Redaktion und Verlag: Franz-Mehring- Platz 1, Berlin, 1017, Telefon: 5 8310 (Sammelnummer). Abonnementspreis monatlich 3,50 Mark. ISSN 0323-4940 B-Ausgabe Einzelpreis 15 Pf v^ rroietaneraueriMnaer, vereinigt eucru lies Deutschland Proletarier edler Länden vereinigt euch! -^m 43. Jahrgang / Nr. 288 ORGAN DES ZENTRALKOMITEES DER SOZIAUSTISCHEN EINHEITSPARTEI DEUTSCHLANDS Spanien: Protestmarsch Madrid ...
Berlin (ADN). Der Generalsekretär des ZK der SED und Vorsitzende des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik, Erich Honecker, empfing am Montag den Vorsitzenden des Ministerrates der Volksrepublik Polen, Mieczyslaw F. Rakowski, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei, zu einem freundschaftlichen Gespräch ...
Berlin (ADN/ND). Der Vorsitzende des Ministerrates der Volksrepublik Polen, Mieczyslaw F. Rakowski, traf am Montagvormittag zu einem freundschaftlichen Arbeitsbesuch in der DDR ein. Er folgte einer Einladung des Vorsitzenden des Ministerrates der DDR, Willi Stoph, der seinen Gast auf dem Flughafen Berlin-Schönefeld willkommen hieß ...
Frankfurt (Oder). Im Halbleiterwerk Frankfurt beriet die Parteileitung am Montag über' erste Schlußfolgerungen aus den Dokumenten der 7. Tagung des ZK der SED. Die Einberufung des XII. Parteitages nimmt sie zum Anlaß, höhere Maßstäbe an die politisch-ideologische Arbeit und die Führung des Wettbewerbs anzulegen ...
Moskau (TASS). Im Prozeß der sowjetisch-amerikanischen Beziehungen steht ein außergewöhnliches Ereignis — das Treffen Michail Gorbatschows mit Ronald Reagan und George Bush — ibevor. Es handelt sich dabei um die fünfte Begegnung des führenden sowjetischen Repräsentanten mit dem gegenwärtigen Chef der amerikanischen Administration und die erste mit George Bush als designiertem Präsidenten der USA ...
Berlin (ND). In Vorbereitung der 7. Tagung der Volkskammer am 14. Dezember diskutierten am , Montag in Berlin Ausschüsse der Obersten Volksvertretung die Entwürfe für den Volkswirtschaftsplan und den Staatshaushaltsplan 1989 sowie weitere Gesetzentwürfe, die vor den Abgeordneten von Vertretern der Regierung erläutert wurden ...
Berlin (ND/ADN). Die Witterungsunbilden der letzten Tage haben die Arbeit in der Kohleund Energiewirtschaft kompliziert. Die Koüiektive setzen alles daran, die schwierigen Bedingungen zu meistern. Vor allem die starken Vereisungen an Freileitungen, Schaltstationen, Signaleinrichtungen und Fahrleitungen hatten zu Schäden im Energienetz und zu Stromunterbrechungen geführt, von denen Haushalte, Betriebe und der elektrische Zugverkehr betroffen waren ...
Lieber Genosse Alvaro Cunhal I Zu Deiner Wiederwahl als Generalsekretär der Portugiesischen Kommunistischen Partei gratuliere ich Dir im Namen des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und in meinem ©jgenen Namen auf das herzlichste. Ich bin überzeugt, daß sich die brüderlichen ...
werter Genosse Aristides Maria Pereira I Im Namen des Zentralkomitees der Sozialiistischen Einheitspartei Deutschlands sowie in meinem eigenen Namen übermittle ich Ihnen zu Ihrer Wiederwahl als Generalsekretär der Afrikanischen Unabhängigkeitspartei der Kapverden herzliche Glückwünsche. Nehmen Sie meine besten Wünsche für Gesundheit und Schaffenskraft in l'hrer verantwortungsvollen Tätigkeit für Frieden und zum Wohle des kapverdischen Volkes entgegen ...
Mexiko-Stadt. Der Präsident Nikaraguas, Daniel Ortega, hat seine für diese Woche geplante Reise nach New York zur Teilnahme an der UN-Vollversammlung abgesagt. In Mexiko-Stadt begründete Ortega diese Entscheidung mit der Ablehnung der Einreisevisa für einige Mitglieder der nikaraguanischen Delegation ...
Madrid. Über 4000 Spanier haben am Wochenende mit einem Protestmarsch zum Luftstützpunkt Moron (Provinz Sevilla) den Abzug aller USA-Truppen aus Spanien gefordert. Auf einem Meeting verlangte KPS-Generalsekretär Julio Anguita eine Kürzung der Rüstungsausgaben.
Moskau. Die UdSSR will ihre Raumfähre Buran auch ausländischen Interessenten zur Nutzung anbieten. Das erklärte Juri Semjonow, Chefkonstrukteur der sowjetischen Raumfähre, in einem von der „Iswestija" veröffentlichten Interview.
r\ er XII. Parteitag der SED ist *~ von der 7. Tagung des Zentralkomitees für die Zeit vom 15. bis 19. Mai 1990 nach Berlin einberufen worden. Seine Vorbereitung und Durchführung, sagte Erich Honecker, werden dazu beitragen, mit noch größerem Schwung, mit Weitsicht und Verantwortungsbewußtsein den Anforderungen ...
- Moskau (TASS). „Ernst Thälmann, Soldat der Revolution, hat mit seinen Worten und Taten andere mitgezogen. Sein ganzes Leben, das er bis zuletzt den Menschen gab, war eine Heldentat. Davon überzeugt man sich beim Lesen des neuen Buches von David 'Davidovitsch .Ernst TihäLmann: Seiten aus seinem Leben und seinem Kampf", schreibt die „Prawda" in einer Rezension zu dem Buch des ehemaligen Mitarbeiters des Exekutivkomitees der Komintern, das im Verlag „Nauka" erschien ...
Berlin (ADN). Das Präsidium des Parteivorstandes der DBD betrachtet die vom Generalsekretär des ZK der SED und Vorsitzenden des Staatsrates der DDR, Erich Honecker, im Bericht des Politbüros an die 7. Tagung des ZK der SED herausgearbeiteten grundlegenden und weitreichenden Orientierungen für die gesellschaftliche Entwicklung der DDR als historisch bedeutsam, wird in einer Pressemitteilung festgestellt ...
den Persönlichkeiten beider Staaten sei eine zeitgemäße Form der Verständigung und Vertrauensbildung. Er reiche damit in seiner Bedeutung über den bilateralen Rahmen hinaus. Die DDR und Belgien leisteten somit einen wichtigen Beitrag für die Stärkung von Frieden und Sicherheit in Europa. Der Generalsekretär des ZK der SED und Vorsitzende des Staatsrates der DDR erwiderte die ihm von König der Belgier, Baudouin I ...
Berlin (ADN). Der Präsident der Gesellschaft für Deutschsowjetische Freundschaft, Erich Mückenberger, Mitglied des Politbüros des ZK der SED, empfing am Montag in Berlin eine von Swetlana Schwezowa, stellvertretende Vorsitzende des Präsidiums des Verbandes der Sowjetischen Gesellschaften für Freundschaft und kulturelle Verbindungen mit dem Ausland, geleitete sowjetische Delegation zu einem Gespräch ...
Berlin (ADN). Anläßlich des bevorstehenden 40. Jahrestages der Gründung der Pionierorganisation „Ernst Thälmann" sind am Montag in Berlin, 280 Freundschaftspionierleiter, Lehrer, Funktionäre und Helfer der Kinderorganisation mit Auszeichnungen des sozialistischen Jugendverbandes und des Ministeriums für Volksbildung geehrt worden ...
Berlin (ADN). Der Vorsitzende der CDU, Gerald Götting, überreichte am Montag in Berlin dem Präsidenten der Christlich-Sozialen Gesellschaft (ChSS) der Volksrepublik Polen, Kazimierz Morawski, Mitglied des Staatsrates, die Urkunde über die Ehrenmitgliedschaft der Christlich-Demokratischen Union Deutschlands ...
Zwickau (ADN). Auf einer Festsitzung der Zwickauer Stadtverordnetenversammlung wurde am Montag die Vereinbarung über die Städtepartnerschaft zwischen Zwickau und Dortmund ratifiziert Zugegen war eine Delegation des Stadtrates des westfälischen Industriezentrums. Im Gewandhaus der Muldestadt setzten die Oberbürgermeister Heiner Fischer für Zwickau und Günter Samtlebe für Dortmund ihre Unterschrift unter das Dokument ...
Aus Anlaß des Nationalfeiertages der Republik Finnland übermittle ich Ihnen und dem finnischen Volk meine herzliche Gratulation. Es erfüllt mich mit Genugtuung, feststellen zu können, daß sich die intensive Ausgestaltung der freundschaftlichen Beziehungen zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und der Republik Finnland gemäß der Helsinkier KSZE-Schlußakte zum Nutzen der Bürger unserer Staaten vollzieht und gegenseitiges Vertrauen und internationale Sicherheit fördert ...
Berlin (ADN). Zur Entgegennahme des Beglaubigungsschreibens empfing der Generalsekretär des ZK der SED und Vorsitzende des Staatsrates der DDR, Erich Honecker, am Montag den Außerordentlichen und Bevollmächtigten Botschafter der Republik Sambia, Obino Richard Haambote. Der Botschafter überbrachte herzliche Grüße des Präsidenten der Republik Sambia, Dr ...
Herbert Naumann, Chefredakteur; Dr. Sander Orobela, Alfred Kobs, Dieter Brückner, Dr. Rolf Günther, Dr. Hajo Herbell, Werner Micke, Michael Müller, Dr. Harald Wessel, stellvertretende Chefredakteure; Horst Bitschkowski, Heinz Jakubowski, Otto Lude, Dr. Wolfgang Spickermann, Klaus Ullrich. { Die Redaktion wurde 1956 und 1986 mit dem Karl-Marx-Orden und 1971 mit dem Vaterländischen Verdienstorden in Gold ausgezeichnet ...
Moskau (ADN). Das Präsidium des Obersten Sowjets der UdSSR hat dem deutschen Antifaschisten Bruno Kühn postum den Orden „Roter Stern" verliehen. Ein entsprechender Beschluß wurde in Moskau veröffentlicht. Mit dem Orden werden der antifaschistische Einsatz Bruno Kuhns, sein Mut und seine Standhaftigkeit gewürdigt ...
Berlin (ND). Der Vorsitzende des Staatsrates der DDR gratuliert Berta Schmidt in Dahme, Kreis Luckau, herzlich zur Vollendung ihres 100. Lebensjahres.
Sie sieht es als ihre Pflicht an, die in Gang gekommene Abrüstung durch eigene Initiativen, eine vertrauensvolle und sachliche Zusammenarbeit mit den westlichen Staaten zu fördern. Die gemeinsam mit der CSSR vorgeschlagene Beseitigung der Kern- und chemischen Waffen aus Mitteleuropa wie auch das von ...
Folgerichtig haben daher in unseren Gesprächen der Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen, der Gedankenaustausch über Möglichkeiten des engeren Zusammenwirkens bei der Entwicklung und Anwendung der Schlüsseltechnologien und der besseren gemeinsamen Nutzung der Ergebnisse des wissenschaftlichtechnischen Fortschritts für die umfassende Intensivierung der Volkswirtschaften in 'beiden Ländern einen zentralen Platz eingenommen ...
Verehrter Genosse Stoph! Verehrte Genossen! Wir haben heute einen nützlichen Austäusch von Erfahrungen, Meinungen und Informationen zu verschiedenen Fragen von gegenseitigem Interesse geführt. Wir wollen diesen fruchtbaren Dialog zum Nutzen beider Seiten im Rahmen von regelmäßigen Treffen und Konsultationen auf der Ebene der Regierungschefs fortsetzen ...
czysiaw F. Rakowski der wirtschaftlichen und wissenschaftlichtechnischen Zusammenarbeit. Mit Befriedigung konnten sie feststellen, daß das von Erich Honecker und Wojciech Jaruzelski unterzeichnete langfristige Programm der Zusammenarbeit in Wissenschaft, Technik und Produktion bis zum Jahre 2000 erfüllt werde, was in anhaltend hohen Steigerungsraten im Warenaustausch zum Ausdruck komme ...
Darin sehen wir zugleich einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der Positionen des Sozialismus in unseren Ländern, zur Einheit und Geschlossenheit der sozialistischen Staatengemeinschaft. Mit Fug und Recht kann gesagt werden, daß unsere Beziehungen ein hohes Niveau erreicht haben und sich kontinuierlich zum gegenseitigen Vorteil entwickeln ...
Verehrter Genosse Stoph! Polen empfindet Anerkennung für die wirtschaftlichen und sozialen Leistungen der Deutschen Demokratischen Republik. Wir schätzen auch die internationalen Aktivitäten der DDR und ihre Anstrengungen für die Abrüstung, die Festigung des Friedens und der internationalen Sicherheit hoch ein ...
Dabei werden wir erneut vor aller Welt dokumentieren, daß Deutsche und Polen auf beiden Seiten der Oder-Neiße-Grenze für alle Zeiten einen festen Freundschaftsbund geschlossen haben und zusammen den Weg" des Sozialismus beschreiten. Lassen Sie uns auch künftig mit vereinten Kräften alles tun, um auf ...
Eine bedeutende Errungenschaft der freundschaftlichen Zusammenarbeit in diesem Zeitraum sind auch die tiefgreifenden Wandlungen des gesellschaftlichen Bewußtseins in beiden Ländern, darunter vor allem der jungen Generation. Von der Überlegung geleitet, diesen Prozeß weiter zu vertiefen, ist im Juni dieses Jahres der „Vertrag über das Freundschaftswerk der Jugend" mit der Unterschrift der höchsten Repräsentanten unserer Parteien, Erich Honecker und Wojciech Jaruzelski, geschlossen worden ...
Lieber Genosse Rakowski.' Liebe polnische Freunde und Genossen! Gestatten Sie, lieber Genosse Rakowski, nochmals meiner Genugtuung und Freude über Ihren Besuch in der Deutschen Demokratischen Republik Ausdruck zu verleihen. Wir begrüßen Sie und Ihre Begleitung als gute Freunde, als unsere Nachbarn und Verbündete, mit denen uns traditionelle Beziehungen vielfältiger Zusammenarbeit und der gemeinsame Kampf um Sozialismus und Frieden in der Welt verbinden ...
Sehr verehrter Genosse Stoph, verehrte Genossen! Ich möchte mich bei Ihnen herzlich für die Einladung zum Besuch in der Deutschen Demokratischen Republik wie auch für den herzlichen Empfang und die uns seit der Ankunft in Berlin, der Hauptstadt des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden, erwiesene Gastfreundschaft bedanken ...
Die Festigung des Bündnisses, der brüderlichen Beziehungen und der allseitigen Zusammenarbeit mit unseren engsten Nachbarn war und bleibt der Kernpunkt und die höchste Priorität für die Außenpolitik der VRP. Die Volksrepublik Polen mißt den freundschaftlichen Beziehungen mit der Deutschen Demokratischen Republik unverändert den höchsten Stellenwert bei ...
So informierte der Abgeordnete Lothar Burkhardt (SED) über die Rationalisierung der Produktion von Obertrikotagen in Wittstock. Neben zahlreichen guten Ergebnissen, so wies er nach, wäre durchaus mehr möglich gewesen. Erfahrungen eines vorbildlich realisierten Investitionsvorhabens schilderte am Beispiel der Produktion von Mehrschichtsicherheitsglas für LKW und PKW im Flachglaswerk Aken als Leiter einer weiteren Arbeitsgruppe des Ausschusses Prof ...
Im Volkskammerausschuß für Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Nahrungsgüterwirtschaft, der unter Leitung seines Vorsitzenden Michael Koplanski tagte, erläuterte Bruno Lietz, Minister für Land-, Forstund Nahrungsgüterwirtschaft, die Aufgaben jm 40. Jahr der Gründung der DDR. Die 7. Tagung des ZK der SED habe eine zielklare Orientierung für die weitere Verwirklichung der Beschlüsse des XI ...
Unter dem Vorsitz von Prof. Kurt Hager, Mitglied des Politbüros und Sekretär des ZK der SED, beriet der Volkskammerausschuß für Volksbildung die Gesetzentwürfe über dein Volkswirtschaftsplan und den Staatshaushaltsplan 1989. Beide Dokumente zielen auf die weitere Stärkung der materiellen Basis für immer bessere Lern-, Studien-, Lehr- und Arbeitsbedingungen an den Schulen und Universitäten ...
Durch Seilrisse an der 110-kV- Leitung Wansleben—Amsdorf im Bezirk Halle war die Energieversorgung für den Tagebau Amsdorf, die Brikettfabrik- und die Rohmontanwachsfabrik in Stedten für mehrere Stunden unterbrochen. Sie wurde mittlerweile durch Umschaltungen und Noteinspeisung stufenweise wiederhergestellt ...
Berlin (ADN). Der Botschafter der UdSSR in der DDR, Wjatscheslaw Kotschemassow, hat in einem Schreiben an den Vorsitzenden der DDR-Sektion der IPPNW, Prof. Dr. Moritz Mebel, auf das Anliegen der Internationalen Ärztevereinigung für die Verhinderung eines Nuklearkrieges geantwortet, die 1988 eine weltweite Kampagne für die Einstellung aller Kernwaffenversuche durchführt ...
Begünstigt durch das seit Sonntag in der Republik herrschende Tauwetter — nur im Bergland ab etwa 800 m Höhe wurden noch Temperaturen um oder etwas unter null Grad gemessen —, hat sich der Verkehr auf Straßen und Schienen weiter normalisiert. Der Berufs-, Schülerund Lihienverkehr<-mit Omnibussen verlief am Montagmorgen weitgehend störungsfrei ...
Berlin (ADN). Das Präsidium des Bundesvorstandes des FDGB hat am Montag in Berlin unter Leitung des Vorsitzenden des Bundesvorstandes, Harry Tisch, Mitglied des Politbüros des ZK der SED, gemeinsam mit den Vorsitzenden der Zentralvorstände der Industriegewerkschaften und Gewerkschaften und der Bezirksvorstände des FDGB den Stand der Vorbereitung des Volkswirtschaftsplanes 1989 beraten ...
Der Volkskammerausschuß für Industrie, Bauwesen und Verkehr beriet am Montag unter Leitung seines Vorsitzenden, Günter Mittag, Mitglied des Politbüros und Sekretär des ZK der SED, die Gesetzentwürfe des Volkswirtschaf tsund des Staatshaushaltsplanes* 1989 sowie weitere Gesetzentwürfe. Im Auftrag des Ministerrates begründete der Staatssekretär in der Staatlichen Plankommission Heinz Klopfer den Gesetzentwurf über den Volkswirtschaftsplan 1989 und erläuterte seine Hauptziele ...
Wachsende wirtschaftliche Leistungen, stellte Günter Mittag fest, bilden die Grundlage für die Gewährleistung des materiellen und kulturellen Lebensniveaus des Volkes und seinen schrittweisen Ausbau. Jetzt gehe es darum, jeden Tag des Jahres für die allseitige Erfüllung und gezielte Überbietung des Planes 1988 gut zu nutzen und so zugleich die besten Bedingungen für einen erfolgreichen Plananlauf 1989 zu schaffen ...
Berlin (ADN/ND). Die Werktätigen in den Tagebauen und Brikettfabriken, Kraftwerken, Gasund Heizwerken setzen ihre ganze Kraft daran, die durch die Witterungsunbilden der letzten Tage entstandenen schwierigen Bedingungen zu meistern und die Bevölkerung und die Volkswirtschaft mit Brennstoff und Energie zu versorgen ...
Berlin (ADN). Der Minister für Gesundheitswesen der DDR, Prof. Dr. Ludwig Mecklinger, empfing am Montag in Berlin eine Delegation des Bundeskanzleramtes der Republik Österreich, die vom Chef der Sektion Volksgesund- Heit, Dozent Dr. Gunter Liebeswar, geleitet wird. In der Unterredung unterstrich Minister Mecklinger den Beitrag des Gesundheitsabkommens zwischen der DDR und Österreich zur kontinuierlichen Entwicklung der gegenseitig vorteilhaften Zusammenarbeit ...
Aber das Berufsverbot auf Lebenszeit und die materielle wie psychische Ausgrenzung ihres Opfers in die Massenarbeitslosigkeit genügten den Berufsverbietern nicht. Nun fordern sie die Rückerstattung von Dienstbezügen, die ihm bis zur rechtskräftigen Entscheidung über seine Entlassung behördlicherseits gezahlt werden mußten: eine Rückzahlungsforderung in Höhe von 148 000 DM ...
Der Postbeamte und DKP- Stadtverordnete in Marburg Herbert Bastian wurde vom Bundesverwaltungsgericht im Oktober 1987 zu lebenslangem Berufsverbot verurteilt In der Urteilsbegründung hieß es, der Postbeamte müsse aus dem Dienst entfernt werden, weil er sich im Sinne der DKP im Stadtparlament eingesetzt habe ...
Man nehme die Zahlen, Tatsachen und Schicksale zur Kenntnis, die auf dieser Seite ausgebreitet sind. Und dann, was der BRD-Regierungssprecher Friedhelm Ost vor wenigen Tagen, am 30. November, vor der Presse erklärte: .Wir haben keine Berufsverbote und können sie darum auch nicht aufheben." Ist der Regierungssprecher ...
Seit Beginn seines Berufsverbotsverfahrens 1978, das von der Oberpostdirektion Freiburg im Einvernehmen mit dem Bundespostministerium betrieben wird, hatte der Postbeamte Werner Siebler aus Freiburg vergangene Woche zum erstenmal Gelegenheit, sich vor Gericht zu seiner Angelegenheit zu äußern. In der vergangenen Woche verteidigte Werner Siebler vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim seine Forderung: „Ich will wieder an meinen Arbeitsplatz zurück ...
Seit 1986 ist Helga Lange aus Nordenham nun arbeitslos. Die 45jährige Lehrerin, Mutter zweier Töchter, angesehene und beliebte Pädagogin in Nordenham an der Weser, gehört zu den Opfern der Verfolgungskampagne gegen politisch Andersdenkende in der BRD. Nach der vorläufigen Dienstenthebung im August 1986 ...
Vor nunmehr fast zwei Jahren kam die ILO, die Internationale Arbeitsorganisation, nach einem gründlichen Untersuchungsverfahren zu dem Urteil, daß die Berufsverbotspraxis in der BRD nicht nur gegen die Verfassung, sondern eindeutig gegen die Menschenrechte verstoße und völkerrechtswidrig sei. Und im ...
Mehr als 60 Prominente und hochangesehene Bundesbürger haben von der BRD-Regierung überdeutlich und vor aller Öffentlichkeit verlangt: „Wir fordern sie auf, die Praxis der Berufsverbote zu beenden, die Rehabilitierung der Opfer in die Wege zu leiten und so zur Wiederherstellung des Vertrauens in die Rechtsstaatlichkeit unseres Landes beizutragen ...
Das Verwaltungsgericht Regensburg verhängte gegen die stellvertretende Vorsitzende der Jungsozialisten in Bayern ein Berufsverbot Die bayerischen Behörden verweigern Beate Büttner seit über drei Jahren die Einstellung als beamtete Rechtsreferendarin zum Abschluß ihrer juristischen Ausbildung, weil sie während ihres Studiums dem Sozia-, listischen Hochschulbund (SHB) angehörte ...
Bereits zum zweitenmal stand 1988 Karl-Otto Eckartsberg vor dem Verwaltungsgericht Hannover. Wegen einer Wahlkandidatur für die DKP war er bereits 1983 mit der Entfernung aus dem Schuldienst bestraft worden. Auf Grund der Proteste vor den damals anstehenden Landtagswahlen kassierte der Lüneburger Disziplinarhof 1985 das Urteil ...
Mit der Verhängung eines Berufsverbots gegen den Diplomchemiker Thomas Weber hat das Landesarbeitsgericht Oldenburg das bisher einzige Urteil gekippt, in dem ein Berufsverbot unter ausdrücklichem Bezug auf das international völkerrechtsverbindliche ILO-Abkommen abgelehnt worden war. In einer Berufungsverhandlung ...
Die Lehrerin aus Leer ist ebenfalls in Oldenburg wegen ihrer Aktivitäten für die DKP gemaßregelt wordea Der Lehrerin — sie ist Mutter von zwei Kindern — wurden für zwei Jahre eine Gehaltskürzung sowie die Kosten des Verfahrens auferlegt. Alies Kluever war bereits im April 1985 von der Oldenburger Disziplinarkammer wegen ihrer DKP-Wahlkan-: didatur mit Berufsverbot belegt worden ...
Dem Grundschullehrer wird von der Landesregierung Niedersachsen vorgeworfen, bei der Kommunalwahl 1986 auf der Liste der DKP kandidiert zu haben. Der Pädagoge ist schon im Herbst 1986 vom Dienst suspendiert worden. Der Lehrer sagte zu dem Gerichtsurteil: „Was soll ich von einem Gericht erwarten, das die Urteile ohnehin von vorangegangenen Prozessen abschreibt ...
Der gewählte Ratsherr im Kommunalparlament der ostfriesischen Kleinstadt Weener an der Ems ist nach dem Willen der niedersächsischen Landesregierung aus dem Schuldienst entfernt worden, weil er Mitglied und Funktionär der DKP ist. Ihm wurde angelastet, daß er 1986 zu den Kommunalwahlen kandidierte und für die DKP in den Stadtrat einzog ...
Es sei erschreckend, „mit welcher Kälte und Härte" gegen die Berufsverbotsopfer vorgegangen werde, erklärten die 60 Persönlichkeiten in ihrem Protestschreiben an die Bundesregierung. Die Berufsverbote seien „Akte politischer Barbarei". Nachfolgend einige Beispiele aus dem letzten halben Jahr:
Auf Einladung des Vorsitzenden des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik, Willi Stoph, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der SED, weilte der Vorsitzende des Ministerrates der Volksrepublik Polen, Mieczyslaw F. Rakowski, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei, am 5 ...
Willi Stoph und Mieczyslaw F. Rakowski stellten mit Genugtuung fest, daß die sich in den internationalen Beziehungen abzeichnende Wende zum Besseren neue Möglichkeiten für das Ringen der Völker um die Beseitigung der Gefahr eines Nuklearkrieges, für radikale Abrüstung, für eine dauerhafte Minderung der Spannungen und für eine breite internationale Zusammenarbeit bietet ...
Die Entwicklung der ökonomischen, sozialen und politischen Situation Portugals seit unserem X. Parteitag weist zwei Grundzüge auf: auf der einen Seite den Vormarsch des konterrevolutionären Prozesses, der sich seit 1976 entwickelt hat und dessen strategisches Ziel darin besteht, durch die fortschreitende ...
Das 20. Jahrhundert eröffnete der Menschheit eine neue Ära, die durch die Möglichkeit und die Aufgabe gekennzeichnet ist, eine neue, von der Ausbeutung der Menschen durch den Menschen befreite Gesellschaft zu errichten. Die Oktoberrevolution markiert im 20. Jahrhundert den Augenblick einer solchen historischen Wende ...
Es ist ein Prozeß der Entspannung, des Dialogs und der Verhandlungen im Gange, bei dem die Werte der friedlichen Koexistenz, der internationalen Zusammenarbeit, der Rechte der Völker und des Friedens bekräftigt werden. Diese positiven Veränderungen der internationalen Lage bezeugen ohne Zweifel das Scheitern der aggressiven Politik des Imperialismus ...
Die Aprilrevolution war nicht einfach eine Episode unserer Geschichte, eine vorübergehende Episode zum Vergessen, wie einige es möchten, erklärte er. Die Aprilrevolution war eines der wichtigsten Ereignisse der 800- jährigen Geschichte Portugals. Man kann nicht sagen, daß die Aufgabe darin besteht, die ...
Wir empfinden Genugtuung und Freude über das seit Jahrzehnten bestehende enge Kampfbündnis der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und der Portugiesischen Kommunistischen Partei. Das betonte Kurt Seibt, Vorsitzender der Zentralen Revisionskommission der SED, am Freitag in seiner Grußansprache auf dem XII ...
Unsere Partei bezeichnet als wichtigen Aspekt ihrer Orientierung und Aktivität den Kampf für die Einheit der portugiesischen ' Demokratie. Verankert in der Gesellschaft und in diese eingefügt, ist unsere Partei die große vorwärtstreibende Kraft der Organisation sowie der Einheit des Kampfes der Werktätigen und der Volksmassem ...
Lissabon (ND-Korr.). Der Generalsekretär der Portugiesischan Kommunistischen Partei (PKP), Alvaro Cunhal, hat am Montag in Lissabon den Leiter der Delegation der SED zum XII. Parteitag der PKP, Kurt Seibt, Vorsitzender der Zentralen Revisionskommission der SED, zu einer freundschaftlichen Begegnung empfangen ...
In den fünf Jahren seit der Durchführung des X. Parteitages (der XI. Außerordentliche Parteitag im Jahr 1985 war ausschließlich wahltaktischen Entscheidungen vorbehalten — d. Red.) sind wichtige und positive Veränderungen in der internationalen Situation eingetreten, erklärte Alvaro Cunhal iri dem Bericht ...
Frankfurt (Main) (ADN). Im hessischen Atomkraftwerk Biblis ist es nach Informationen der „Frankfurter Rundschau" im Dezember vorigen Jahres zu einer schweren Betriebsstörung gekommen. Dabei habe die Gefahr einer Kernschmelze mit unabsehbaren Gefahren für die Bevölkerung bestanden. Wie das Blatt am Montag ...
Prag (ADN). Da die „Dissidenten" in der Gesellschaft isoliert blieben, konzentrieren sich die westlichen Stäbe der psychologischen Kriegführung gegen die CSSR zunehmend auf die jüngere Generation, konstatierte „Rud§ Prävo" am Wochenende. Dies betreffe jugendliche Vertreter eines gewissen „Pseudoradikalismus", Anhänger verschiedener Musikrichtungen sowie kriminelle und anderweitig Gestrauchelte, die man wenigstens für die Teilnahme an Demonstrationen und Ausschreitungen gewinnen möchte ...
Belgrad (ADN). Das Gebietskomitee Kosovo des Bundes der Kommunisten Serbiens (BdK) hielt in PriStina, der Hauptstadt des Autonomen Gebietes, eine Sondersitzung ab, auf der Schlußfolgerungen aus den Demonstrationen von Bürgern albanischer Nationalität Mitte November erörtert wurden. Die Ereignisse hätten sich negativ auf die Gesamtsituation in Kosovo ausgewirkt, schätzte das Präsidiumsmitglied des Gebietskomitees Djumret Seljmani in seinem Bericht ein ...
Tel Aviv (ADN). Eine Delegation des Sekretariats der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) hat am Sonntag einen einwöchigen Besuch in Israel beendet. Der Abordnung unter Leitung von FIR- Präsident Dr. Arialdo Banfi gehörte auch Kurt Goldstein aus der DDR an. Sie war der Einladung von vier der FIR angeschlossenen israelischen , Organisationen ehemaliger antifaschistischer „Wider- ...
Athen (ADN). Der Generalsekretär des ZK der KP Griechenlands, Harilaos Florakis, empfing am Montag Erich Hahn, Mitglied des ZK, der als Leiter der Delegation der SED zu den Feierlichkeiten aus Anlaß des 70. Jahrestages der KPG in Athen weilt, zu einem freundschaftlichen Gespräch. Erich Hahn übermittelte die herzlichsten Glückwünsche und Kampfesgrüße des Generalsekretärs des ZK der SED, Erich Honecker, an alle griechischen Kommunisten, das ZK der Partei und an Harilaos Florakis persönlich ...
Berlin (ADN). Die Liga für die Vereinten Nationen in der DDR und die Gesellschaft für Völkerrecht in der DDR haben anläßlich des 40. Jahrestages der Proklamation 'der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte durch die UNO-Vollversammlung am 10. Dezember ihr Bekenntnis zur umfassenden Verwirklichung der ...
Washington (ADN). Unter Beibehaltung einer totalen Informationssperre hat die USA-Weltraumfähre Atlantis am Montag ihre Geheimmission im Auftrage des Pentagon fortgesetzt. Ursprünglich war für das am Freitag mit fünf Astronauten vom Raumfahrtzentrum Cape Canaveral gestartete Shuttle eine Flugdauer von vier Tagen vorgesehen ...
Berlin (West) (ADN). Vor der 17. Großen Strafkammer des Landgerichts in Berlin (West) begann am Montag der erste Prozeß wegen des Diebstahls Zehntausender Naziakten aus dem „Document Center", das von der USA-Regierung nach dem zweiten Weltkrieg in der Stadt eingerichtet worden war. Angeklagt sind ein ehemaliger Abteilungsleiter des Archivs sowie drei weitere Personen ...
Budapest (ADN). Der VII. Kongreß des Demokratischen Verbandes der Ungarndeutschen ist am Sonntag in Budapest mit der Wahl der leitenden Organe zu Ende gegangen. Der in seinem Amt bestätigte Generalsekretär des Verbandes, Geza Hambuch, hob vor den rund 400 Delegierten hervor, daß die Bürger deutscher Nationalität heute als ungarische Staatsbürger im politischen und wirtschaftlichen Leben über die gleichen Rechte und Möglichkeiten verfügten wie die Angehörigen der ungarischen Nation ...
New York (ADN). Unter Berücksichtigung der wachsenden Rolle, die die Organisation der Vereinten Nationen bei der Regelung regionaler Konflikte in der Gegenwart spielt, unterstützt die DDR den jüngsten Vorschlag der Regierung der Republik Afghanistan, eine internationale Afghanistan-Konferenz unter Schirmherrschaft der UNO einzuberufen, um Fragen der Neutralität und Entmilitarisierung Afghanistans zu erörtern ...
Bonn (ADN). Akute Versorgungsengpässe bei Wohnungen in der BRD hat der Vorstandsvorsitzende des Gesamtverbandes Gemeinnütziger Wohnungsunternehmen, Jürgen Steinert, festgestellt. Vor der Presse in Bonn sagte Steinert am Montag, in den Ballungsgebieten stünden die Mieter bereits Schlange, und die Lage werde sich in den 90er Jahren noch verschärfen ...
Bonn (ADN). Die Bekämpfung der in der BRD und den anderen EG-Staaten grassierenden Massenarbeitslosigkeit muß nach Auffassung des DGB und der SPD in einem künftigen westeuropäischen Binnenmarkt absoluten Vorrang haben. Darüber verständigten sich am Montag der Vorsitzende der SPD, Hans-Jochen Vogel, und der DGB-Vorsitzende Ernst Breit in einem Gespräch ...
Berlin (ADN). Das Protokoll über die Warenlieferungen und Leistungen zwischen der DDR und der SFR Jugoslawien im Jahre 1989 wurde durch Dietrich Lemke, Stellvertreter des Ministers für Außenhandel, und Djordje Hadzi Mihajlowid, Stellvertreter des Bundessekretärs für ökonomische Beziehungen mit dem Ausland, in Berlin unterzeichnet ...
Kolumbien: Tote bei Erdrutschen Bogota. Bei Erdrutschen-im Westen und im Süden Kolumbiens starben am Wochenende drei Menschen.' Etwa 20 Personen werden noch vermißt. Die Erdrutsche wurden von den heftigsten Regenfällen seit 20 Jahren ausgelöst. Elf Opfer nach Schiffbruch San Juan. Vor der Küste Puerto Ricos sind bei dem Untergang eines Bootes elf Menschen ums Leben gekommen ...
Kiew (ADN). Eine Kommission der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hat am Montag im Kennkraftwerk Rowno im Westen der Ukraine mit einer Überprüfung der Betriebssicherheit begonnen, meldete TASS. Der Abordnung, die sich auf Bitten der UdSSR in Rowno aufhält, gehören IAEA-Spezialisten sowie Experten aus der DDR, Spanien, Kanada, der Sowjetunion, den USA, Finnland, Frankreich, der BRD, der CSSR, Jugoslawien und Japan an ...
Buenos Aires (ADN). Argentiniens Präsident Raul Alfonsfn hat am Sonntagabend in Buenos Aires das Ende der Meuterei von rund 400 Offizieren und Soldaten bekanntgegeben. In einer Fernsehrede bedankte sich Alfonsfn bei den loyalen Truppen für deren Einsatz. Argentinien setze seinen demokratischen Prozeß fort ...
Brüssel (ADN). USA-Sicherheitsberater Paul Nitze hat die Modernisierung der atomaren Kurzstreckenraketen in Europa als eine der „wichtigsten Aufgaben" der NATO bezeichnet. Vorrangig, so erklärte Nitze in Brüssel, müsse die Einführung einer sogenannten atomaren Abstandswaffe sein. Sie kann von Flugzeugen aus großer Entfernung vom Ziel abgefeuert werden, ohne daß diese in den Wirkungsbereich der gegnerischen Luftabwehr kommen ...
Moskau (ADN). Die Idee von der Schaffung eines „Gemeinsamen Hauses Europa" findet in den Metropolen der führenden europäischen Staaten zunehmendes Verständnis. Sie beziehe die USA und Kanada als vollberechtigte Erbauer ein. Das unterstrich der Sprecher des sowjetischen Außenministeriums Wadim Perfiljew ...
Saarbrücken (ADN). Eine Buchausstellung der DDR findet gegenwärtig in. Saarbrücken statt. Sie war im Beisein von Vertreitern der saarländischen Regierung und von Oberbürgermeister Hans-Jürgen Koebnick eröffnet worden. Ministerpräsident Oskar Lafontaine hatte die Ausstellung in einem Grußwort gewürdigt ...
Athen (ADN). Griechenland lehnt eine Modernisierung der auf seinem Territorium stationierten Kernwaffen ab, erklärte Regierungssprecher Sotiris Kostopoulos in Athen. In seinem Lande gebe es nur eine geringe Anzahl nuklearer Waffen, und weitere derartige Einheiten würden bis zum Jahresende abgebaut. Griechenland nehme zwar an den Treffen der Nuklearen Planungsgruppe der NATO teil, sagte der Sprecher, vertrete jedoch bei allen Verhandlungen seinen bekannten Standpunkt in dieser Frage ...
Kabul (ADN). Angehörige extremistischer Banden haben im Nordosten Afghanistans einen Bus überfallen und 42 Zivilpersonen getötet, meldete die Landesagentur Bakhtar. Unweit des Provinzzentrums Kunduz eröffneten die Extremisten das Feuer auf das Fahrzeug. Unter den Opfern befinden sich zahlreiche Kinder sowie zwei Geistliche ...
Washington (ADN). Mit der Vernichtung von Triebwerken der Pershing-II-Raketen wurde am Montag auf dem Militärstützpunkt Pueblo (USA-Bundesstaat Colorado) begonnen, meldete TASS. An der Verschrottung dieser Systeme nahm eine Gruppe von sowjetischen Inspektoren teil. Insgesamt sollen in Pueblo in diesem Monat 18 Triebwerke verniaitet werden ...
Washington (ADN). USA- Außenminister George Shultz hat in einem Fernsehinterview Gesprächsbereitschaft über die sowjetische Absicht signalisiert, die Radarstation bei Krasnojarsk in ein internationales Zentrum zur Erforschung des Weltraums umzuwandeln. Damit rückte Shultz von der ultimativen Forderung ab, die Station einschließlich ihrer Fundamente zu zerstören, weil sie nach amerikanischer Auffassung nicht den Festlegungen des ABM-Vertrages entspreche ...
Caracas (ADN). Bei den Präsidentenwahlen in Venezuela hat der Kandidat der regierenden sozialdemokratisch orientierten Demokratischen Aktion, Carlos Andres Perez, nach dem — noch inoffiziellen — Ergebnis 54 Prozent der Stimmen erhalten. Sein stärkster Rivale, Eduardo Fernandez von der Christlich-Sozialen Partei, kam auf rund 34 Prozent ...
Berlin (ADN). Der Kraftfahrer eines Lastzuges aus der BRD verursachte am Montag vor dem Bahnübergang in Könnern, Kreis Berroburg, einen Verkehrsunfall. Infolge Unaufmerksamkeit und unangepaßter Geschwindigkeit fuhr er auf drei PKW und einen LKW W 50 mit Hänger auf, die dort verkehrsbedingt wegen geschlossener Schranken hielten ...
Hamburg (ADN^.' Die niedersächsische Kriminalpolizei hat nach einem Bericht des „Spiegel" Mitglieder von Friedensinitiativen heimlich observiert und in Karteien erfaßt. So seien im Regierungsbezirk Weser-Ems im Herbst 1983 seitenlange Adressenlisten über Friedensgruppen angefertigt und „kriminalpolizeiliche personenbezogene Sammlungen" über einzelne Mitglieder angelegt worden ...
Als geübter Jogger und Fitneßfanatiker überstand der Dirigent einer Beethoven-Marathon-Aufführung aller neun Symphonien das Konzert ohne gesundheitliche Probleme. Vor Beginn der zehn Stunden währenden Veranstaltung, der in der Londoner Royal Festival Hall über 2000- Zuschauer beiwohnten, hatte er lediglich darum gebeten, ein Paar bequeme Schuhe tragen zu dürfen ...
Genannt seien hier die Ausstellung „40 Jahre DDR - 40 Jahre Menschenbild im Sozialismus" und die Ausstellung „Grafik und Lyrik" zum 40. Geburtstag im Oktober. Bereits im April heißt es bei den 3. Tagen des Kulturbundes in Hohenschönhausen „40 Jahre DDR — Erkundungen zu einem erfolgreichen Weg". Summa summarum führt der Terminkalender des Jahreskulturplanes über 180 Veranstaltungen auf — angefangen mit dem Literaturfest der Berliner Jugend am 8 ...
Weißenfelser Straße 16 bis 20 in Hellersdorf: Schon äußerlich unterscheiden sich die Erdgeschoßwohnungen von den nebengelegenen: Rampen an den Hauseingängen, flache Balkonbrüstungen, Stoßschutz an den unteren Fensterscheiben. Dort werden in nächster Zeit Rollstuhlfahrer einziehen. 59 Wohnungen dieser Art entstanden bisher im Stadtbezirk Hellersdorf, unter anderem im Naumburger Ring, in der WilhelmrKoenea-, Richard-Staimerund Johannes-Bobrowski-Straße ...
Die Eishockeynationalmannschaft der DDR trifft in einem Turnier (Dienstag bis Donnerstag) in der Berliner Eissporthalle auf Polen, Dynamo Riga und eine B-Auswahl der SV Dynamo. Ein internationales Handballturnier der - Männer mit acht Mannschaften aus sechs Ländern — Algerien, CSSR, Polen, Rumänien, UdSSR, DDR - findet von Freitag bis Sonntag in Dessau statt ...
Von Eckhard G a 11 e y Dynamo Dresden will am Mittwoch im UEFA-Cup-Rückspiel seinen 2:0-Vorteil in Rom behaupten. Das Vorhaben wird nicht leicht werden, denn die italienischen Mannschaften schwimmen auf einer Erfolgswoge. AC Mailand bei den Meistern, Sampdoria Genua bei den Pokalsiegern sind im Europapokal-Viertelfinale ...
In den Vorbereitungen auf die gestrige Nacht steckend, erklärte ein Kollege, daß seine sich ab und zu schon rasierenden Jungen noch immer auf Niko [ausgaben rechnen. Das habe sein Gutes: So würden die Stiefel wenigstens einmal im Jahr richtig geputzt. Ist der letzte Gedanke gar der tiefere Grund für die Nikolauserei? Welchen gäbe es noch für diese Nacht so kurz vor dem Weihnachtsmann? Da er und der Nikolaus sich sehr ähnlich sehen, fragen Kinder oft nach den verwandtschaftlichen Beziehungen ...
Für die 40. DDR-Meisterschaften vom Mittwoch bis Sonntag in Gera sowie in Bad Blankenburg, Jena (Viertelfinale) und Leipzig (Halbfinale) liegen dem Organisationsbüro 126 Meldungen aus den sieben Sportklubs (97 Aktive), acht Sportgemeinschaften (25) sowie von vier Studentenmeistern vor. Unter ihnen befinden sich auch die beiden Olympiasieger Andreas Zülow und Henry Maske, die ihren fünften Titelgewinn anstreben ...
Wie der Magistrat mitteilt, fahren wegen Gleisbauarbeiten in Altglienicke, Grünauer Straße und Straße Am Falkenberg, ab heutigem Dienstag die Straßenbahnen der Linien 84 und 114 aus Richtung Friedrichshagen und Johannisthal nur bis S-Bahnhof Adlershof. Von dort nach Altglienicke wird Schienenersatzverkehr ...
Erzeugnisse des CSSR-Unternehmens „Karlovarsky porcelan" präsentiert die traditionelle Verkaufsausstellung im Informationsund Kulturzentrum des Nachbarr landes. Vorgestellt werden unter anderem rosa Zierporzellan aus dem Werk Chodov, Exponate aus Brezova mit dem Markenzeichen aus zwei gekreuzten Grubenhämmern und der Krone sowie Zwiebelmustergeschirr aus Dubi ...
Eme Tagungsserie von Führungsgremien der olympischen Bewegung begann am Montag in Wien. So trat die Exekutive der Vereinigung Nationaler Olympischer Komitees (ACNQ) zusammen, um die am Mittwoch beginnende , VI. ACNO-Generalver« Sammlung vorzubereiten. Diese Generalversammlung 'wird "sich mit den Aufgaben ...
1,3 Millionen Stimmen wurden vom Veranstalter der DDR-Sportlenuimfrage 1988, der Sportredaktion der „Jungen Welt", bisher ausgezählt. Weitere Postsäcke türmen sich/ so daß auch in diesem Jahr die 2-Millionen- Grenfce libertroffen werden kann. So hat auch noch der zweimillionste Einsender die Chance, an der Auszeichnungsveranstaltung am 17 ...
Erweitertes Sortiment auf doppelter Verkaufsfläche, Spezialabteilung für Genußmittel, neue Handelstechnik und Sozialräume für die 31köpfiige Belegschaft - so präsentiert sich seit Montag früh nach grundlegender Modernisierung die Kaufhalle „Concordia", Singer-/Ecke Andreasstraße im Stadtbezirk Friedrichshain ...
TERMINÄNDERUNG. Aus technischen Gründen muß die für den 17. Dezember vorgesehene Veranstaltung mit Margarethe von Trotta, Korrespondierendes Mitglied der Akademie der Künste der DDR, auf das Frühjahr 1989 verlegt werden. WEIHNACHTSMARKT. Von 10 ibis 12 Uhr gibt es am morgigen Mittwoch den „Tag der Vorschulkinder" auf dem Berliner Weihnachtsmarkt ...
Aus noch ungeklärter Ursache kam es am Sonntagabend in der Friedrichshagener Aßmannstraße 3d zu einem Wohnungsibrand. Die von Mitbewohnern des fünfgeschossigen Hauses alarmierte Feuerwehr konnte die Mieterin nur noch tot bergen. Küche, Badezimmer und Korridor der Wohnung brannten völlig aus. Da die Mitbewohner die Rauchabzugsklappe im Treppenhaus betätigt hatten, war dieses ibei Ankunft der Feuerwehr rauchfrei und eine Evakuierung der iMieter aus den anderen Wohnungen nicht erforderlich ...
Köpenicker Kriminalisten ermittelten fünf Diebe, die in der zurückliegenden Somimersaison Diebstähle auf den Zeltplätzen Karolinenhof, Krampenburg und Zeuthen begingen. Die Täter hatten (Bootsmotoren sowie Tontechnik, Werkzeuge und Batterien aus Kfz im Wert von rund 8500 Mark entwendet. Ein Teil des Diebesgutes, das die Täter in einem Versteck gelagert hatten, ■konnte beschlagnahmt werden ...
Die nächste Veranstaltung Zyklus „Probleme der Militärpolitik der SED und der sozialistischen Wehrerziehung" findet am Mittwoch, dem 7. Dezember 1988, 16 Uhr in der Bildungsstätte der Bezirksleitung Berlin der SED, Französische Str. 35, statt. Bezirksleitung Berlin der SED Bildungsstätte
Wegen umfangreicher Bauarbeiten In der Friedrichstraße und in der 'Französischen Straße wurde die im Berufsverkehr eingesetzte Buslinie 79 ibis auf weiteres aufgehoben, teilt der Magistrat mit. Die Fahrgäste werden gebeten, Busse der Linie 32 oder 78 zu benutzen. (ADN)
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