sind ...

• Müntzer und die Reformen von einst und heute

  Fernsehfilm über den Theologen der Revolution Von Ralph K o t s c h

  Von April 1523 bis August 1524 wirkt Thomas Müntzer in Allstedt als Prediger an der Johanneskirche. Auf diese Zeit intensiven Schaffens konzentriert sich der Fernsehfilm „Ich, Thomas Müntzer, Sichel Gottes", den Kurt Veth nach einem Szenarium von Hans Pfeiffer drehte. Der zweistündige Film zeigt Müntzers ...

• Bertelsmann-Editionen für DDR-Mark in Dresden

  Dresden (ADN). Das BRD-Medienhaus Bertelsmann wird noch vor Weihnachten in der Elbestadt ein Club Center einrichten, in dem testweise Bücher aus seinem aktuellen Programm angeboten werden. Wie Dresdens Vizeoberbürgermeister Andre Lang am Dienstag gegenüber ADN erklärte, sei die Entscheidung über den Aufbau eines solchen Centers - in der BRD unterhält Bertelsmann rund 280 derartige Geschäftsstellen — nach „kurzen, intensiven und unbürokratisch geführten Gesprächen in Dresden gefallen" ...

• Plädoyer für den Widerspruch

  Zur Wortmeldung Heiner Mullers auf der Protestkundgebung Berliner Künstler am 4. November haben uns viele kritische Leserzuschriften erreicht. Weshalb hat er sich zum Sprecher einer Gruppe gemacht, deren Programm deutlich hörbar auf dem Alex wenig Gegenliebe fand, wurde immer wieder gefragt. Wir meldeten uns daher, gewissermaßen im Leserauftrag, zum Interview bei dem Autor und hofften, im Dialog divergierende Standpunkte erörtern zu können ...

• Poetik-Vorlesung mit Volker Braun in Leipzig

  Leipzig (ADN). „Nun müssen wir die Poesie nicht aus der Zukunft reißen, sie lebt im Augenblick." Mit diesen Worten eröffnete der Schriftsteller Volker Braun am Dienstag seine Poetik- Vorlesung an der Karl-Marx-Universität Leipzig. Bei der letzten 89er Veranstaltung dieses Zyklus" der Sektion Germanistik/Literaturwissenschaft waren Auszüge früherer, nun überarbeiteter Schriften zu hören, die sich mit Funktionen und Möglichkeiten literarischer Produkte befaßten ...

• Börsenvereins-Gremien werden neugewählt

  Leipzig (ADN). Über Aufgaben zur demokratischen Umgestaltung des Börsenvereins der Deutschen Buchhändler zu Leipzig als Interessenvertreter und Unternehmensverband des Verlagswesens und Buchhandels der DDR wurde am Dienstag in Berlin beraten. Unter Leitung von Börsenverein-Vorsteher Jürgen Grüner beschloß der Vorstand, für April 1990 eine Mitgliederversammlung des Verbandes nach Leipzig einzuberufen ...

• Beratung über Kulturaustausch der DDR und UdSSR

  Berlin (ADN). Über den Kulturaustausch DDR—UdSSR beriet am Dienstag in Berlin die DDR-Sektion der paritätischen Regierungskommission für die kulturelle Zusammenarbeit. Grundlage war der bis 1995 gültige Kulturarbeitsplan. Unter Vorsitz von Kulturminister Dr. Dietmar Keller setzten sich die Mitglieder, darunter Direktoren namhafter Kultureinrichtungen, für den verstärkten Austausch künstlerischer Spitzenleistungen sowie die Förderung des künstlerischen Nachwuchses ein ...

• Schnftstellerverband verlieh Debütpreis

  Berlin (ADN). Der Debütpreis 1989 des Schriftstellerverbandes der DDR wurde am Dienstag in Berlin an Kerstin Hensel verliehen, Die 28jährige Autorin erhielt die Ehrung für ihren 1988 im Mitteldeutschen Verlag Halle/Leipzig erschienenen Lyrikband „Stillleben mit Zukunft". Die Laudatio hielt der Vizepräsident des Schriftstellerverbandes Gerhard Holtz-Baumert ...

• Erste Ansätze für Streben nach schnellen Ergebnissen

  Provisorische DTSB-Führung vor internationaler Presse

  Von Jürgen Fischer Elf Stunden nach der DTSB- Bundesvorstandssitzung, die den Rücktritt des bisherigen Präsidiums und Sekretariats bestätigt hatte, stellten sich am Mittwochvormittag Mitglieder der provisorischen Führungsgremien der DDR-Sportorganisation in Berlin auf einer Pressekonferenz Vertretern internationaler Medien ...

• Als Kronzeuge in dieser Sache: Horst Zipperling

  Über den tatsächlichen Wert der Arbeit der Ehrenamtlichen

  Von Klaus Ullrich und Herbert K o B Wieder und wieder die Frage: "Was kostet uns der Sport? Rechnungen wurden genügend aufgemacht, Prämien strapaziert, Nationaleinikomimensanteile überrechnet, Zweifel hinzuaddiert. Unsere Rechnung ist eine simple und leicht überschaubare. „Kostenträger" unserer Bilanz ist ein Berliner Übungsleiter ...

• Preis war zu hoch

  Die Entscheidung, Reifen anzuzünden, um das Oberliga-Spiel zu gewährleisten, ist in Abstimmung zwischen dorn Vorsitzenden des 1. FC Magdeburg und dem Direktor des Magdeburger Sportstättenbetriebes nach Rückfrage bei der zuständigen Fachabteilung Umweltschutz des Rates der Stadt Magdeburg getroffen worden ...

• Halbiert bedeutet doppelter Aufwand

  Von Wolfgang Richter Weltcupwettbewerfoen starten. Sie bestreiten Teil zwei der Meisterschaüeo am 10,j uradjiH. Februar. Sicher läßt der internationale TermmfcotemJer keinen- ■gpoBen« ^SpJelraum, doch geteilte Titelkämpfe bedeuten auch doppelten Aufwand. Können wir uns den leisten? Es geht ja nicht nur um die finanzielle Seite, sondern auch um die personelle ...

• Dynamo-Handballer weifer an der Spitze

  Im Spitzenspiel der Handball- Oberliga behielt Spitzenreiter SC Dynamo Berlin in der Sporthalle am Anton-Saefkow-Platz gegen den ASK Frankfurt deutlich mit 25:17 (11:11) die Oberhand. Weiter spielten: SC Leipzig—Dynamo Halle-Neustadt 29:21 (13:10), SC Empor Rostock-HSG 85 Köthen 29:25 (15:10), Stahl Brandenburg/ Kirchmöser—Chemie Piesteritz 19:23 (8:11), Post Schwerin-SC Magdeburg 18:27 (8:14), Wismut Aue gegen Motor Eisenach 21:23 (12:8) ...

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• Zinnwalder Zweierbobs dreifach erfolgreich

  Mit einem dreifachen Triumph für die gastgebenden Bobsportler der SG Dynamo Zinnwald ging am Mittwoch die DDR-Meisterschaft der Zweier auf der Kunsteisbahn im Altenberger Kohlgrund zu Ende. Nach klarer Führung'4 am ersten Tag gewann Pilot Dietmar Falkenberg unangefochten seinen ersten Zweier-Titel. 1 ...

• Stabilisierung der Volkswirtschaft und nächste Schritte der Wirtschaftsreform

  676 522 8 / Beiträge Reform Mit diesem Titel eröffnet der Verlag Die Wirtschaft die Reihe Beiträge zur Wirtschaftsreform Forts.-Nr. 489 Die Broschüre ist ab 19.12.1989 im Volksbuchhandel und an den Kiosken der Deutschen Post erhältlich. Bestellungen nimmt der Volksbuchhandel und der Verlag Die Wirtschaft, Abteilung Vertrieb, entgegen ...

• Bungalow

  für fünf Personen. Wohnund Schlafzimmer, Kinderzimmer, Küche, Innentoilette sind vorhanden. Wir suchen im Tausch ein gleichwertiges Urlaubsobjekt. Gleichzeitig bieten wir einen gut eingerichteten Wohnwagen in Rangsdorf bei Berlin. LPG Tierproduktion „Goethetal" Thangelstedt, 5301 Teefon: Blankenhain ...

• Fortsetzung Auf Seite

  Neues Deutschland / 14. Dezember 1989 / Seite 7 Außenpolitik Pentagon will Landstreitkräfte effektiver machen Washington (ADN). Die USA wollen zwar als Reaktion auf die gegenwärtigen Entwicklungen in Europa und auf bevorstehende Kürzungen des Rüstungshaushalts ihre Landstreitkräfte verringern, sie gleichzeitig aber effektiver und mobiler machen ...

• PenfagonführteAusschuß des Senats in die Irre

  Washington (ADN). Das Pentagon und der Geheimdienst CIA sind im Streitkräfteausschuß des USA-Senats scharf wegen der Zurückhaltung von Geheimdienstberichten kritisiert worden, die eine deutlich verminderte „Bedrohung aus dem Osten" bestätigt hatten. Ausschußvorsitzender Sam Nunn warf dem stellvertretenden Verteidigungsminister Paul Wolfowitz während einer Anhörung vor, der Kongreß sei bei der Erörterung des Militärbudgets für 1990 von den Vertretern des Pentagons irregeführt worden ...

• Interesse an Stabilität der Reformprozesse in der DDR

  Pressekonferenz zu Treffen mit Ministerpräsident Modrow

  Berlin (West) (ADN). Der Regierende Bürgermeister von Berlin (West), Walter Momper, hat die große Bedeutung von Gesprächen zwischen dem Senat und der DDR-Regierung betont. Er sei sehr froh, daß ein Gespräch mit Herrn Modrow so schnell zustande gekommen sei, sagte Momper am Mittwoch auf einer Pressekonferenz im Rathaus Schöneberg ...

• Premier Ryshkow stellte Wirtschaftsprogramm vor

  Moskau. Den einzigen Ausweg aus der gegenwärtig krisenhaften Situation der sowjetischen Wirtschaft sieht die Regierung in der konsequenten Weiterführung der ökonomischen Reformen. Diese Auffassung vertrat am Mittwoch UdSSR-Ministerpräsident Ryshkow auf dem Kongreß der Volksdeputierten. In einer ersten ...

• BRD-Bundespräsident warnt vor Bevormundung der DDR

  Interview Richard von Weizsäckers für DDR-Fernsehen

  Bonn (ADN). Der Bundespräsident der BRD, Richard von Weizsäcker, hat am Mittwoch vor jeder Bevormundung der DDR gewarnt. In einem Interview mit dem DDR-Fernsehen betonte der Bundespräsident, in der DDR vollziehe sich eine Entwicklung, „vor der haben wir uns mit großer Achtung zu verhalten. Wir haben uns nicht einzumischen ...

• Kohl will intensiven und offenen Meinungsaustausch

  BRD-Sprecher informierte über DDR-Besuchsprogramm

  Bonn (ADN). Sechs Tage vor dem Eintreffen des Bundeskanzlers in der DDR hat BRD-Regierungssprecher Hans Klein am Mittwoch über das voraussichtliche Besuchsprogramm informiert. Wie der Bundesminister sagte, habe Helmut Kohl starkes Interesse an einem intensiven, offenen und informativen Gespräch mit Ministerpräsident Hans Modrow ...

• Todor Shiwkow wurde aus der BKP ausgeschlossen

  Außerordentlicher Parteitag für 19. März 1990 einberufen

  Von unserem Korrespondenten Volker H e n t g e s Sofia. Ein dreitägiges Plenum des ZK der BKP, das die Lage Bulgariens und die unmittelbaren Aufgaben erörterte, ist am Mittwoch in Sofia mit der Annahme eines Aktionsprogramms beendet worden. Zentraler Punkt des Programms ist der Beschluß über die Einberufung eines außerordentlichen Parteitages für den 19 ...

• 14. Parteitag soll der USAP Ungarn: Existenz

  Am Sonntag treffen sich 500 Delegierte in Budapest Von unserem Korrespondenten Franz H e (fing

  Budapest. Am kommenden Sonntag werden rund fünfhundert Delegierte in Budapest zum 14. Parteitag der Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei zusammentreffen und die de-facto- Existenz der Partei verkünden. Das verlautete am Mittwoch auf einer Pressekonferenz von Mitgliedern des Vorbereitungskomitees, unter ihnen der ehemalige ungarische Außenminister Frigy ...

• Bakers DDR-Besuch war „Dämpfer" für Kohl

  Saarbrücken (ADN). Mit seinem Besuch bei DDR-Premier Hans Modrow hat USA-Außenminister James Baker nach Ansicht von SPD-Präsidiumsmitglied Egon Bahr hinsichtlich der deutschen Frage die „originären Rechte" der Alliierten in Erinnerung gebracht. Im Saarländischen Rundfunk sagte der SPD-Politiker am Mittwoch, der Besuch sei auch ein „Dämpfer" für Bundeskanzler Kohl, der den' Eindruck erweckt habe, die Wiedervereinigung sei morgen ...

• SPD begrüßt Gorbatschows Vorschlag für KSZE-Gipfel 90

  Auch über deutsche Zukunft im Kontext Europas reden

  Bonn (ADN). Die SPD begrüßt den Vorschlag Michail Gorbatschows, im nächsten Jahr eine Gipfelkonferenz der 35 KSZE- Staaten abzuhalten, erklärte am Mittwoch der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Horst Ehmke. Dabei werde auch über die Zukunft Deutschlands im europäischen Kontext gesprochen werden. ...

• Korridor nach Beira seit zweieinhalb Jahren sicher

  Keine Warenverluste infolge von RNM-Uberfällen mehr

  Harare (ADN). Im Simbabwe und Mogambique verbindenden Beira-Korridor hat es seit zweieinhalb Jahren bei Warentrans- Porten keine durch Überfälle von RNM-Banden verursachten Verluste mehr gegeben. Wie der Direktor der von 250 Firmen gebildeten Beira-Korridor-Gruppe, David Zausmer, gegenüber ADN erklärte, sei dies Ausdruck der wachsenden Sicherheit des wichtigen Transitweges ...

• UdSSR-U-Boote lum Schrottpreis nach Spanien

  Madrid (ADN). Acht sowjetische U-Boote haben dieser Tage in dem nordspanischen Hafen Santander angelegt, um dort von der Firma Cantabra Metalurgica abgewrackt zu werden. Sie müssen jedoch noch einige Zeit auf dem Stapelplatz warten, weil die Firma noch mit der Zerlegung des Zerstörers „Surowy" und zweier Fregatten der Riga-Klasse beschäftigt ist ...

• Pentagon will Landstreitkräfte effektiver machen

  Washington (ADN). Die USA wollen zwar als Reaktion auf die gegenwärtigen Entwicklungen in Europa und auf bevorstehende Kürzungen des Rüstungshaushalts ihre Landstreitkräfte verringern, sie gleichzeitig aber effektiver und mobiler machen. Das geht aus einem Bericht der „New York Times" hervor. Ziel ist die Schaffung einer hochmpbilen Eingreiftruppe, die schwerpunktmäßig in den USA stationiert wäre ...

• BRD-Rentenversicherer diskutieren Ansprüche auf Rente aus DDR-Zeit

  Mainz (ADN). Der Verband deutscher Rentenversicherungsträger der BHD hat eine Änderung des sogenannten Fremdrentenrechts zur Diskussion gestellt. Der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, Rudolf Kolb, bezweifelte gegenüber der Mainzer „Allgemeineir-Zeitung^Vbb es weiterhin Aufgabe des bundesdeutschen Rentensystems sein Jcönne, Rentenansprüche aus' DDR-Zeiten ohne entsprechende Gegenleistungen zu befriedigen, „und zwar in einer Höhe, von der der Durchschnittsrentner in der DDR nur träumen kann" ...

• Behauptungen über Rücktrittsforderungen an Gorbatschow unwahr

  Moskau (ADN). Behauptungen über Rücktrittsforderungen des Zentralkomitees der KP Litauens an Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow hat Algirdas Brasauskas, Erster Sekretär des ZK der KP Litauens, zurückgewiesen. Wie er am Mittwoch in Moskau vor Journalisten erklärte, hat das Zentralkomitee der KP Litauens auf seiner jüngsten Tagung die uneingeschränkte Unterstützung für die Politik Gorbatschows bekräftigt ...

• SPD-Politiker für Ausstieg aus Rüstungsprojekten

  Bonn (ADN). Mit dem Ausstieg aus unsinnigen Rüstungsgroßprojekten wie dem „Jäger 90" und mit einer Wohnungstatt-Kasernen-Politik müsse jetzt eine Neuorientierung in der Sicherheitspolitik, der Bundesrepublik eingeleitet werden, forderte der SPD-Bundestagsabgeordnete Helmut Wieczorek am Mittwoch im Sozialdemokratischen Pressedienst ...

• Mischnick warnt vor Anheilen der Debatte über Wiedervereinigung

  Bonn (ADN). Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Wolfgang Mischnick, hat davor gewarnt, die Diskussion um eine „Wiedervereinigung" der beiden deutschen Staaten anzuheizen. Vor der Presse in Bonn wandte er sich am Mittwoch besonders gegen Äußerungen, die vier Siegermächte hätten dabei nicht mehr mitzureden ...

• Verteidigungsminister Polens erhält ein Konsulfalivkomifee

  Warschau (ADN). Die Schaffung eines politischen Konsultativkomitees beim Minister für Nationale Verteidigung hat der polnische Ministerrat beschlossen. Dem Gremium, das vom Ministerpräsidenten berufen wird,,..sollen" Vertreter der Im Parjarngnt vertretenen politiscKfen und gesellschaftlichen Kräfte angehören^ ...

• Korrespondent des ADN bei der UNO verstorben

  New York (ADN). Der Korrespondent des Allgemeinen Deutschen Nachrichtendienstes (ADN) bei der UNO, Fred Böttcher, ist in der Nacht zum Mittwoch in New York im Alter von 58 Jahren verstorben. Fred Böttcher, der seit 1987 als Korrespondent bei der UNO in New York arbeitete, gehörte zu den erfahrensten Mitarbeitern der DDR-Nachrichtenagentur ...

• Anfikommunisfen besetzten Haus der USP

  Budapest (ADN). Mitglieder der Ungarischen Oktoberpartei haben am Dienstagabend für mehrere Stunden den Landessitz der Ungarischen Sozialistischen Partei (USP) in Budapest besetzt. Nach,Angaben des MTI-Landespressedienstes hatte in dem Haus, dem ehemaligen ZK-Gebäude der USAP, eine Aufzeichnung des Silvesterprogramms des Ungarischen Rundfunks stattgefunden, an der Vertreter aller politischen Parteien teilnahmen ...

• Raumflug-Kandidaten aus Österreich benannt

  Moskau (ADN). Die österreichischen Kandidaten für einen Raumflug; der Arzt Clemens Lothaller und Ingenieur Franz Viehböck, werden Anfang kommenden Jahres im Sternenstädtchen bei Moskau erwartet. Das Programm des sowjetisch-österreichischen Fluges, der für Ende 1991 geplant ist, beinhaltet wissenschaftliche Untersuchungen und Experimente auf den Gebieten Weltraummedizin, Physik, Werkstoffkunde und Fernerkundung der Erde im Interesse der Österreichischen Wirtschaft ...

• BRD-Unternehmen bieten „Management-Praktika"

  Bonn (ADN). „Management- Praktika" in bundesdeutschen Firmen für DDR-Betriebsleiter bietet die Bonner Arbeitsgemeinschaft Selbständiger Unternehmer (ASU) über ein von ihr finanziertes Büro in Dresden an. Ferner sollen in einer „Kooperationsbörse" mit Sitz in Dresden und Bonn Kontakte zwischen mittelständischen Firmen in der Bundesrepublik und DDR-Betrieben vermittelt werden, teilte ASU-Vorsitzender Volker Geers am Mittwoch in Bonn vor der Presse mit ...

• Expreßzug entgleiste — 10 Todesopfer

  Ein Bild der Verwüstung bot sich den Räumungstrupps nahe einer Bahnstalion rund 80 Kilometer nordöstlich der bulgarischen Hauptstadt Auf der Strecke Sofia-Warna «raren die E-Lok und die ersten drei Wagen eines ExpreBzuges, der mit weit überhöhter Geschwindigkeit von fast 100 Kilometern pro Stunde den Bahnhof passierte, entgleist ...

• Neonazis wollen in die Volkskammer einziehen

  Berlin (West) (ADN). Die neonazistische Partei der „Republikaner" will sich laut einer Erklärung ihres Westberliner Sprechers, Carsten Pagel, mit einer gleichnamigen „Schwesterpartei" an den Wahlen zur Volkskammer in der DDR beteiligen. Falls die DDR die „Republikaner" nicht zulasse, könnten die Wahlen nicht als frei bezeichnet werden ...

• Forderung nach Rücktritt Präsidentin Aquinos

  Manila (ADN). Der philippinische Vizepräsident und Oppositionsführer Salvador Laurel hat seine Forderung nach Rücktritt von Präsidentin Corazon Aquino erneuert. Im Rundfunk sagte er am Mittwoch, die Politikerin sei nicht in der Lage, Frieden, die Führung des Landes und dessen Einheit zu gewährleisten ...

• Kriegsverbrechen dürfen nicht verjähren

  London (ADN). Das britische Unterhaus hat sich für ein Gesetz ausgesprochen^ das eine Verjährung von Kriegsverbrechen ausschließt. Auf seiner Grundlage sollen in Großbritannien lebende ehemalige faschistische Kriegsverbrecher vor Gericht gestellt werden. Die britische Regierung wird ersucht, einen Gesetzentwurf auszuarbeiten ...

• Furcht vor Druck der Aus- und Übersiedler

  Köln (ADN). Das bundesdeutsche Geschehen des Jahres 1990 werde nicht von wehenden Fahnen der Wiedervereinigung bestimmt sein, sondern vom Druck fast einer Million Aus- und Übersiedler auf den Arbeits- und Wohnungsmarkt des Landes, prognostiziert der Kölner Regierungspräsident Franz-Josef Ant- Werpes (SPD) ...

• Standpunkt

  Neues Deutschland / 14. Dezember 1989 / Seite 8 Aus der Hauptstadt hatte sich geöffnet, wodurch ein Fußgänger erheblich verletzt wurde. Zeugen des Unfalls, insbesondere jener Bürger, der den Lastzugfahrer angehalten hatte, werden gebeten, sich bei der Verkehrsunfallbereitschaft Berlin, 1026 Berlin, Littenstraße lla, Telefon 2 47 29 04 oder 2 47 23 57 zu melden ...

• Ernste Situation in der Stadt und Debatten über ihre weitere Zukunft

  Vertrauensabstimmung für den Magistrat / Wie geht es weiter beim Wohnungsbau?

  Von Oswald Meyer Der Magistrat hatte auf der gestrigen Stadtverordnetenversammlung die Vertrauensfrage gestellt. Damit befaßten sich die Abgeordneten bis in die späten Nachmittagsstunden. Zugleich ging es um Maßnahmen für das Funktionieren der Stadt, die der Magistrat in einem Positionspapier zur Erneuerung der kommunalpolitischen Arbeit vorgeschlagen hatte — von manchen Abgeordneten eher als ein Maßnahmeplan angesehen ...

• Neues Forum

  Das Neue Forum spielt im politischen Leben eine nicht zu übersehende Rolle, die — zum Teil bedingt durch seine Strukturierung — allerdings nicht frei von Widersprüchlichkeiten ist. Seine Forderungen nach Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, einer Reform der Straf Justiz, nach Entflechtung von Parteien und Staat sowie der Offenlegung der ökonomischen Situation auf der ...

• Die Opfer bedürfen der Hilfe der Gesellschaft

  Parlamentarische Untersuchungskommission gab Bericht

  Maßnahmen der Sicherheitskräfte am 7. und 8. Oktober in Berlin erklären sich nicht aus einer Anhäufung einzelner Übergriffe. Friedliche Demonstranten galten von vornherein als Konterrevolutionäre. Diese Einschätzung gab auf der Stadtverordnetenversammlung die Abgeordnete Leni Zielske (FDGB) in einem Zwischenbericht der von ihr geleiteten Untersuchungskommission des Stadtparlaments zur Prüfung von Bürgeranliegen im Zusammenhang mit den Ereignissen jener Tage ...

• Per Rollstuhl in die Turmkugel

  Geht der Traum von Dennis Meier, einmal vom Fernsehturm auf die Dächer Berlins zu schauen (ND vom 6. 12.), vielleicht schon bald in Erfüllung? Seit längerem baten Körperbehinderte wie er in der Turmdirektion um ein Gespräch, drängte die Abteilung Rehabilitation im Ministerium für Gesundheits- und Sozialwesen darauf, auch Rollstuhlfahrern einen Besuch auf dem Fernsehturm zu ermöglichen ...

• Zitate, Fakten aus dem OB-Referat

  18 231 Bürger der Stadt sind seit dem 1. Januar 1989 übergesiedelt, 268 zurückgekehrt Der Nahverkehr wird nur durch eine große Zahl von Oberstunden aufrechterhalten. Die Planrückstände in der industriellen' Warenproduktion sind um 41 Millionen und die der Bauproduktion, um 37,1 Millionen "Mark weiter angewachsen ...

• Die kurze Nachricht

  SONNTAGSGESPRÄCH. Am

  17. Dezember lädt der Rat Marzahn um 9 Uhr zu einer neuen Runde der Sonntagsgespräche in die Klubgaststätte „Akaziengrund" ein. Thema: Umweltschutz/Umweltgestaltung. GESCHLOSSEN. Das Kreiskulturhaus „Erich Weinert" in Pankow ist bis auf weiteres aus hygienischen Gründen gesperrt. VORTRAG. Günter Gaus (BRD) spricht am Sonnabend um 14 ...

• Zeugen für Unfall im November gesucht

  Am Freitag, dem 17. November, gegen 13.05 Uhr hatte sich im Berliner Stadtbezirk Prenzlauer Berg in Höhe der Straßenbahnhaltestelleninsel Kanzowstraße auf der Prenzlauer Allee ein Verkehrsunfall ereignet. Die Ladebordwand eines Lastzuges Zwischenzeitlich wurde mit den Berliner Verkehrsbetrieben vereinbart, daß ab 13 ...

• Schüler demonstrierten vor Haus des Lehren

  Für ein besseres Schulsystem demonstrierten rund tausend Berliner Schüler, Pädagogen und-Eltern am Mittwoch vor dem Haus des Lehrers. Redner von 5 bis 50 Jahren kamen auf der von der Pädagogikgruppe des Neuen Forums und einer Initiativgruppe „Neue Schule" organisierten Veranstaltung zu Wort. Sie forderten übereinstimmend einen fakultativen Russisch-Unterricht und eine neue Bildungskonzeption ...

• VP-Kraftfahrer greifen jetzt den BVB unter die Arme

  Erwiderung des Ministeriums für Innere Angelegenheiten

  In unserer Ausgabe vom vergangenen Wochenende hatten wir auf dieser Seite über den Anruf eines VP-Angehörigen in unserer Redaktion berichtet. Er ließ uns wissen, daß Kraftomnibusse der Dienststelle Bau-Investition und Rekonstruktion des Ministeriums für Innere Angelegenheiten (MflA), die bisher dem Transport von Strafgefangenen zu Baustellen dienten, ungenutzt herumstünden ...

• Berliner YP-Präsidenf ist zurückgetreten

  Wie der Sprecher des Ministeriums für Innere Angelegenheiten der DDR am Mittwoch ADN mitteilte, hat der Minister dem am Vortage vom Berliner VP-Präsidenten, Generalleutnant Friedhelm Rausch, eingereichten Rücktritt stattgegeben. Mit der Führung der Dienstgeschäfte wurde VP-Oberst Joachim Griebel beauftragt ...

• Entschuldigung an Minister Thielmann

  Im Beitrag „Hessen Winkel: Mehr als eine Debatte über Nobelbauten" auf Seite 8 am 13. Dezember hat unser Mitarbeiter Martin Waldhausen ungenügend recherchiert und den Minister für Gesundheits- und Sozialwesen, Prof. Dr. Klaus Thielmann, mit dem Haus Kanalstraße 22 in ein« Beziehung gebracht, die nicht zutrifft ...