28. Mär.

Ausgabe vom 12.02.1990

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  • Selbstbestimmung der Deutschen, aber Mitsprache der vier Siegermächte

    Freimütige Gespräche zwischen Michail Gorbatschow und Helmut Kohl in Moskau

    Moskau (ADN). Zwischen der UdSSR, der BRD und der DDR bestehen keine Meinungsverschiedenheiten darüber, daß die Frage der Einheit der deutschen Nation von den Deutschen selbst gelöst werden muß. Dies stellte der sowjetische Partei- und Staatschef Michail Gorbatschow in seinen Verhandlungen mit BRD-Kanzler Helmut Kohl fest, heißt es in einer von TASS veröffentlichten offiziellen Mitteilung ...

  • Deutlich machen: PDS wählen heißt/ sozial sicher wählen

    Zahlreiche Bezirks- und Kreisdelegiertenkonferenzen Gregor Gysi sprach in Berlin / Leipziger Basistreffen

    Berlin (ND). Die weitere Erneuerung der Partei des Demokratischen Sozialismus, die Vorbereitung des kommenden Parteitages und der Wahlen zur Volkskammer — das waren die wichtigsten Themen der Bezirksdelegiertenkonferenzen in Berlin, Potsdam und Erfurt sowie zahlreicher Kreisdelegiertenkonferenzen am Wochenende ...

  • Standpunkt

    Freibeuter?

    Das ist es wieder, das alte Lied vom Investitionsstandort Deutschland, der durch .unangemessene" gewerkschaftliche Forderungen stark gefährdet sei. Um das Kapital nicht zu vergraulen, sollten deshalb die Arbeiter und Angestellten in der DDR hübsch bescheiden sein, meinte der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgefoerverbände, Muhrmann ...

  • Für behutsamen Prozeß des Zusammenwachsens

    1. Parteitag der Grünen Partei in Halle beendet

    Halle (ND-Korr.). Die Delegierten des 1. Parteitages der Grünen Partei verabschiedeten nach dreitägigen Debatten ein „Hallenser Rahmenprogramm", das Zielvorstellungen enthält, die dem Wähler die Orientierung erleichtern sollen. Eine seiner Grundthesen lautet „Ökologie ist Ökonomie". Es setzt sich für ...

  • Apartheid hat

    Kapstadt/Pretoria (ADN). Nach mehr als 27 Jahren Haft ist Nelson Mandela am Sonntag bedingungslos freigelassen worden. Der weltweit geachtete Führer des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) verließ kurz nach 15.00 Uhr das Victor- Verster-Gefängnis in Paar! bei Kapstadt. Hand in Hand mit seiner Frau Winnie Mandela passierte der hochgewachsene, weißhaarige 71jährige Patriot das Gefängnistor, wo ihn Tausende Anhänger jubelnd empfingen ...

  • Linke Gruppen für soziale Sicherheit und Mitbestimmung

    Konferenz erklärte: Gemeinsam zu demokratischen Lebensformen Dresden (ADN/ND). Alle linksorientierten Gruppen und Parteien in der DDR sollten sich verbunden und gemeinsam für demokratische Lebensformen eintreten. Dafür sprachen sich Mitglieder von linken Parteien und Bewegungen am Sonntag zum Abschluß einer zweitägigen Konferenz In Dresden aus ...

  • Chemische Waffen könnten in zehn Jahren gebannt sein

    Rahmenbedingungen für Konvention vereinbart

    Moskau (ADN). Für die Beseitigung der chemischen Waffen in der ganzen Welt haben sich die Außenminister der UdSSR und der USA, Eduard Schewardnadse und James Baker, ausgesprochen. In einer am Sonnabend von TASS verbreiteten gemeinsamen Erklärung heißt es, beide Politiker hätten sich bei ihrem jüngsten Treffen in Moskau über die Rahmenbedingungen für dieses Ziel geeinigt ...

  • D *M

    Beitrag auf Berlinale / Festival des Politischen Liedes

    Berlin (ADN/ND). Viel Beifall gab es am Sonntag für Heiner Carows „Coming out" im Westberliner Zoo-Palast. Der Beitrag im diesjährigen Berlinale-Wettbewerb war nach der Aufführung Gegenstand einer lebhaften Pressekonferenz. Der Regisseur, Drehbuchautor Wolfram Witt und die Schauspieler Mathias Freihof und Dirk Kummer beantworteten vor allem Fragen zur Entstehungsgeschichte und zur Aufnahme des Streifens in der DDR ...

  • Darauf hat die Welt gewartet

    Nur einen Moment stand der alte, weißhaarige Mann da: Hand in Hand mit seiner Frau, die andere zum Gruß nach oben gestreckt. Ein Anblick, auf den die Welt lange gewartet hatte, ein Augenblick, in dem sich vergangene und künftige Jahrzehnte berührten. Als der heute 71jährige Mandela vor 28 Jahren ins Gefängnis kam, ging er aufrecht und stolz ...

  • Sensation am Abend: Gold für Jacqueline

    TSC-Läuferin wurde Weltmeisterin im Eisschnellauf

    EISSCHNELLAUF: Mit einer Überraschung gingen die Mehrkampf- Weltmeisterschaften im Eisschnellauf auf der Olympiabahn von Calgary zu Ende. Die Berliner TSC-Läuferin Jacqueline Börner, im Januar Vizeeuropameisterin geworden, eroberte die Goldmedaille mit 171,634 Punkten. "Hinter der Japanerin Seiko Hashimoto (172,037) belegte Titelverteidigerin Constanze Moser (172,509) Rang drei ...

  • Parteien wecken falsche Hoffnung im Wahlkampf

    London (ADN). Vor „katastro-" phalen Folgen" einer übereilten Vereinigung für einen großen Teil der DDR-Bevölkerung hat Gregor Gysi in einem „Times"- Interview gewarnt Unter anderem verwies er darauf, daß eine viertel Million DDR-Bürger Grundstücke besitzen, die nach westdeutschem Gesetz ihren früheren Eigentümern gehören ...

  • Befreiungsfront von Eritrea nahm Massawa

    Addis Abeba (ADN). Die in Nordäthiopien operierende Eritreische Volksbefreiungsfront (EPLF) hat nach eigenen Angaben am Sonnabend die Hafenstadt Massawa eingenommen. Sie hatte zwei Tage zuvor eine neue Offensive gegen die Regierungstruppen begonnen. Mit der Besetzung des Hafens Massawa kontrolliert die Befreiungsfront die letzte offene Versorgungslinie in die 400 000 Einwohner zählende Provinzhauptstadt Asmara ...

  • Neue Besatzung für die Station „Mir"

    „Sojus TM-9" gestartet Moskau (ND-Korr.). Mit dem Raumschiff „Sojus TM-9" hat am Sonntagvormittag, um 7.16 Uhr MEZ. die sechste Stammbesatzung des Orbitalkomplexes „Mir" die Reise ins Weltall angetreten. Mitglieder des neuen Teams sind der 42jährige Kommandant Anatoli Solowjow, der im Jahr 1988 bereite ...

  • Kurz berichtet

    Beharren auf Abschreckung?

    London. Ungeachtet aller Veränderungen in Osteuropa sei ein Krieg nicht auszuschließen, erklärte die britische Premierministerin Thatcher am Wochenende auf einer Konferenz der Konservativen Partei. Deshalb müsse die NATO weiter über eine starke nukleare Abschreckung verfügen.

  • Havarie in Kernkraftwerk

    Prag. Im westslowakischen Kernkraftwerk Jaslovske Bohunice kam es am Wochenende zu einem Brand. Nach Angaben des Direktors hatte der Störfall keine Auswirkungen auf die nukleare Sicherheit.

  • US-Sonde passierte Venus

    Washington. Die auf dem Weg zum Jupiter befindliche US- Sonde Galileo passierte am Sonnabend die Venus.

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  • 33 Genossen rehabilitiert — ehemalige Funktionäre der SED ausgeschlossen

    Berlin (ND). Die Zentrale Schiedskommission der PDS rehabilitierte in ihrer 3. Sitzung 33 Genossinnen und Genossen, die in den vergangenen Jahrzehnten im Ergebnis stalinistischer Willkür sowie in Folge fehlerhafter Politik und des Machtmißbrauchs einzelner Funktionäre der SED durch Parteiverfahren bestraft bzw ...

  • Hilfe, aber keine Nachhilfe

    Zunehmend kommen bei deutschdeutschen Diskussionen auch Fragen der Schule und der Bildungspolitik ins Gespräch. Für Diskussionsstoff unter Schülern und Pädagogen, Studenten und Hochschullehrern sorgten Äußerungen von Politikern aus beiden Staaten. So regte Bundesbildungsminister Möllemann (FDP) im Rahmen bildungspolitischer Zusammenarbeit und „gezielter Hilfen" die Entsendung bundesdeutscher Lehrer und Wissenschaftler in die DDR an ...

  • Fragen zur deutschen Frage

    Den Kanzler drängte es, das „historische Ergebnis" seines Besuches in Moskau unverzüglich der Welt mitzuteilen, deshalb wurde die ursprünglich für Sonntag vorgesehene Pressekonferenz auf Sonnabend vorverlegt. Sensationen vermochte Kohl den in- und ausländischen Journalisten nicht zu bieten. Daß die Sowjetunion den Wunsch des deutschen Volkes, in einem Staat leben zu wollen, verstehe und respektiere, hatte Gorbatschow Ende Januar ja bereits gegenüber DDR-Premier Modrow deutlich gemacht ...

  • Mit harten Bandagen

    In der Warschauer Innenstadt gleichen die Straßen derzeit eher einem Warenlager und einem Basar. Direkt von LKW werden Milch, Butter, Schuhe, Wolle, Radios verkauft. Nur zugreifen heißt die Parole, wer weiß, was es morgen kostet. Im vorigen Jahr war am Runden Tisch vereinbart worden, daß die Löhne in Polen mindestens um 80 Prozent des Preisanstiegs erhöht werden ...

  • Bush zog ins Manöver

    Angetan mit braun-grüner Tarnjacke, zog George Bush ins Manöver. In der Mojave-Wüste zwischen Las Vegas und Los Angeles probten Soldaten das längst Unvorstellbare: eine sowjetische Invasion aus der DDR in die Bundesrepublik. Der USA-Präsident unterhielt sich mit den „Toten" beider Seiten, warnte vor Selbstzufriedenheit und mahnte zur Wachsamkeit ...

  • Vereinigte Linke gegen Destabilisierung der DDR

    Vorschlag zu Chancengleichheit bei Volkskammerwahl

    Berlin (ADN). Das Wahlprogramm und Gedanken über mögliche Bündnisverhandlungen standen im Mittelpunkt der DDR-Delegiertenkonferenz der Vereinigten Linkeji am Sonntag in Berlin. Auf der Beratung der Bürgerbewegung, die sich für eine souveräne, sozialistische, freie und demokratische DDR einsetzt, verständigten ...

  • Plädoyer für Zusammengehen der liberalen Kräfte

    Prof. Rainer Ortleb neuer Vorsitzender der LDP

    Dresden (ND). Wahlkampfstimmung bestimmte die Atmosphäre auf dem außerordentlichen Parteitag der Liberaldemokraten bei dem Auftritt des stellvertretenden FDP-Bundesvorsitzenden Hans-Dietrich Genscher. Der Außenminister der BRD rief unter starkem Beifall der Delegierten dazu auf, auch in der DDR die einheitliche deutsche Staatsbürgerschaft einzuführen ...

  • „Demokratie jetzt" gegen überstürzte Währungsunion

    Landesweite Vertreterkonferenz der Bürgerbewegung

    Berlin (ADN). Gegen eine überstürzte Währungsunion der BRD mit der DDR, in deren Folge die Arbeitslosenzahl in der DDR binnen eines Jahres auf 1,5 bis 2 Millionen steigen würde, wandte sich die Bürgerbewegung „Demokratie jetzt" auf ihrer 2. landesweiten Vertreterkonferenz. Damit reagierten die etwa 100 Teilnehmer aus allen Bezirken auf das durch Bonner Kreise verbreitete Gerücht, die DDR sei zahlungsunfähig und die Wahlen müßten vorgezogen werden ...

  • NDPD-Parteitag votierte für Wahlverband der Mitte Wolfgang Rauls wurde zum neuen Vorsitzenden gewählt

    Berlin (ND). Der 14. Parteitag der NDPD wählte am Sonntag in Berlin den Präsidenten der Magdeburger Stadtverordneten-- Versammlung, Wolfgang Rauls, 41 Jahre, zum neuen Parteivorsitzenden. Mit dieser Tagung ist der Parteitag abgeschlossen worden, der vor drei Wochen abgebrochen wurde, nachdem er sich nicht über ein Wahlprogramm einigen konnte und kein neuer Parteivorstand zustande gekommen war ...

  • Auf einen Blick

    CDU-Parteitag abgesetzt

    Jugendpartei gegründet' Luckau. Die Interessen der Jugend zu wahren und parlamentarisch zu vertreten ist politisches Ziel der in Luckau gegründeten „Deutschen Jugendpartei" (DJP) in der DDR. Mitglied der DJP können Jugendliche ab 14. Lebensjahr werden. Historiker wählten Präsident Berlin. Zum neuen Präsidenten ...

  • Gelder aus Niedersachsen für DDR-Regionen

    Leipzig (ADN). Ein „Wirtschaftswunder in der DDR" sei absehbar, versicherte der niedersächsische Ministerpräsident Dr. Ernst Albrecht zum Abschluß seines Leipzig-Besuchs vor deutschdeutscher Presse. Grundbedingungen dafür seien Marktwirtschaft und Währungseinheit. Das Land Niedersachsen hat für die kommenden Monate ein Soforthilfeprogramm im Umfang von 214 Millionen Mark beschlossen ...

  • Weiteres Wahlbündnis demokratischer Kräfte!

    Berlin (ND). Für ein Wahlbündnis mit der Grünen Partei und den Vereinigten Linken sprach sich am vergangenen Samstag die Mehrheit der Sprecherinnen autonomer Gruppen auf einem landesweiten Treffen des Unabhängigen Frauenverbandes (UFV) aus. Das Bestreben des Verbandes, mit allen Bürgerbewegungen in dem großen Wahlbündnis 90 zusammenzugehen, scheiterte an Bedenken von „Demokratie jetzt", die einen Verlust von Wählerstimmen im christlichen Spektrum befürchten ...

  • Bombendrohungen

    aufgeklärt

    Berlin (ADN). Wie ADN am Sonntag durch das Innenministerium erfuhr, klärte die Kriminalpolizei am Freitag zwei Bombendrohungen auf. So wurde in Weimar ein 32jähriger Beschäftigter des VEB Kohlehandel ermittelt, der gegenüber dem VPKA telefonisch drohte: „Auf dem Karl- Marx-Platz geht eine Bombe hoch bis um ein Uhr ...

  • Erklärung vom Neuen Forum

    Eigenmächtiges Handeln des Berliner Arbeitsausschusses

    Berlin (ADN). Das Neue Forum Karl-Marx-Stadt/Chemnitz, Leipzig und Dresden hat eine Erklärung abgegeben, in der es heißt: „Aufgrund verschiedener öffentlicher Äußerungen Berliner Mitglieder müssen wir richtigstellen, daß die Bürgeriniative Neues Forum keine ausschließlich linke Vereinigung darstellt, sondern auf basisdemokratischer Grundlage den Willen der Mehrheit seiner Mitglieder vertritt ...

  • Zwei weitere Todesopfer des Unglücks in Buna

    Die Untersuchungen zur Ursache des Unglücks dauern an. Experten der staatlichen und betrieblichen Untersuchungskommissionen arbeiten mit Kriminalpolizei und Feuerwehr rund um die-Uhr. So wird unter anderem der Meßschreiber ausgewertet. Es gibt wichtige Informationen über die Fahrweise des Karbidofens 11, bei dem es am Freitagmorgen zu der folgenschweren Verpuffung kam, teilte Major Max Busch, Leiter der Branduntersuchungskommission der Kriminalpolizei der BDVP Halle, mit ...

  • Westberlin als Brückenkopf

    Rep-Landesverband Brandenburg in Schöneberg gegründet Berlin (West) (ADN). Die neonazistischen Republikaner haben nach einer Meldung der Nachrichtenagentur DPA in Berlin (West) mit Mitgliedern aus der DDR einen neuen Landesverband „Brandenburg" gebildet. Die Gründungsversammlung habe am Freitagabend im Rathaus Schöneberg stattgefunden, teilte Republikanerchef Franz Schönhuber am Samstag auf dem Parteitag der Westberliner Republikaner mit ...

  • Linke Gruppen für soziale Sicherheit

    (Fortsetzuna von Seite l)

    humamstische Lösungen der globalen Probleme. „Wie der wei: tere Weg unseres Landes auch immer aussehen wird, wir schlagen vor, daß sich alle linksorientierten Kräfte verbünden, um unsere geistigen Werte zu bewahren, um sich gegen jegliche Verschleuderung unserer materiellen Güter zu wehren, ausgehend von Grund und Boden bis hin zu Werken der Kultur ...

  • Größte Werbeagentur Japans meldet ihr Interesse an

    Berlin (ND). DDR-Kulturminister Dr. Dietmar Keller traf am Sonntag mit dem Präsidenten der Dentsu Deutschland GmbH, Fumio Oshima, zusammen. Der Vertreter der größten Werbeagentur der Welt machte dabei einer Mitteilung des DDR-Kulturministeriums zufolge auf das Interesse Japans an der Entwicklung vielfältiger wirtschaftlicher und kultureller Verbindungen mit der DDR aufmerksam ...

  • CDU-Vorsitzender: Kein Interview für „Bild"

    Berlin (ADN). Auf einer Wahlveranstaltung der CDU auf dem Berliner Alexanderplatz hat am Sonnabend deren Vorsitzender de Maiziere die Behauptungen westlicher Politiker und der „Bild"-Zeitung dementiert, er habe erklärt, die DDR stünde kurz vor dem Kollaps und die Zahlungsbilanz wäre nicht mehr gewährleistet ...

  • DAS REDAKTIONSKOLLEGIUM

    Chefredakteur: Dr. Wolfgang Spickermann; stellvertretende Chefredakteure: Reiner Oschmann, Michael Müller, Dieter Brückner, Dr. Rolf Günther; Rosemarie Blaschke, Peter Berger. Karin Dörre, Dr. Sander Drobela, Hans-Jörg Glöde, Gerd Prokot, Klaus Ullrich; Verlagsdirektor: Rudolf Danek.

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  • Rahmenfestlegungen über die Anzahl der Abgeordneten

    1. Für die Kreistage werden f ewXhlt: In Kreisen mit einer Bevölkerungszahl — bis zu 75 000 Einwohnern 40^-70 Abgeordnete — bis zu 100 000 Einwohnern 60—90 Abgeordnete — über 100 000 Einwohnern 80-110 Abgeordnete 2. Für die Stadtverordnetenversammlungen in den Stadtkreisen und für die Stadtbezirksversammlunten in Berlin werden gewählt: in Städten bzw ...

  • § 19

    (1) Die Wählerverzeichnisse sind vom 21. bis zum 7. Tag vor dem Wahltag öffentlich zur allgemeinen Einsicht auszulegen. Ort und Zeit der Auslegung sowie das Einspruchsrecht gegen das Wählerverzeichnis sind durch den zuständigen Rat in geeigneter Weise bekanntzumachen. (2) Jedem Wahlberechtigten ist durch den zuständigen Rat der Stadt, des Stadtbezirks bzw ...

  • 11

    (1) Die für die Wahl der jeweiligen Volksvertretung zuständige Wahlkommission fordert spätestens 45 Tage vor dem Wahltag durch öffentliche Bekanntmachung zur Einreichung der Wahlvorschläge für die einzelnen Wahlkreise auf. Die Wahlvorschläge sind spätestens 30 Tage vor dem Wahltag bei der Wahlkommission einzureichen ...

  • § 38

    (1) Vorschlagsberechtigte und Kandidaten können innerhalb von 20 Tagen nach Bekanntgabe des endgültigen Gesamtergebnisses der Wahl die Gültigkeit der Wahlergebnisse in Wahlkreisen oder die Gültigkeit des Gesamtergebnisses anfechten. (2) Die Anfechtung ist schriftlich unter Darlegung der Gründe, und Beweismittel gegenüber der Wahlkommission der DDR zu erklären ...

  • 12

    (1) Alle Wahlvorschläge sind durch die Wahlkommission innerhalb von 3 Tagen zu prüfen. (2) Die den gesetzlichen Anforderungen entsprechenden Wahlvorschläge sind durch die zuständige Wahlkommission wahlkreisweise zu registrieren. (3) Weisen die Angaben gemäß § 11, Absatz 2 Mängel auf, benachrichtigt die Wahlkommission unverzüglich den Einreicher mit der Aufforderung, dieselben zu beseitigen ...

  • VIII. Beginn und Ende der Rechte der Abgeordneten

    § 40

    (1) Die Rechte und Pflichten der Abgeordneten beginnen mit ihrer Wahl und enden am Tage der Wahl zur Volksvertretung der neuen Wahlperiode. (2) Während der Wahlperiode erlischt das Mandat eines Abgeordneten durch Tod, durch Verlust der Wählbarkelt, durch Aufhebung des Mandats oder durch Abberufung. Bei Tod oder Verlust der Wählbarkeit stellt die Volksvertretung das Erlöschen des Mandats fest ...

  • § 33

    (1) Auf Grundlage der von den Wahlvorständen übersandten Wahlniederschriften überprüft die zuständige Wahlkommission wahlkreisweise die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl, faßt die Ergebnisse aus den Stimmbezirken zusammen und stellt auf deren Grundlage fest: 1. die Wahlbeteiligung, 2. die Anzahl der gültigen und ungültigen Stimmen, ' 3 ...

  • § 24

    (1) Die Wahlhandlung wird vom Wahlvorstand geleitet. (2) Vor Beginn der Wahlhandlung verpflichtet der Vorsitzende des Wahlvorstandes dessen Mitglieder durch Handschlag. (3) Der Wahlvorstand überzeugt sich im Beisein von Wählern vom ordnungsgemäßen Zustand der Wahlurnen. Jede Wahlurne ist zu versiegeln ...

  • § 15

    (1) Die Wahlkommissionen werden durch die Volksvertretungen der jeweiligen Ebene bis zum 50. Tag vor dem Wahltag gebildet. Dazu können die Parteien, politischen Vereinigungen und anderen Organisationen, Bürgerbewegungen und -gemeinschaften sowie interessierte Bürger Vorschläge unterbreiten. Bei fehlender Volksvertretung entscheidet die Volksvertretung der jeweils höheren Ebene ...

  • IV. Wählerverzeichnis

    § 18

    (1) Für jeden Stimmbezirk wird durch den zuständigen Rat der Stadt, des Stadtbezirks oder der Gemeinde bis spätestens 21 Tage vor dem Wahltag das Wählerverzeichnis aufgestellt. Ausländer können sich unter den Voraussetzungen des § 3, Absatz 2 auf eigenen Wunsch in das Wählerverzeichnis eintragen lassen ...

  • § 43

    (1) Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt das Gesetz über die Wahlen zu den Volksvertretungen der Deutschen Demokratischen Republik — Wahlgesetz - vom 24. Juni 1976 (GB1.1 1976, Nr. 22, S. 301) i. d. F. des Gesetzes zur Änderung des Wahlgesetzes vom 28. Juni 1979 (GB1 ...

  • III. Wahlkommissionen und Wahlvorschläge

    § 14

    (1) Die Leitung der Wahlen erfolgt durch demokratisch gebildete und öffentlich arbeitende Wahlkommissionen. (2) Es werden gebildet: 1. das aus 5 Personen bestehende Präsidium der Wahlkommission der DDR, 2. die Wahlkommission der DDR, bestehend aus dem Vorsitzenden, 2 Stellvertretern und weiteren Mitgliedern sowie einem Sekretär, 3 ...

  • § 16

    (1) Die Wahlvorstände sind spätestens 15 Tage vor dem Wahltag durch die Wahlkommissionen der Städte, Stadtbezirke und Gemeinden zu bilden. Dazu können die Parteien, politischen Vereinigungen und anderen Organisationen, Bürgerbewegungen und -gemeinschaften sowie interessierte Bürger bis zum 25. Tag vor dem Wahltag Vorschläge unterbreiten ...

  • VII. Feststellung des Wahlergebnisses

    § 30

    (1) Unmittelbar nach Beendigung der Wahlhandlung werden die Stimmen durch den Wahlvorstand im Wahllokal öffentlich ausgezählt. (2) Die nicht ausgegebenen amtlichen Stimmzettelvordrucke sind zu zählen und in einem versiegelten Umschlag aufzubewahren. Anschließend werden die Stimmzettel aus der Wahlurne entnommen ...

  • § 13

    (1) Die zuständige Wahlkommission veröffentlicht die Wahlvorschläge wahlkreisweise spätestens am 18. Tag vor dem Wahltag in geeigneter Form. (2) Wahlvorschläge können nach ihrer amtlichen Veröffentlichung nicht geändert oder zurückgenommen werden, es sei denn, ein Kandidat verliert seine Wählbarkeit oder verstirbt ...

  • § 31

    (1) Der Wahlvorstand entscheidet über die Gültigkeit der abgegebenen Stimmen. (2) Der Stimmzettel ist ungültig, wenn 1. ein anderer als der amtliche Stimmzettel zur Stimmabgabe verwendet wurde, 2. der Wille des Wählers nicht eindeutig erkennbar äst, 3. mehr Kandidaten angekreuzt bzw. auf andere Weise gekennzeichnet wurden, als Mandate zu vergeben sind, 4 ...

  • § 10

    (1) Eine. P.artei. politische Veneinigung, andere Organisation, Bürgerbewegung oder -gemeinschaft darf so viele Kandidaten aufstellen, wie Mandate im Wahlkreis zu besetzen sind. (2) Es ist jeweils nur die Kandidatur in einem Wahlkreis zulässig. (3) Als Kandidat einer Partei, politischen Vereinigung, ...

  • § 29

    (1) Jede Bekundung für eine bestimmte Partei, politische Vereinigung oder andere Organisation, Bürgerbewegung oder -gemeinschaft oder für einen bestimmten Kandidaten durch Wort, Ton, Bild oder Schrift ist im und vor dem Wahllokal im Umkreis von 100 Metern untersagt. (2) Wählerbefragungen und die Veröffentlichung ...

  • ENTWURF

    Gesetz über die Wahlen zu den Kreistagen, Stadtverordnetenversammlungen, Stadtbezirksversammlungen und Gemeindevertretungen I. Wahlgrundsätze und Wahlsystem § i

    (1) Die Wahlen zu den Kreistagen, Stadtverordnetenversammlungen, Stadtbezirksversammlungen und Gemeindevertretungen (Kommunalwahlen) finden auf der Grundlage der Verfassung der DDR, dieses Gesetzes und der dazu ergangenen Wahlordnung statt. (2) Die Kreistage, Stadtverordnetenversammlungen, Stadtbezirksversammlungen und Gemeindevertretungen beschließen die Anzahl ihrer Abgeordneten auf der Grundlage der in der Anlage"" enthaltenen Rahmenfestlegungen ...

  • § 39

    (1) Folgende Wahlunterlagen sind bis zum Ende der Wahlperiode unter Verschluß aufzubewahren: Protokolle der Wahlkommissionen, Niederschriften der Wahlvorstände sowie Vernichtungsprotokolle gemäß Absatz 2. (2) Wählerverzeichnisse und Stimmzettel sind zwischen dem 60. und 80. Tag nach der Wahl unter Aufsicht der Wahlkommissionen der Kreise zu vernichten ...

  • § 34

    Die zuständige Wahlkommission faßt die aus den Wahlprotokollen ersichtlichen -Ergebnisse aus allen Wahlkreisen zusammen und stellt das endgültige Gesamtergebnis und die Gültigkeit der Wahl zum Kreistag, zur Stadtverordnetenversammlung, Stadtbezirksversammlung bzw. Gemeindevertretung fest und fertigt darüber den Schlußbericht ...

  • § 26

    (1) Stimmzettel sind von den Wahlberechtigten in einer Wahlkabine zur Stimmabgabe vorzubereiten. Die Benutzung der Wahlkabine ist Pflicht. (2) Die gleichzeitige Anwesenheit mehrerer Wähler in der Wahlkabine ist untersagt. (3) Wahlberechtigte, die außerstande sind, selbständig die Stimmzettel zur Stimmabgabe vorzubereiten, sind berechtigt, sich dabei von einer Person ihres Vertrauens unterstützen zu lassen ...

  • § 41

    (1) Scheidet ein Abgeordneter aus, bleibt das Mandat unbesetzt. (2) Überschreitet die Anzahl der unbesetzten Mandate ein Drittel der Gesamtzahl der Mandate, ist eine Nachwahl durchzuführen. (3) Die Nachwahl findet analog den Vorschriften zur Hauptwahl statt. Dazu sind auf der betreffenden und auf der nächst höheren Ebene Wahlkommissionen zu bilden ...

  • Stimmzettel und Wahllokal § 21

    (1) Die Stimmzettel werden amtlich hergestellt. (2) Für die Herstellung sowie die rechtzeitige Übergabe der Stimmzettel an die Wahlvorstände ist die zuständige Wahlkommission verantwortlich. (3) Der Stimmzettel enthält in alphabetischer Reihenfolge den Namen der Kandidaten, die ausgeübte Tätigkeit sowie die Bezeichnung des Einreichers des Kandidatenvorschlages ...

  • § 22

    (1) Die durch die Wahlkommissionen bestimmten Wahllokale sind durch die örtlichen Räte einzurichten. (2) Im Wahllokal sind Wahlkabinen so aufzustellen, daß dem Wähler die unbeobachtete Vorbereitung des Stimmzettels möglich ist. (3) Die Wahlurnen müssen so beschaffen sein, daß die Geheimhaltung der persönlichen Wahlentscheidung zuverlässig gewährleistet ist ...

  • § 20

    Das Wählerverzeichnis ist am 2. Tag vor dem Wahltag 16.00 Uhr unter Kontrolle von mindestens zwei Mitgliedern der Wahlkommissionen der Städte, Stadtbezirke und Gemeinden zu schließen. Darüber ist ein Protokoll anzufertigen. Der zuständige Rat informiert die zuständige Wahlkommission über die Anzahl der wahlberechtigten Bürger ...

  • § 35

    (1) Die gewählten Abgeordneten sind spätestens 7 Tage nach der Wahl durch die zuständige Wahlkommission über die Wahl schriftlich zu benachrichtigen. (2) Eine Ablehnung der Wahl hat der Abgeordnete innerhalb von 7 Tagen nach Zugang der Benachrichtigung schriftlich gegenüber der zuständigen Wahlkommission zu erklären ...

  • § 36

    (1) Liegt die Wahlbeteiligung im Wahlkreis nicht über 50 Prozent, findet innerhalb von 14 Tagen eine Wiederholungswahl nach rij|n gleichen Vorschriften, Wä&U Vorschlägen, sowie IVahlervef- «eichnissen-siatt. <2)Die Gültigkeit'der-'Wiedera holungswahl ist nicht von der Höhe der Wahlbeteiligung ...

  • §27

    (1) Der Wähler kann so viele Kandidaten ankreuzen bzw. auf andere Weise eindeutig kennzeichnen, wie Mandate im Wahlkreis zu vergeben sind. Der Wähler kann für einen Kandidaten nur jeweils eine Stimme abgeben. (2) Die Stimmabgabe erfolgt durch Einwerfen der Stimmzettel in die Wahlurne.

  • §32

    (1) Über die Stimmabgabe und das Ergebnis der Auszählung ist vom Wahlvorstand öffentlich eine Wahlniederschrift anzufertigen. (2) Die Wahlniederschrift ist vom Vorsitzenden des Wahlvorstandes, vom Schriftführer und von mindestens 3 weiteren Mitgliedern zu unterschreiben.

  • 17

    Die Wahlkommissionen und Wahlvorstände beraten und entscheiden in öffentlicher Sitzung. Entscheidungen werden mit Stimmenmehrheit getroffen. Be! Stimmengleichheit gibt die Stimme des Vorsitzenden, im Falle seiner Abwesenheit die seines Stellvertreters den Ausschlag.

  • § 28

    Nach Ablauf der für die Öffnung' der Wahllokale "festgelegten Zeit sind zur Stimmabgabe nur noch die Wähler zugelassen, die sich im Wahllokal befinden. Danach erklärt der Vorsitzende des Wahlvorstandes die Stimmabgabe für abgeschlossen.

  • II. Wahlvorbereitung § 6

    (1) Die Kommunalwahlen werden von der Volkskammer ausgeschrieben. Die Ausschreibung der Wahlen erfolgt spätestens 60 Tage vor dem Wahltermin. (2) Neuwahlen finden spätestens am 60. Tag nach Ablauf der Wahlperiode statt.

  • § 25

    (1) Die Wahlberechtigten erhalten die Stimmzettel, nachdem sie sich durch Vorlage eines Personaldokuments ausgewiesen haben. (2) Zur Stimmabgabe berechtigen nur die vom Wahlvorstand ausgehändigten amtlichen Stimmzettel.

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  • Kunst, die aus Verantwortung vor der Menschheit wächst

    Wieland Förster als Bildhauer und Erzähler gleichermaßen kreativ Von Prof. Dr. Peter H. F e 1 s t

    In Perioden eines stürmischen, tiefgreifenden und alles umfassenden Wandels ist die treffende Wertung einer zeitgenössischen künstlerischen Position, eines kräftig weiterwachsenden Lebenswerkes noch schwieriger als sonst. Wem kann man gratulieren zu dem von ihm Geschaffenen, Erreichten, Bewerkstelligten, wenn ein runder Geburtstag wie der heutige sechzigste dazu Anlaß gibt? Wieland Förster gegenüber tue ich das uneingeschränkt, mit — wie ich denke — stichhaltigen Argumenten ...

  • Ich bin ein Neger — ich bin ein Amerikaner

    Premiere eines Robeson-Films von Kurt Tetzlaff Von Horst Knietzsch

    Wir wissen von Menschen, die einen hohen Preis dafür bezahlen mußten, daß sie ihr eigenes Leben leben wollten. Die Unterdrückung von Andersdenkenden, sei's mit Feuer und Schwert, durch die Scheiterhaufen der Inquisition, die preußische Zuchtrute, durch Berufsverbote aus politischen Gründen oder stalinistischen Machtanspruch, findet sich zu allen Zeiten in der Geschichte der Menschheit ...

  • Müntzer-Bild in altem Gemäuer

    Kulturbund übergab in Groß Mühlingen Auftragswerk

    Das kleine Renaissance-Schloß von Groß Mühlingen, Kreis Schönebeck, ist ein Spiegelbild der über 1000jährigen wechselvollen Geschichte dieses Territoriums am Rande der Börde. Bereits im ersten Drittel des 14. Jahrhunderts errichtet, mehrfach zerstört und wieder aufgebaut, wurde der ehemalige Grafensitz nach 1945 Umsiedlerdomizil und zeitweise Schulgebäude ...

  • Auch in Opposition — für Rechte der Werktätiqen

    Gregor Gysi beim Politfrühschoppen in Frankfurt (Oder)

    Frankfurt (Oder) (ND). Man konnte sich kaum bewegen am Sonntag im Frankfurter Kongreß- und Kulturzentrum. Politfrühschoppen mit Gregor Gysi war in der Oderstadt angesagt. Kaum hatte der PDS-Vorsitzende Platz genommen, prasselten die Fragen auf ihn ein. Und die drehten sich vor allem um die deutsche Vereinigung und damit zusammenhängende soziale Widersprüche und Ängste ...

  • Stellvertretender Minister Volker Abend bleibt im Amt

    Äußerungen über Schulessen und Hort mißverstanden?

    Berlin (ADN). Der stellvertretende Bildungsminister Volker Abend hat folgende Erklärung übermittelt: Auf Grund der durch Fehlmeldungen entstellten Wiedergabe von Äußerungen auf einer Pressekonferenz entstandenen Beunruhigung in der Bevölkerung erkläre ich hiermit: 1. Ich bin nicht zurückgetreten aus der Regierungsverantwortung als Stellvertreter des Minister für Bildung, sondern ich habe Herrn Modrow gefragt, ob er mich aus der Verantwortung abberufen wird ...

  • IG Bau/Holz: Neubeginn als eigenständige Gewerkschaft

    Außerordentliche Zentraldelegiertenkonferenz in Bernau

    Bernau (ND). Eine ermutigende Nachricht für die rund 800 000 Mitglieder der Industriegewerkschaft Bau/Holz: Am Wochenende beschloß eine Außerordentliche Zentraldelegiertenkonferenz in der Gewerkschaftshochschule Bernau den Neubeginn als eigenständige und unabhängige Industriegewerkschaft. Sie wendet sich ganz entschieden gegen den Abbau sozialer Errungenschaften, gegen drohende Arbeitslosigkeit und Arbeitsunsicherheiten sowie gegen die Zerschlagung starker Gewer kschaften ...

  • P.E.N.-Zentrum DDR warnt vor kulturellem Abbau

    Berlin (ADN). Mit der dringenden Aufforderung, angesichts der sich im Lande abzeichnenden verhängnisvollen Mißachtung von Kunst und Kultur verbindliche Wahlaussagen zu ihren kulturpolitischen Programmen zu treffen, hat sich das P.E.N.-Zentrum DDR an alle sich um Volkskammermandate bewerbenden Parteien und politischen Gruppierungen gewandt ...

  • Blasser Altstar vorteilhaft ins Licht gesetzt

    Drafi Deutscher im Palast der Republik

    „Marmor, Stein und Eisen bricht..." — wahrscheinlich bis zum Steinerweichen — wurde dieser Hit in den 60er Jahren gedudelt. Ein hartnäckiger Ohrwurm. Sein Erzeuger Drafi Deutscher produzierte solche in Serie. Wie er übrigens, wenn's mit dem Schlager nicht so lief, mit Skandalen und schlagzeilenträchtigen Geschichten — im Gedächtnis seiner Fans und seiner Gegner blieb ...

  • Berlinale nun auch im Kino „Kosmos"

    Foto: ND/Schmidtke gerschnulzenkonig häufig wieder auf die Bühne, als Solist mit Band und als ein Teil von Mixed Emotion». Und gemischte Gefühle konnten einen auch ankommen, als sich Drafi Deutscher strahlend, aber mit wenig Flair im Palast der Republik präsentierte. Neuere Titel sind doch arg nach altem Muster gestrickt, und spritzige Conference scheint seine Sache nicht, obwohl er sich hartnäckig daran versuchte ...

  • Gunter Grass las m Berliner Oberschule

    Berlin (ADN). Für eine DDR mit eigenständiger politisch-rechtlicher Verwaltung innerhalb einer deutschen Konföderation hat sich Günter Grass am Freitag in Berlin ausgesprochen. Der BRD- Schriftsteller las auf Einladung des Stadtbezirksvorstandes Prenzlauer Berg der SPD in einer Berliner Oberschule aus seinem dramatischen Werk „Die Plebejer proben den Aufstand" (1966) ...

  • Behinderte lehnen Sozialabbau ab

    Rostock (ADN). Von einem Koordinierungstreffen zur Gründung eines republikweiten Behindertenverbandes in Rostock haben am Wochenende Behinderte verschiedener Bezirksverbände und von Selbsthilfegruppen Protestschreiben an die Regierung sowie alle demokratischen Parteien und Bewegungen gerichtet. Darin wenden sie sich gegen die Brutalität der Entlassung von in ihrer LeiJ stung eingeschränkten Werktätigen ...

  • Demo gegen Hubschrauberstationierung

    Berlin (ADN). Gegen die Stationierung sowjetischer Hubschrauber am Rande Prenzlaus protestierten mehr als 100 Einwohner der Kreisstadt am Sonnabendvormittag vor der sowjetischen Botschaft, in Berlin. Auf Transparenten fragten sie: „Panzer raus, Hubschrauber rein?" und „Gorbi, wo ist die Abrüstung?". ...

  • Protest gegen Kündigung von Wissenschaftlern

    Berlin (ADN). Die Gewerkschaft Wissenschaft protestiert gegen die von Leitern an Universitäten, Hochschulen, Akademie-Instituten und anderen wissenschaftlichen Einrichtungen im Zuge von Strukturveränderungen eigenmächtig vorgenommenen Entlassungen. Der neugewählte Hauptvorstand hat am Sonnabend auf seiner ersten Tagung in Berlin die Einhaltung des Arbeitsgesetzbuches gefordert und den Gewerkschaftsmitgliedern entsprechende Rechtsvertretung zugesichert ...

  • Zukunftig Länderstruktur der Gewerkschaft GLNF

    Berlin (ADN). In Vorbereitung der außerordentlichen Zentraldelegiertenkonferenz der Gewerkschaft Land, Nahrungsgüter und Forst (GLNF) am 3. und 4. März verständigten sich die Mitglieder des GLNF-Zentralvorstandes am Sonnabend in Berlin insbesondere zu Strukturfragen ihrer Gewerkschaft. Wie es in einem dem ADN am selben Tage übermittelten Material heißt, wurde erörtert und beschlossen, Landes-, Bezirks- und (Stabietsgeschäftsstellen einzurichten ...

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  • Meinungen reichen von /bedingungslose Kapitulation1 bis /Unverschämte Einmischung1

    Bonn/Berlin (ADN/ND). Das Thema DDR bestimmte — von Kohls Moskau-Trip bis zum Echo auf das von Kanzlerberater Teltscfaik vor zwei Tagen verbreitete Katastrophenszenarium einer bevorstehenden Zahlungsunfähigkeit — das politische Wochenende in der BRD und mehreren europäischen Ländern. Der SPD-Vorsitzende Hans-Jochen Vogel plädierte am Sonntag in einem Interview der „Aktuellen Kamera" für Sofortmaßnahmen der BRD, um bis zu den Wahlen die Situation in der DDR zu stabilisieren ...

  • Kohl: Weg zur Vereinigung ist frei

    Keine Antwort auf Forderung nach Garantie der Grenzen / Neutralität abgelehnt

    Moskau (ADN). „Generalsekretär Gorbatschow hat mir unmißverständlich zugesagt, daß die Sowjetunion die Entscheidung der Deutschen, in einem Staat zu leben, respektieren wird." Darüber informierte BRD-Kanzler Helmut Kohl am Samstagabend auf einer Pressekonferenz in Moskau. Einer Antwort auf die von der UdSSR wiederholt geforderten Sicherheitsgarantien für die europäischen Grenzen wich er aus ...

  • Differenzen zur Neutralität eines vereinigten Deutschland

    Aber positives Fazit des Dialogs Schewardnadse-Baker

    Moskau (ADN/ND). Fortschritte bei der Entwicklung der Beziehungen zwischen der UdSSR und den USA haben die Außenminister Eduard Schewardnadse und James Baker konstatiert. In der am Sonnabend veröffentlichten sowjetisch-amerikanischen Erklärung zum UdSSR-Besuch Bakers heißt es, das Moskauer Außenministertreffen sei ein nützlicher und wichtiger Schritt zur Vorbereitung eines produktiven Gipfels gewesen ...

  • Blutbad von Timisoara soll vor Gericht gesühnt werden

    Rumänien: Ubergangsparlament fungiert bis zu Wahlen

    Bukarest (ADN). Der Oberste Gerichtshof Rumäniens ist am Wochenende ersucht worden, Gerichtsverfahren gegen die Verantwortlichen für den brutalen Einsatz von Sicherheitskräften gegen Demonstranten in Timisoara zu eröffnen, teilte Generalstaatsanwalt Gheorghe Robu mit. Wegen Beihilfe zum Völkermord müssen sich ein General und 10 hohe Offiziere des Sicherheitsdienstes Securitate, der früheren Miliz und des Innenministeriums verantworten ...

  • Drängen auf Verbandlungen über unabhängiges Estland

    Wirtschaftliche Bedenken von Politikern werden laut

    Tallinn (ADN). Eine Versammlung der Volksdeputierten Estlands aller Ebenen hat beschlossen, mit der UdSSR-Regierung in Verhandlungen über die Wiederherstellung einer unabhängigen estnischen Republik einzutreten, 'berichtete die estnische Nach-« richtenagentur ETA am Wochenende. Es sei schwer zu entscheiden, inwieweit der Beschluß der Versammlung juristisch legitimiert ist, schrieb die Agentur ...

  • Cheysson: Vereinigung darf uns nicht Nachteile bringen

    Deutsche Frage im Disput eines Kolloquiums in Paris

    P*«s tND-Körr1.?. Für; die fcösangtferiäeütschett itege'im'EM- klang mit der Gestaltung der Zukunft Europas haben, sidT-zählrei1- che Teilnehmer eines internationalen Kolloquiums zu den demokratischen Revolutionen im Osten ausgesprochen, das am Sonnabend in der französischen Nationalversammlung stattfand ...

  • Keine Illusion über Erfolg eines einfachen Umtauschs

    Frankfurt (Main) (ADN). Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Prof. Lutz Hoffmann, hat eine rasche deutsch-deutsche Währungsunion abgelehnt und entsprechende Bonner Vorschläge als kontraproduktiv bezeichnet. In, einem am Sonnabend von der „Frankfurter Rundschau" veröffentlichten Interview bezweifelte Hoffmann, daß die Übernahme der D-Mark als alleiniges Zahlungsmittel in der DDR die Übersiedlerwelle eindämmt ...

  • Scharfe Kritik an KPdSU-Plattform

    Moskau (ADN). Der Chef des sowjetischen Generalstabes, Armeegeneral Michail Moissejew, hat am Wochenende die vom Plenum des ZK der KPdSU am vergangenen Mittwoch verabschiedete Plattform der Partei scharf kritisiert. In einem Interview der Armeezeitung „Krasnaja Swesda" erklärte der Militär, das Dokument spiegele nicht in vollem Maße den Beitrag der sowjetischen Streitkräfte bei der Verteidigung des Landes und der Gewährleistung seiner Sicherheit wider ...

  • Hat Scha/ck beim BND ausgepackt?

    Hamburg (ADN). Der aus der DDR geflüchtete frühere Staatssekretär Alexander Schalcfc- Golodkowski hat dem Bundesnachrichtendjenst (BND) umfassende Informationen zukommen lassen, geht laut dpa aus einem vorab veröffentlichten Bericht des Nachrichtenmagazins »Der Spiegel" hervor. Nach seiner Entlassung aus der Westberliner Untersuchungshaft am 9 ...

  • Spaltung linker Kräfte auf Aktionskonferenz gegen Neofaschismus

    Frankfurt (Main) (ADN). Die zweite bundesweite Aktionskonferenz gegen Neofaschismus und Rassismus endete am Wochenende mit der Spaltung des Bündnisses aus linken, antifaschistischen. Gruppen, Parteiorganisationen und Gewerkschaften. Die am Vortag in der Frankfurter Paulskirche eröffnete Konferenz hatte zum Ziel gehabt, gemeinsame Aktionen im Wahljahr 1990 festzulegen ...

  • Ausgangssperre in Jammu und Kaschmir

    Delhi (ADN). Eine Serie von Sprengstoffanschlägen und Brandstiftungen hat nach Angaben der indischen Nachrichtenagentur PTI am Sonnabend den Unionsstaat Jammu und Kaschmir erschüttert. Wie ein offizieller Sprecher in Srinagar erklärte, gab es in der Stadt fünf Explosionen in Gebäuden von Post, Banken und Regierung ...

  • Konferenz in Ottawa über Luftinspektionen

    Ottawa (ADN). DDR-Außenminister Oskar Fischer ist am Samstagabend in der kanadischen Hauptstadt Ottawa eingetroffen. Er nimmt mit seinen Amtskollegen aus allen Mitgliedsstaaten des Warschauer Vertrags und der NATO an der Eröffnungsrunde einer Konferenz teil, die unter dem Thema „Offener Himmel" ein Abkommen über gegenseitige Luftinspektionen anstrebt ...

  • Demokratischer Bund in MVR fordert Zulassung

    Ulan-Bator (ADN). Eine Woche vor seinem Gründungskongreß hat der Mongolische Demokratische Bund (MDB) am Sonntag auf einer Kundgebung mit rund 10 000 Teilnehmern in Ulan-Bator erneut seine offizielle Anerkennung gefordert. Mehrere Redner verwiesen darauf, daß eine Umgestaltung ohne grundlegende Erneuerung des politischen Systems nicht möglich sei ...

  • Weltfriedensrat wählte einen neuen Präsidenten

    Athen (ADN). Die Vollversammlung des Weltfriedensrates ist am Sonntag in Athen mit der Wahl von Evangelos Maheras zum Präsidenten des Rates beendet worden. Romesh Chandra wurde zu einem der Ehrenpräsidenten ernannt. Während des sechstägigen Treffens kam ein Aktionsprogramm nicht zustande. Die Tagung ...

  • USA versprechen UNITA Hilfe bei Kämpfen

    Washington (ADN). Die USA haben der UNITA Hilfe gegen die derzeitige Offensive der angolanischen Armee dm Südosten des Landes zugesagt. Nach einem Gespräch mit dem stellvertretenden USA-Außenminister Robert Kimmitt Erklärte ÜNITA^-Vizepräsident Jeremias ChitühHa^seine Organisation sei außerordentlich dankbar für das große Verständnis der Vereinigten Staaten ...

  • Mehr als 500 000 Flüchtlinge in UdSSR

    Moskau (ADN). In der UdSSR gibt es mehr als 500 000 Flüchtlinge, teilte die „Prawda" mit. Deshalb habe es sich erforderlich gemacht, beim Komitee für Arbeit und Sozialfragen eine spezielle Einrichtung zur Behandlung dieses Problems zu schaffen. Sie bestehe seit Januar und erfasse die Flüchtlinge, statte sie mit Mitteln und Kleidung aus und vermittle ihnen Quartier ...

  • Unterstützung auch für DDR-Bürgerbewegungen

    Frankfurt (Main) (ADN). Die BRD-Grünen wollen nach den Worten ihrer Spitzenpolitikerin Antje Vollmer im Wahlkampf für die Volkskammer gleichgewichtig die Grünen und die Bürgerrechtsbewegungen der DDR unterstützen. Im Hessischen Rundfunk sagte die Sprecherin der Grünen- Bundestagsfraktion am Sonntag, ihre Parten werde kein ausschließliches Schwesterbündnis, ...

  • Schwere Zusammenstöße in besetzten Gebieten

    Gaza/Jerusalem (ADN). Zu schweren Auseinandersetzungen zwischen Palästinensern und der israelischen Armee kam es am Wochenende in dem von Israel okkupierten Gazastreifen. Dabei wurden mehr als 60 Palästinenser durch Schüsse verletzt. Der schwerste Zusammenstoß ereignete sich im Flüchtlingslager Rafah, wo Soldaten die Trauerfeier für einen getöteten Palästinenser stürmten ...

  • Neue Linkspartei spaltet sich von KPTsch ab

    Prag (ADN). Die Gründung einer neuen Linkspartei mit dem Namen Tschechoslowakisches Demokratisches Forum (CSDF) haben in Brno Mitglieder des innerhalb der KPTsch wirkenden Demokratischen Forums der Kommunisten beschlossen. Nach den Worten des Vorsitzenden des CSDF-Vorbereitungskomitees Milan Taraba erachtet man die Parteigründung als notwendig, weil die KPTsch bei einem Großteil der links orientierten Bürger kein Vertrauen mehr habe ...

  • USA erschließen weiße Flecken bei der Spionage

    Washington (ADN). Der nächste USA-Raumfährenstart wurde am Sonnabend von der NASA definitiv auf den 22. Februar festgesetzt. Bei der ausschließlich militärischen Mission soll die fünfköpfige Besatzung der „Atlantis" einen Spionagesatelliten aussetzen, der sowohl hochauflösende Aufklärungsfotos machen als auch militärische und diplomatische Kommunikation „aushorchen" soll ...

  • Was sonst noch passierte

    Ins Guinness-Buch der Rekorde dürfte wohl ein über eineinhalb Tonnen schwerer Kouskous eingehen, der als. Attraktion des 1. Marokkanischen Festivals der Kochkunst in Agadir serviert werden soll. Das Riesengericht soll einen Durchmesser von fünf Metern und eine Dicke von 2,7 Metern aufweisen. Zur Garnierung der für die maghrebinische Küche typischen Hartgrießbeilage seien etwa eine Tonne Gemüse, rund 20 Hammel und mehr als 200 Hühner veranschlagt ...

  • KPdSU machte Schritt zum Mehrparteiensystem

    Moskau (ADN). Als Schritt zum Mehrparteiensystem in der Sowjetunion hat der Vorsitzende des Komitees für Verfassungsaufsicht der UdSSR, Sergej Aleksejew, die jüngste Plenartagung des ZK der KPdSU gewertet. Im sowjetischen Fernsehen erklärte er am Sonntag, das Plenum habe sich nicht nur schlechthin für die Streichung des Verfassungsartikels über die führende Rolle der Partei ausgesprochen, sondern den Beginn des politischen Pluralismus bestätigt ...

  • US-Prasidenf zufrieden mit Moskauer Treffen

    Washington (ADN). US-Präsident Bush habe die Nachrichten über die Gespräche von BRD- Kanzler Kohl in Moskau „mit großer Freude und Genugtuung" aufgenommen, erklärte NATO- Generalsekretär Wörner laut dpa am Sonntag nach Gesprächen mit Bush in Camp David (Maryland). Nach Angaben Wörners bekräftigte Bush die Überzeugung, daß es Sache der Deutschen sei, sich in freier Selbstbestimmung für die Einheit zu entscheiden ...

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  • Einheitskonzept für KSZE-Gipfel

    Der BRD-Vizekanzler variierte an historischer Stätte — nur wenig« Kilometer vom Cecilienhofer „Runden Tisch" mit Truman, Stalin und Churchill/Attlee - das Thomas-Mann-Wort mit mehreren wohlklingenden Sätzen wie diesen: „Es wird keinen deutschen Alleingang geben" — „Es geht darum, einen europäischen Rahmen zu schaffen, in dem die Deutschen zueinander finden können" ...

  • Polen will soziale Folgen der Arbeitslosigkeit mildern

    Noch besteht keine Rechtssicherheit auf diesem Gebiet

    Von unserem Warschauer Korrespondenten Wolfgang R e x Bereits seit mehr als einem Jahr wird in Polen über Arbeitslosigkeit geredet. Das von Dezember zu Januar drastisch veränderte Verhältnis von offenen Stellen zur Zahl der Arbeitsuchenden erforderte indes, die Diskussion zu beenden und nunmehr Nägel mit Köpfen, sprich ein Arbeitslosengesetz, zu erstellen ...

  • CSSR: Kommt Licht in die 68er Ereignisse?

    Große Menschentrauben sammelten sich in den vergangenen Tagen und Wochen vor der Zentrale des Bürgerforums nahe dem Prager Wenzelsplatz. Über die Monitore im Schaufenster flimmerten Dokumentarfilme über ein schmerzliches Kapitel der CSSR-Geschichte: den Truppeneinmarsch im August 1968 und die gewaltsame Niederschlagung des „Prager Frühlings" ...

  • Spezialeinheiten bekämpfen britische ##Crack#/-Dealer

    Maßnahmen des Innenministeriums gegen Drogenhandel

    Von unserem Londoner Korrespondenten Klaus Haupt Ein Gericht in der Grafschaft Essex hat unlängst fünf Briten, die einer internationalen Drogenhändlerbande angehörten, zu insgesamt 47 Jahren Gefängnis verurteilt. Fast drei Millionen Pfund Sterling wurden eingezogen. Die Täter konnten auf Grund von Hinweisen sowjetischer Antidrogenkommandos gefaßt werden, mit denen die britischen Spezialkräfte zusammenarbeiten ...

  • Sieg für ein neues Südafrika

    Internationale Reaktionen auf die- Freilassung des ANC-Führers Nelson Mandela

    Berlin (ND/ADN). Die Freilassung Nelson Mandelas ist in Südafrika sowie von Politikern, Regierungen, Parteien und Organisationen in aller Welt, darunter der DDR, begrüßt worden. Das Außenministerium in Berlin meinte, der beginnende Prozeß des Abbaus der Apartheid biete Möglichkeiten zur Entwicklung von Beziehungen DDR—Südafrika auf verschiedenen Gebieten ...

  • Apartheid im Dialog abbauen

    Pretorias Staatsgefangener Nr. 1 erwies sich in seiner Standhaftigkeit und Humanität stärker als alle seine Gegner. Daß dies der neue südafrikanische Staats- und Regierungschef de Klerk mit Mandelas Freilassung vor aller Welt bekunden mußte, hat viele Gründe. Zunächst: Die Apartheid — einst verheißungsvolle Quelle von Extraprofiten — hat sich inzwischen als Hauptursache der moralischen, politischen und ökonomischen Krise des Landes am Kap erwiesen ...

  • Bärbel Bohley: „geistige Besetzung"

    Eine bunte Equipe von DDR- Politikern, die den Politologen; aus 13 Ländern Rede und Antwort stand, war sich dieser Verantwortung durchaus bewußt. Anknüpfend an die Einschätzung Egon Bahrs, die schnell zunehmende Krise in der DDR komme! nicht nur von innen, sagte eine bittere Bärbel Bohley (Neues Forum): „Was jetzt passiert, ist nicht das, wofür wir angetreten sind, nämlich eine reformierte, demokratisierte DDR ...

  • Lebensstationen

    • Am 18. Juli 1918 wurde Nelson Rolihlahla Mandela als Sohn einer Häuptlingsfamilie des Tembu-Stammes in der Transkei geboren; 9 nach Schulbesuch Studium am Fort Hare College, 1944 Eintritt in den ANC und Gründung der Jugendliga; • 1950 Berufung in das Nationale Exekutivkomitee des ANC, zwei Jahre später ...

  • Weltweit geehrt

    Ehrenbürger von: Glasgow, Rom, Turin, Olympia, Rio de Janeiro, Melbourne u. a. Ehrendoktor der Universitäten in: Harare, Havanna, Leipzig u. a. Ehrenmitglied: der internationalen Schriftstellervereinigung P.E.N.-Club, der britischen Lehrergewerkschaft NUT, der südafrikanischen Bergarbeitergewerkschaft NUM u ...

  • Ein zweites Japan im Herzen. Europas?

    Wiewohl Franzosen und Polen laut jüngsten Umfragen mehrheitlich eine deutsche Vereinigung billigen, sind deren Besorgnisse über ein neues Germanien kaum gemindert, brachten sowohl der Vizedirektor des Pariser Instituts für Internationale Beziehungen Dr. Dominique Moisi als auch der Präsident des Warschauer Unabhängigen Instituts für Internationale Angelegenheiten Prof ...

  • Thomas Mann—verschieden gedeutet

    Potsdam: Politiker und Politologen aus 13 Ländern warnen vor deutschen Alleingängen

    Von Dr. Jochen R e i n e r t Wer seinen Thomas Mann noch nicht zu Ende gelesen hat, weiß es jetzt: Das von Genscher bis Gysi vielzitierte Wort, daß nicht ein deutsches Europa, sondern ein europäisches Deutschland zu erstreben sei, stammt vom Autor der „Buddenbrooks". Der Bundesaußenminister selbst „enthüllte" ...

  • „Eine freie Gesellschaft ist mein Ideal"

    Zitate aus Reden, Schriften und Briefen des südafrikanischen Patrioten

    Ich liebe das Leben nicht weniger als Ihr. Aber ich kann mein angeborenes Recht nicht verkaufen, noch bin ich bereit, das angeborene Recht meines Volkes auf Freiheit zu verkaufen. Ich bin im Gefängnis als Vertreter des Volkes und Eurer Organisation, des Afrikanischen Nationalkongresses, der verboten wurde ...

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  • ERGEBNISSPIEGEL

    BASKETBALL Oberliga, Männer: Einheit Weißenfels-AdW Berlin I 49:87, EAB Berlin-ITVK Karl-Marx-Stadt 86:64, KPV 69 Halle-TU Magdeburg 84:85, KMU Leipzig-AdW Berlin II 75:44. Tabellenspitze: 1. AdW Berlin I 24 Punkte, 2. TU Magdeburg 24, 3. KPV 69 Halle 23. Internationale Vergleiche, Frauen: Agon Düsseldorf (Bundesliga-Spitzenreiter) gegen KPV 69 Halle 85:60 und 98:59 ...

  • UdSSR-Leichtathleten dominierten in Paris

    DDR-Erfolge von Jens-Peter Herold und Jörg Frieß

    Die sowjetischen Leichtathleten erwiesen sich am Sonnabend beim Sechsländerkampf im Sportpalast von Paris-Bercy einmal mehr als die mannschaftlich geschlossenste Vertretung. Die Schützlinge von Cheftrainer Igor Ter-Owanesjan gewannen alle drei Mannschaftswertungen und setzten insbesondere im Frauen- Bereich die Akzente ...

  • Top-Favorit Weder war Gold nicht zu nehmen

    Harald Czudajs Besatzung eroberte Silber für die DDR

    Mit einer kaum noch erhofften Silbermedaille für die zweite DDR-Mannschaf t mit Harald Czudaj an den Lenkseilen endete am Sonntag in St. Moritz, dem Mekka des internationalen Bobsports, die Viererbob-Weltmeisterschaft. Nur Favorit Gustav Weder (Schweiz) konnte sich vor dem Zinnwalder, der am Mittwoch 27 Jahre alt wird, plazieren ...

  • DDR-Schwimmer waren in Bonn zwölf mal erfolgreich

    Rudolph mit Weltbestzeit / Kühl mit Europarekord

    , Im . Zeichen hervorragender Leistungen stand am Wochenende das dreitägige Kurzbahn-Festival Im" Schwimmen ih Bonn. Insge-' samt wurden fünfmal die Weltbestzeiten verbessert, einmal die Westbestzeit eingestellt, eine europäische Bestmarke erzielt und einmal die Europabestzeit egalisiert. Am Kurzbahn-Rekordsegen waren am Sonntag auch drei DDR-Aktive beteiligt ...

  • Respekt vor Czudaj

    Über den Verlauf der Viererbobkonkurrenz befragte Herbert Kofi unseren mehrfachen Olympiasieger und Weltmeister Meinhard Nehmer. ND: Hatten Sie Zweifel am Sieg von Gustav Weder? Meinhard Nehmer: Eigentlich in keiner Phase der vier Läufe. Es war mir klar, daß sich der Schweizer auf seiner Hausbahn nicht überraschen lassen würde ...

  • Junioren-Meisterschaften

    Nach ihrem dritten Platz über 60 m und dem zweiten Rang über 100 Yard holte sich Junioren- Europameisterin Manuela Derr (SC Neubrandenburg) am Sonntag zum Abschluß der DDR- Leichtathletik-Meisterschaften der Junioren in Senftenberg den Sieg über 200 m in 23,68 s. Die besten Leistungen der zweitägigen Titelkämpfe hatten bereits am Sonnabend Gritt Breuer (SC Neubrandenburg) über 60 m in 7,33 s und Jens Fräßdorf (SC Magdeburg) im Kugelstoßen mit 18,85 m erzielt ...

  • Rekord: 15711 Partien in 24 Stunden

    Mit 15 711 gespielten Partien nonstop in 24 Stunden gibt es einen neuen schachsportlichen Rekord in Dresden. 304 Aktive nahmen am Wettkampf auf den 64 Feldern beim 6. Internationalen Marathonblitzschachturnier in der Elbestadt teil. Jeder Akteur hatte 102 Partien zu absolvieren, und Günther Beikert (BRD) konnte als Sieger dieses alljährlich zum Gedenken an die sinnlose Zerstörung Dresdens am 13 ...

  • Olaf Ludwig gewann zum drittenmal

    Bereits seinen dritten Tagessieg feierte Olaf Ludwig (DDR) bei der „Ruta del Sol" der Radsport- Professionals in Südspanien. Am Ziel der 112 km langen fünften Etappe von Amarilla nach Torredonjimeno verwies er nach einer Fahrzeit von 2:50:10 h die beiden Spanier Manuel Dominguez und Gonzalez Salvador im Spurt auf die nächsten Plätze ...

  • Zwei Niederlagen und ein Sieg an Handballer

    Für die DDR-Handballer brachte das Länderturnier in Frankreich die Erkenntnis, daß jedes Spiel der vollen Konzentration bedarf. Obwohl gegen Dänemark und die Schweiz zur Pause noch geführt wurde, gingen beide Vergleiche mit 28:31 bzw. 23:26 verloren. „Wir haben jeweils ein gutes Angriffsspiel geboten, durch Konzentrations-' mängel in der Abwehr aber zu große Probleme bekommen", urteilte Auswahltrainer Klaus Langhoff ...

  • Doina Melinte lief neuen Weltrekord

    Die 33jährige Doina Melinte (Rumänien) stellte beim internationalen Leichtathletik-Hallensportfest in East Rutherford (USA) vor über 12 000 Zuschauern mit 4:17,13 min einen neuen Weltrekord über eine Meile auf. Die Rumänin hatte vor zwei Jahren an gleicher Stelle die bisherige Bestzeit mit 4:18,86 min in ihren Besitz gebracht ...

  • Arbeitsgruppe Sport und Umwelt gebildet

    Eine Arbeitsgruppe Sport und Umwelt wurde in Berlin gebildet. Sie hat sich das Ziel gesetzt, in Vorbereitung des am 3. und 4. März stattfindenden außerordentlichen Turn- und Sporttages des DTSB der DDR ein Konzept zu den Problemen des vielfältigen Wechselverhältnisses von sportlicher Betätigung und natürlichen Umweltbedingungen zu erarbeiten ...

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  • Hauck und Mey hatten die besten Trümpfe

    Zwei Bahnrekorde bei Sprinttitelkämpfen im Schnellauf

    Bei den DDR-Meisterschaften im Sprint der Eisschnelläufer blieben am Wochenende alle Titel beim gastgebenden SC Dynamo, der mit Vizeweltmeisterin Angela Hauck auch die erfolgreichste Teilnehmerin stellte. Sie gewann alle vier Strecken und sicherte sich damit nicht nur den Sprint- Mehrkampftitel, sondern holte sich nach den 500 m vom ersten Tag am Sonntag auch den DDR- Einzeltitel über 1000 m ...

  • Weltmeister stellte Resultat noch völlig auf den Kopf

    Susi Erdmann beim Weltcup-Finale auf dem zweiten Rang

    Verspätet begannen in Wänter- .berg die Abschlußrennen des Weltcup-Finales im Rennschlittensport. Die Schneeschauer hinderten Weltmeister Georg Hackl (BRD) jedoch nicht daran, das Resultat vom Sonnabend völlig auf den Kopf zu stellen. Mit der deutlich besten Zeit — vier Zehntelsekunden schneller als der Laufzweite Norbert Hubert (Italien) — im dritten und letzten Durchgang erkämpfte sich der 23jährige nach dem vierten Rang am ersten Tag noch den Gesamtsieg ...

  • Zur WJM-„Halbzeit" zwei DDR-Eisflitzerinnen vorn

    Gunda Kleemann und Jacqueline Börnerführen in Calgary

    Bei den Eisschnellauf-Weltmeisterschaften der Frauen in der Olympiahalle von Calgary hat sich nach dem ersten Tag ein r DDR-Duo mit Europameisterin Gunda Kleemann aus Erfurt und Vizeeuropameisterin Jacqueline Börner aus Berlin an die Spitze gesetzt. Dicht auf den Fersen ist ihnen allerdings die Japanerin Seiko Hashimoto ...

  • Revanche für Meisterschaft

    Schweriner Volleyballerinnen holten sich FDGB-Pokal

    FDGB-Pokalsieger im Volleyball wurden in Halle-Neustadt die Frauen des SC Traktor Schwerin. Im Finale bezwang die Mannschaft den DDR-Meister SC Dynamo Berlin nach 61 Minuten mit 3:0 (11, 4, 13) und revanchierte sich damit für den entgangenen Meistertitel. Nach einem souveränen ersten Satz deklassierten die Schwerinerinnen im zweiten Spielabschnitt den SC Dynamo nahezu ...

  • Norweger dominierten

    Im Zeichen der Norweger stand am Wochenende in Kawgolowo bei Leningrad der vierte Weltcup-Wettbewerb der Nordisch Kombinierten. Die Skandinavier brachten fünf Aktive unter die besten sechs. Nur Allar Lewandi (UdSSR) gelang auf Rang drei der Einbruch in die norwegische Domäne. Den Sieg errang Außenseiter Fred Börre Lundberg vor seinem Landsmann Knut Tore Apeland ...

  • Fußball-Notizen

    Als erster Verband aus dem WM- Starterfeld hat Kolumbien am Wochenende sein 22er-Aufgebot für die Fußball-WM in Italien nominiert. Trainer Maturana benannte dabei mit Escobar (Bern), Valderrama (Montpellier) und Trellez (Zürich) unter anderen drei „Legionäre". Das DFV-Präsidium der DDR hat eine Änderung der gültigen Spielordnung beschlossen ...

  • Mehrkampf und Sprint

    Immer wieder gilbt es Uniklarheiten über den Austragiungsmadüs von Bsschnelilaiulf-Meiisterschaften, weil in dieser Sportart diie Medaillenvergabe bei Olympischen Spielen (nur Einzelstrecken-Wettbewerbe) und internationalen Meisterschaften (nur Mehrkampf) deutlich voneinander albweicht. Man unterscheidet grundsätzSlich die Kategorien Sprint und Mehrkampf, wobei letztere Bezeichnung nicht korrekt ist, da auch die Sprinter einen Mehrkampf bestreiten ...

  • Rostocker Frauen im Pokal ausgeschieden

    Ergebnisse 5. Hauptrande des FDGB-Pokals, MSnner: Wismut Aue—SC Empor Rostock II kampflos, Stahl Brandenburg/Kirchmöser gegen Dynamo Halle-Neustadt kampflos. 6. Runde: Wismut Aue—Stahl Brandenburg/Kirchmöser am 3. und 10. März (jeweils 15.30 Uhr). Frauen: Motor Hennigsdorf-SC Magdeburg 13:27 (6:14), SC Leipzig gegen Sachsenring Zwickau 31:13 (16:7), Halloren Halle-SC Empor Rostock 25:24 (13:12), Freilos: SC Vorwärts Frankfurt (Oder) ...

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Selbstbestimmung der Deutschen, aber Mitsprache der vier Siegermächte Deutlich machen: PDS wählen heißt/ sozial sicher wählen Standpunkt Für behutsamen Prozeß des Zusammenwachsens Apartheid hat Linke Gruppen für soziale Sicherheit und Mitbestimmung Chemische Waffen könnten in zehn Jahren gebannt sein D *M Darauf hat die Welt gewartet Sensation am Abend: Gold für Jacqueline Parteien wecken falsche Hoffnung im Wahlkampf Befreiungsfront von Eritrea nahm Massawa Neue Besatzung für die Station „Mir" Kurz berichtet Havarie in Kernkraftwerk US-Sonde passierte Venus
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