Ausgabe vom 27.09.1961

• Was General Clay wirklich sagte

  USA über Bonn verärgert Gezielte Indiskretionen über Taktik der amerikanischen Deutschlandpolitik Brandt war von allem unterrichtet / Bittere Pillen für Bonner Ultras

  Berlin (ND/ADN). Wie bereits berichtet, herrscht seit dem vergangenen Wochenende in Bonner und Westberliner Kreisen eine heillose Verwirrung über Äußerungen, die ein hoher amerikanischer Repräsentant vor Journalistenkreisen zur Deutschlandfrage gemacht haben soll. Die darüber von der amerikanischen Nachrichtenagentur AP und der britischen Agentur Reuter aus Westberlin veröffentlichten Meldungen wurden von Bonn auf das heftigste dementiert ...

• Standardisierte Verpflichtungen ?

  yU ie ein Ei dem anderen, so gleichen " sich die ■Produktionsaufgebote der acht Brigaden in der MTS Reinsdorf- Droßdorf im Bezirk Karl-Marx-Stadt. In allen ist zum Beispiel die feierliche Verpflichtung zu lesen, während „der Arbeitszeit keinen 'Alkohol einzunehmen". Man könnte glauben, daß in allen Brigaden mehr gesoffen als gearbeitet wird ...

• Ehrlich nachgerechnet und 350 000 Mark gewonnen

  Wildauer Schwermaschinenbauer im Produktionsaufgebot

  Berlin (NO). Die Mitglieder des Produktionskollektivs „Klement Gottwald" aus dem VEB Schwermaschinenbau „Heinrich Ran" in Wildau haben sieb im großen Produktionsaufgebot zum Abschluß eines Friedensvertrages vorgenommen, künftig In jedem Planjahr 15 Großkurbelwcllen für Schiffsdieselmotoren bei gleichem Lohn und bei besserer Qualität der Arbeit mehr zu fertigen ...

• Ruhiges Wohnen nach Umzug Provokationen machten Leben an Staatsgrenze unmöglich

  Berlin (ND). 140 Familien sind am vergangenen Sonntag aus der Bernauer Straße umgezogen. Die ständigen Provokationen aufgewiegelter Rowdys und bestellter Kameramänner unter dem Schutz gezogener Pistolen der Frontstadtpolizei hatten ihnen das Wohnen an dieser Stelle unserer Staatsgrenze unmöglich gemacht ...

• Westberlin — Vulkan des Krieges

  Mit Nachdrude wies der sowjetische Außenminister darauf hin, daß Westberlin zum Herd eines Krieges geworden ist, der — ähnlich einem tätigen Vulkan - zu explodieren drohe. Die Westmächte sprächen davon, daß die Freiheit und das Wohlergehen der Westberliner gesichert werden.müßten; die Sowjetunion sei gar nicht gegen eine solche Sicherung ...

• UNO-Sekretariat muß Weltlage entsprechen

  Gromyko sprach sich dafür aus, daß die Lage, die nach dem Tode Hammarskjoelds- im UNO-Generalsekretariat entstanden ist, zuerst vom Sicherheitsrat behandelt wird. Es.sei absurd, wenn behauptet wird, daß der sowjetische Plan wonach Vertreter der drei Staatengruppen an der Spitze der Weltorganisation stehen sollen, die Arbeit der UNO paralysieren würde ...

• Beide deutsche Staaten gehören in die UNO

  Vereinte Nationen dürfen nicht neutrale Zuschauer sein

  New York (ADN). Der sowjetische Außenminister Gromyko hat sich in seiner großen Bede vor der UNO-Vollversammlung für die Aufnahme der beiden deutschen Staaten in die Organisation der Vereinten Nationen eingesetzt. Je breiter die internationale Anerkennung' der beiden deutschen Staaten ist, je eher sie zur UNO zugelassen werden, desto fester werden die Grundlagen des Nachkriegsfriedens in Europa sein, sagte Gromyko ...

• Das Produktionskollektiv „Klement Gottwald" und seine Taten

  Die Schleifmaßdreher: Durch bessere Ausnutzung von Prodüktionserfahrungen und Arbeitszeit werden wir 71 700 Minuten, das sind 3309,38 DM Lohn einsparen. Die Hubzapfendreher: Für 55 300 Minuten wollen wir durch bessere Ausnutzung der Technik und der Arbeitszeit - das bedeutet bei gleichem Verdienst eine Lohnkosteneinsparung von ...

• Kalte Krieger kriegen kalte Füße

  Seit dem 13. August nimmt das große Jammern in Bonn und Schöneberg kein Ende mehr. Ja, in den letzten Tagen hat bei vielen Kraftmeiern gar ein heftiges Hosenschlottern eingesetzt. Warum? In den letzten Tagen mehren sich nSmlich auch in der westlichen NATO- Welt die Stimmen, die da fordern: Man muB die ...

• Abwerber verurteilt

  Berlin (ND). Vor dem Strafsenat 1 a des Stadtgerichts der Hauptstadt hatten sich am Montag und Dienstag sechs ausländische Staatsangehörige zu verantworten, die Bürger der DDR entweder abzuwerben versuchten oder beim illegalen Verlassen unserer Republik unterstützten. Die Angeklagten wurden der Verbrechen nach dem Strafrechtsänderungsgesetz und gegen die Paßverordnung überführt ...

• Walter Ulbricht Jbei Grenziruppen

  Erfurt (ADN). Der Erste Sekretär des ZK und Vorsitzende des Staatsrates, Genosse Walter Ulbricht, führte in diesen Tagen im Kreis Eisenach eine Besprechung mit Kommandeuren der Grenztruppen über Maßnahmen zur besseren Sicherung der Westgrenze der Deutschen Demokratischen Republik.

• Deutschland wird nicht .verkauft!

  Deutschland wird mit dem Abschluß eines Friedensvertrages der Weg zu einer Nur die militaristische Politik gerät in den Ausverkauf

• Tatsachen und Illusionen

  Zur Rede von Präsident Kennedy vor der UNO-Vollversammlung

  Eine weitere Ursache für Kennedys Verhandlungsbereitschaft liegt darin, daß es auch außerhalb des sozialistischen Lagers zahlreiche Staaten gibt, die diese Realität, die DDR, .anerkennen. Dorticos, Nkrumah, Nehru, Tito und andere führende Politiker haben auf der Belgrader Konferenz der nichtpaktgebundenen Staaten hervorgehoben: Die DDR existiert ...

• Hoffnungslose Pyromanen

  An Selbstverständlichkeit steht dem die Räumung einiger Häuser in Berliner Grenzstraßen nicht nach. Nachdem der 13. August den Westberliner Pyromanen einige Kopfschmerzen bereitete, weil er die Chancen ihrer Brandstiftungen auf ein Minimum reduzierte, hofften sie ge- ~ rade in diesen Straßen ein zwar kleineres, aber doch Vielleicht wirkungsvolles Betätigungsfeld zu finden; denn da alle Welt Verhandlungen für das klügste hält* sehen sie ihr Heil in Provokationen ...

• Tief, tiefer, am tiefsten

  „SPD sehr erfreut über Adenauer." So die Schlagzeile im Frontstadt-.Tagesspiegel" vom Dienstag. Wenn das auch kein Grund zur Freude ist! Kaum hatte der Bonner Kanzler von aller Welt - unter dem Zeichen vom 13. Augustden Bankrott seiner Politik bescheinigt bekommen, kaum hatte Adenauer selbst erklärt, ...

• Xetafo £j2Üi& Sribune

  Ausweg Konföderation

  In der Dienstagausgabe schreibt der Publizist Walter Lippmann: „Nach dem 13. August ist der Irrealismus der Politik zutage getreten, die die Westmächte bis jetzt in der Deutschlandpolitik betrieben." Lippmann stellt fest, die Erklärung von General Clay habe nur „ein flüchtiges Dementi von offizieller amerikanischer Seite hervorgerufen" ...

• Westdeutschland darf nicht länger der Quertreiber gegen Friedensvertrag sein

  NEUES DEUTSCHLAND Standardisierte Verpflichtungen ? (Fortsetzung von Seite I)

  i^SaPßäcÄ^bieselben Publizisten, ^welche den Sitz vofTEündesbehörden P in Berlin, die unzähligen rechtlichen Pund tatsächlichen Verklammerungen % zwischen Berlin und der Bundesrepu- %blik in mehr oder weniger großem ^Umfang als Gegenstand von Ostg| «West-Gesprächen betrachten und gern durchblicken lassen, ...

• FuldaerVolkszeiiung

  Konkurs längst überfällig

  „Stimmen, die schon vor Jahren ein schlechtes Ende voraussagten, wurden in diesen zwölf Jahren systematisch diffamiert. Die politische Geschäftsleitung (des Bonner Staates) fälschte die Bilanzen ihres Unternehmens von Jahr zu Jahr in stärkerem Maße, indem sie Guthaben in ihre Erfolgsrechnung einstellte, die längst nicht mehr vorhanden waren ...

• Tolle Leistung

  Das muß aber eine Überraschung für den Genossen Walter Ulbricht gewesen sein! Als er sich nämlich am Dienstag bei unseren Grenztruppen aufhielt, erfuhr er aus den „absolut zuverlässigen" Quellen der Westpresse, daß er am Montag „von zahlreichen Funktionären begleitet" und »überraschend in Moskau eingetroffen" sei ...

• Friedensvertrag in aller Lebensinteresse

  Berlin (ND). Der nächste Schritt der DDR zur Verteidigung des Friedens werde der Abschluß des deutschen Friedensvertrages sein. Das erklärte der Vorsitzende der LDPD> Dr. Max Suhrbier, am Dienstag auf der 8. Sitzung des Zentralvorstandes der LDPD in Berlin. „Nichts und niemand wird uns davon abhalten können ...

• Unverschämte Antwort auf Note der UdSSR

  Berlin (ADN/ND). Westlichen Pressemeldungen zufolge hat die Bonner Regierung am Dienstag die Protestnote der UdSSR gegen die Verletzung des Luftraums der DDR durch Düsenflugzeuge der westdeutschen Bundeswehr mit einer in unverschämtem Ton gehaltenen Note an die Regierung der UdSSR beantwortet. Mit einer Frechheit sondergleichen wird darüber Erstaunen geheuchelt, daß die Sowjetunion die Luftprovokation als „kriegerische Mission" und „Provokation" gebrandmarkt hat ...

• Ostlandritter drohen

  Bonn (ADN). Der westdeutsche Revanchisten-Dachverband „Bund der Vertriebenen" will verstärkt gegen die Kräfte in der Bundesrepublik vorgehen, die einer friedlichen Regelung der strittigen Weltfragen das Wort reden. Entsprechende „Maßnahmen" wurden auf einer Präsidiums-Tagung des „Bundes der Vertriebenen" in der vergangenen Woche beschlossen, berichtet das Revanchisten- Zentralblatt „Deutscher Ostdienst" am Dienstag ...

• Anna Erfurth 75 Jahre

  Berlin (ND). Der in Berlin wohnenden Parteiveteranin Genossin Anna Erfurt!» übermittelte das Zentralkomitee zum 75. Geburtstag herzliche Glückwünsche. „Dein Leben ist seit f rühester Jugend dem Kampf der Arbeiterklasse gewidmet. 1911 wurdest Du Mitglied der Partei und beteiligtest Dich vom ersten Tage an aktiv an der Parteiarbeit", heißt es in dem Glückwunschschreiben ...

• UPI Keine starren Dogmen

  Die amerikanische Nachrichtenagentur berichtet in einer diplomatischen Korrespondenz aus Washington, der Westen wolle „den Dogmatismus der Nichtanerkennung (der DDR) nicht übertreiben". Gleichzeitig werde „die Möglichkeit einer Vereinbarung zwischen der Ostberliner Regierung und der Bundesregierung über den zivilen Luftverkehr zwischen der Bundesrepublik und Westberlin erwogen ...

• Allgemeen Handelsblad Bonn sieht Lage falsch

  Die bürgerliche Amsterdamer Zeitung meint, die USA-Regierung habe die Aufgabe, „den Westen und insbesondere die Westdeutschen davon in Kenntnis zu setzen, wie die Wirklichkeit in Mitteleuropa aussieht". Wenn trotzdem „in der. Bundesrepublik das Gefühl einer Verbitterung entstehen sollte, die eine Gefahr ...

• Demokraten, Dänemark Anerkennung erwogen

  Eine Änderung der Haltung Dänemarks und Norwegens zur DDR kündigt die dänische Zeitung „Demokraten" an, die von dem sozialdemokratischen Parlamentsabgeordneten Holger Eriksen herausgegeben wird. Besprechungen hierüber seien in Regierungskreisen beider Länder bereits seit einiger Zeit im Gange, und eine veränderte Haltung müsse von den USA inspiriert sein ...

• ST^ RUNDSCHAU

  Völlig versagt

  „Nun spricht man unverhohlen von der Notwendigkeit einer De-facto-Anerkennung der beiden deutschen Teilstaaten." Das Blatt bescheinigt der Bonner Regierung „das völlige Versagen der Adenauerschen Politik der vergangenen Jahre". Man müsse jetzt jenen Männern, die bisher Adenauer begeistert den Rükken gestärkt haben, „unmißverständlich sagen, daß man das Ergebnis ihrer Politik als katastrophal für Deutschland bezeichnen muß" ...

• Spatzen pfeifen es vom Dach

  „Seit langem pfeifen -die Spatzen von allen Dächern, daß Adenauers Deutschlandpolitik gescheitert ist und Bonn nun dafür zahlen muß. Wenn Adenauer in dieser Situation auch heute noch behauptet, seine "Außenpolitik müsse fortgesetzt werden, als sei nichts geschehen, so kann diese Ansicht nur Verwunderung auslösen ...

• Oft* iDailn &flfiraph

  Das ist die Richtung

  „Das ist die Richtung, in der der Wind weht und in der er auch wehen muß", schreibt die Zeitung in einem Leitartikel über eine mögliche Anerkennung der DDR durch den Westen. Sie erinnert daran, daß auch die britischen Liberalen die Anerkennung der DDR fordern und meint: „Für die Liberalen ist es leichter, einige der Dinge zu sagen, die" gesagt werden müssen ...

• NEUERHBNZEnUKG

  Über Bonn hinweggegangen

  „Seit Monaten gibt es Anzeichen für eine mögliche De-facto-Anerkennung der DDR durch den Westen. Die Entwicklung ist offenbar über die Bonner These, es gäbe nur einen deutschen Staat, und das sei die Bundesrepublik, hinweggegangen."

• DAS REDAKTIONSKOLLEGIUM

  Hermann Axen, Chefredakteur; Georfl Hansen« Dr. Günter Kertzscher, stellv. Chefredakteure: Eberhard Heinrich. Redaktionssekretär; Horst Bitschkowski, Walter Florath. Dr. Rolf Gutermuth, Willi Köhler, Karl-Ernst Reuter

• in der DDR... Wußten Sie schon, daß. in der Westzone.. -

  ...das „Gesetz über den Mutter, und Kinderschutz und die Rechte der Frau", das am 27. September 1950 beschlossen wurde, im Laufe der Jahre von verschiedenen Durchführungsbestimmungen ergänzt worden ist? Auch im Gesetzbuch der Arbelt, das am 1. Juli in Kraft trat, wurden Festlegungen für die Unterstützung der berufstätigen Mütter getroffen ...

• Experimente

  Unter den Menschen gibt es merkwürdige Wesen, die sich, einbilden, daß sie eine Maschine erfinden können, die ohne Energie ständig arbeitet. Dieses Ding nennt man das Perpetuum mobile. Obwohl kluge Leute nachgewiesen haben, daß es so etwas nicht geben kann, sind die Generationen der Erfinder des Perpetuum mobile immer noch dabei, so etwas zu erfinden ...

• Baustellengespräche

  Der inner* Konflikt

  ■Ich komm« Oberhaupt nicht mehr zu meiner eigentlichen Arbeit." Dieser Stoß' seufzer entringt sich dem FDJ-Sekretär Helmut Krause vom VEB Volksbau, als er gerade wieder unterwog» ist, um auf den Baustellen mit Jungen Maurern über dos Produktionsaufgebot zu reden. Fragt der ND~Reporter; „Aber bltt du nicht gerade feste dabei?" ■Das Ist es Ja gerade", sagt Hefmut kummervoll,' «well Ich Jetzt mit den vielen Berichten an die FDJ ...

• Die Parteileitung ist nicht Wind

  So gibt es Bahnbrecher, und solche, die es noch werden müssen, in einem Betrieb, dicht nebeneinander. Die Parteileitung verschließt die Augen nicht davor. Und das Ist gut so. „Wir werden das Produktionsaufgebot nicht zu einer allgemeinen .Verpflichtungsbewegung' degradieren", sagt Parteisekretär Helmut Pfeiffer ...

• Den jungen Patrioten unsere Kampfesgrüße

  im VII. Wohnbezirk von Budapest und in meiner Grundorganisation herrscht ein reges politisches Leben. Die deutsche Frage steht Im Mittelpunkt. Kommunisten und Parteilose erklären in Aussprachen Immer wieder, wie sehr die DDR im Recht war, am 13, August den Infektionsherd Westberlin abzuriegeln. Es ist höchste Zeit, daß die westdeutsche Arbeiterklasse sich ihrer ' historischen Aufgabe bewußt wird und ihre Regierung zwingt, den Friedensvertrag zu unterzeichnen ...

• Weshalb Albert Rogall _ „heulen könnte''

  Leider bestätigt sich hier aber eine alte Weisheit; Wo Licht ist, gibt es auch Schatten. Im VEB Volksbau heißt dieser Schatten „Nachfol«e"-Abteüung. Sie hat all das zu bauen, was außer den Wohnungen noch zu einem sozialistischen Wohnkomplex gehört: Schulen, Waschhäuser, Garagen. Das sind keine Großblockbauten ...

• Wer mehr bauen will, muß die Zeit nutzen

  Die Putzer der Brigade Schmidt: „. . . nehmen wir uns gleichzeitig vor, die Streuverluste des Mörtels so zu verringern, daß jede 50. Wohnung mit eingespartem Material verputzt werden kann." Und die ganze Taktstraße: „. . . verpflichten wir uns, in diesem Jahr 32 Wohnungen zusätzlich an die Bevölkerung zu übergeben ...

• Sozialistische Häuserfabrik im Produktionsaufgebot

  Schrittmacher des Neuen und der Schatten namens .^Nachfolge"-Abteilung"'

  Ohne zu übertreiben: Den Berliner Wohnungsbaubetrieb „Volksbau" kann man fast eine sozialistische Häuserfabrik, nennen. Mit zwei betriebseigenen Betonwerken und fünf Taktstraßen errichten die Arbeiter, Meister und Ingenieure im Fließverfahren Jährlich etwa 8000 Wob' nungen in standardisierten Häuserblocks ...

• Die große Unbekannte

  wann die letzte Produktionsberatung mit der Bauleitung gewesen sei? „So was gibt es schon seit zwei Jahren nicht mehr bei uns", winken Dieter Teut, Wolfgan« Mende und Dieter L3wa ab. „Ihr seid doch alle 'Gewerkschafter. Habt ihr denn schon mal versucht, eine Produktionsberatung mit der Bau- und Betriebsleitung zu organisieren?" — „Ach was, es kommt ja doch keiner", antworten die jungen Maurer ausweichend ...

• Partei stets am Mann

  „Wir haben nach dem 13. August mit einigen Einwohnern über die Sicherheit an der Staatsgrenze diskutieren müssen, jetzt besteht aber völlige Klarheit", sagte Parteisekretär Voigt. „Wir warten nicht, bis die Probleme auf uns zukommen, sondern wir tragen unsere politischen Argumente offensiv ins Dorf." Abschließend dankte Alois Bräutigam, Mitglied des Zentralkomitees und 1 ...

• Brüderlich an eurer Seite WARSCHAU! Friedensvertrag schafft Sicherheit für alle

  Ich bin sehr froh darüber, daß auch unsere polnische Regierung nicht länger warten wird, einen Friedensvertrag abzuschließen. Ich bin Arbeiterin und Mutter eines vierjährigen Jungen. Meine Arbeit Ist nicht leicht, aber mein Mann und ich wissen und sehen, daß wir im Frieden einer schönen Zukunft entgegengehen ...

• Fundament ist Futterwirtschaft

  In der'tierlsdien Produktion geht die Meßuhr 20 Tage vor. Das ist eine gute Ausgangsposition. Dementsprechend sind die Ziele,,die «ich die Bauern stellten. Sie liefern «bis zum Jahresende 195 dt Fleisch. 200 dt Milch und 30 000 Eier zusätzlich. „Als uns das Produktionsaufgebot von Zickhusen bekannt wurde, haben wir uns in den Brigaden auseinandergesetzt und zuerst genaue Futterpläne aufgestellt ...

• Silkerode sorgt für 1962 vor

  Ein Dorf an der Staatsgrenze West beispielhaft im Produktionsaufgebot

  Silkerode ist ein kleines Dort an unserer Staatsgrenze West im Kreis Worbis. Es gibt dort eine LPG Typ III und eine vom Typ I. Beide Genossenschaften rücken von Tag zu Tag enger zusammen und bilden eine feste Gemeinschaft im Produktionsaufgebot. In der vergangenen Woche berichteten die LPG-Vorsitzenden, der Bürgermeister und der Sekretär der Ortsparteiorganisation dem Büro der Bezirksleitung Erfurt, wie in ihrer Gemeinde das Produktionsaufgebot zustande kam ...

• Einst das „schwarze Schaf'

  Als nächster berichtete Bürgermeister Rogaczewski, welche Unterstützung die beiden Genossenschaften vom Rat und der Gemeindevertretung erhalten. „Bis vor vier Jahren war Silkerode als .schwarzes Schaf bekannt. Die wichtigste Aufgabe bestand darin, eine arbeitsfähige Volksvertretung zu schaffen, die tatkräftig die Geschicke der Gemeinde in die Hand nahm", sagte der Bürgermeister ...

• Wir sehen nicht zu, wie Faschisten provozieren

  Ich bin eine Mutter, der der Krieg außer ihrer Gesundheit das Teuerste nahm; ihren Mann und ihre Kinder. Zwei Krieg« habe ich mitgemacht Ich appelliere an die WestmSchte'. Er* klärt auch ihr euch bereit, endlich den Friedensvertrag mit betden deutschen Staaten abzuschließen. Was die Sowjetunion vorschlagt, ist doch vernünftig ...

• Post von guten Nachbarn

  Nach dem 13. August erhielten wir zahlreiche Briefe ausländischer Freunde, in denen sie den Schutzmaßnahmen unserer Regierung begeistert zustimmen. Auch sie fordern mit Nachdruck den Abschluß des Friedensvertrages noch in diesem Jahr. Aus der großen Fülle der Zuschriften veröffentlichen wir nächste^ hend Auszüge ...

• Weggeräumte Hindernisse, neue Impulse

  ' Die Sprechtheater der Hauptstadt am Vorabend der Berliner Festtage

  Für die Sprechtheater im demokratischen Berlin brachten die diesjährigen Sommerferien nicht nur die übliche Spielpause. Der 13. August war, wie auf so vielen anderen Gebie*sn, auch hier ein bedeutsamer Einschnitt. Er hat, gerade weil zunächst Erschwerungen des Spielbetriebs überwunden werden mußten, manche scheinbar fest etablierte Gewohnheit erschüttert, manche Routine -gesprengt, manche verborgene Kraft freigesetzt ...

• Zum Wohle der Menschen studieren

  Wir studieren Chemie, weil wir der Verbesserung des menschlichen Lebens dienen wollen; Und damit sind wir schon bei der Politik. Denn Chemie bringt Brot, Wohlstand und Schönheit zum Wohle des Menschen — oder die wissenschaftlich betriebene Vernichtung von Millionen Menschen im Interesse des kapitalistischen Maximalprofits ...

• Geständnisse eines Eingeweihten

  Der frühere Präsident des Bundesgerichtshofes, Dr. Weinkauff, hat das kürzlich in einem Vortrag — natürlich ungewollt — bestätigt: „Zwar sind die äußeren Voraussetzungen und die Institutionen' des Rechtsstaates wieder geschaffen, teilweise sogar in doktrinär übersteigerter Weise", sagte er, „es fehlt aber weithin noch das gemeinsame geschichtliche Bewußtsein und ein schlichtes und sicheres Nationalgefühl ...

• Konkrete Aufgaben :

  Im Brief an den Vorsitzenden des Staatsrates stellen sich die Studentenbühne Reihe konkreter Aufgaben, darunter folgende: 1 „Schon während unserer Studienzeit ■*-• werden wir uns militärische Kenntnisse und Fähigkeiten aneignen. Deshalb bitten wir den Staatsrat der DDR, die Möglichkeit zu prüfen, eine obligatorische militärische Ausbildung in den Studienplan aufzunehmen ...

• Ihr Recht ist nicht unser Recht

  Auf dem III.„Parteitag 1950 erklärte Wilhelm Pieck: „Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands ist die Partei der Gesetzlichkeit." Was für sie gilt, das gilt auch für den Staat, dessen führende Kraft sie ist. In der Programmatischen Erklärung des Staatsrates, die dessen Vorsitzender Genosse Walter Ulbricht am 4 ...

• Nach höchsten Leistunsren streben ,

  # Dem Kampfauftrag des Zentralrats der FDJ folgend, haben sich alle Jungen unserer Gruppe, darunter alle Reservisten, bereit erklärt, ihren Dienst, in den bewaffneten Kräften unserer Republik aufzunehmen. Nur einer von uns überlegt noch. Mit ihm werden wir weiter sprechen und ihm erklären, daß sich heute jeder mit seiner ganzen Person für unsere gute, sozialistische Sache entscheiden muß ...

• Kein Nährboden für Verbrechen

  Im Entwurf des Programms der KPdSU wird jedoch noch ein weiteres Ziel gestellt: die strikte Einhaltung der- sozialistischen Gesetzlichkeit, die Ausmerzung jeglicher Verletzung der Rechtsordnung sowie die Beseitigung der Kriminalität. Auch wir gehen diesen Weg. Der Beschluß des Staatsrates über die weitere ...

• Unsere Rechtsgrundlagen

  Die Fragen des Rechts gewinnen mit der immer stärkeren Entfaltung des Sozialismus ständig größere Bedeutung. Es sei -nur an den V. Parteitag und die Konferenz zu Fragen der Staats- und Rechtswissenschaft im Herbst 1958, an die Programmatische Erklärung des Staatsrates und den Beschluß des Staatsrates über die weitere Entwicklung der sozialistischen Rechtspflege erinnert,, die Marksteine für die Entwicklung unserer Rechtswissenschaft, die Gesetzgebung und die Rechtsanwendung darstellen ...

• „Rechtsstaat" der Reaktion

  Der Begriff Rechtsstaat zieht sich schillernd und umstritten durch die Politik des 19. und 20. Jahrhunderts und die bürgerliche, imperialistische und faschistische Rechtsideologie. Im Weimarer Staat führte jener Rechtsstaat zu der auf das „Recht" gestützten Herrschaft der reaktionären Kräfte. Walter Ulbricht hat einmal auf diese gefährliche Tendenz verwiesen," „die Justiz zu einem Staat im Staate zu machen ...

• Vertrauen in den Lehrkörper

  Wir erwarten von unserer FD J-Leitung, daß sie uns echte Hilfe bei der Durchführung dieses Programms gibt Wir denken dabei vor allem an fruchtbaren Erfahrungsaustausch und an Leistungsvergleiche zwischen einzelnen Gruppen, Instituten und Fakultäten. Wir sind gewiß, daß uns unsere verehrten akademischen ...

• „Einheit« Heft 9

  Leitartikel: Stärkung der Deutschen Demokratischen Republik und Bändigung des westdeutschen Militarismus — die Lebensfragen unserer Nation; Die Perspektive der Menschheit; Karl Polak: Über fehlerhafte Auffassungen in Fragen unseres Kampfes um Frieden und nationale Wiedergeburt; Herbert Kroger: Friedensvertrag ...

• Mit der Arbeiterklasse durch dick und dünn

  Aus dem Brief der Berliner Chemiestudenten an den Vorsitzenden des Staatsrates der DDR

  »Lieber Genosse Walter Ulbricht! Wir, die FDJ-Gruppe III/3'der Chemiestudenten an der Humboldt-Universität zu Berlin, sind keine .besondere' Gruppe. Wir rechnen uns zu dem, wie man sagt, .jguteri Durchschnitt'. Nachdem wir die Programme der Jugendbrigade .Heinz Kapelle' vom BMHW Berlin und der jungen Genossenschaftsbauern von der LPG Mallin für das Produktionsaufgebot gelesen hatten, sagten wir uns: Jetzt müssen wir der Arbeiter- und Landjugend folgen ...

• Nützliche Taten für die DDR

  Das erfordert:. Jede Entscheidung, im gesellschaftlichen wie im persönlichen Leben treffen wir,vom Standpunkt der Arbeiterklasse — von dem Klassenstandpunkt aus, der den Humanismus unserer Zeit am besten zum Ausdruck bringt. Wir machen uns die wissenschaftliche Weltanschauung der Arbeiterklasse, den Marxismus-Leninismus, zu eigen ...

• Mathematiker-Tagung beendet

  Halle (Saale) (ADN). Unter Beteiligung von .300 Wissenschaftlern aus dem Inund Ausland führte die Deutsche Mathematikervereinigung vom 18. bis 24. September unter Leitung von Prof. Dr. O. H. Keller und Prof. H. Schubert an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg ihre Jahrestagung 1961 durdi. Zu den ausländischen Gästen gehörten Mathematiker aus der Sowjetunion, der CSSR, Volkspolen, Ungarn, England, Österreich, Norwegen und Griechenland ...

• Kriminalität und Rechtsstaat

  Ein Friedensvertrag bedeutet normale gesetzliche Zustände auch in Westdeutschland / Von Dr. Hilde Benjamin, Minister, der Justiz

  Staates. Von den Bundesländern wird verlangt, daß ihre verfassungsmäßigen Ordnungen „den Grundsätzen des republikanischen, demokratischen Und sozialen Rechtsstaates im Sinne dieses Grundgesetzes entsprechen". Diese Forderung (Artikel 28 des Grundgesetzes) ist unmittelbar verbunden mit der Forderung -allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahlen ...

• Die Grundfrage der Gegenwart

  Alle hier aufgeworfenen Fragen betreffen das Grundanliegen dieses Jahres: Den Abschluß eines Friedensvertrages mit beiden deutschen Staaten, die Bändigung des westdeutschen Militarismus und Revanchismus und die Beseitigung der anomalen Verhältnisse in Westberlin. Dabei werden auch die Fragen des Rechts und der Gesetajichkeit eine wichtige Rolle spielen ...

• „Neue Zeit" Heft 38

  Ein Hoffnungsschimmer (Leitartikel); Observator: Der Standpunkt der nichtpaktgebundenen Staaten; A. Sworykin: Technischer und sozialer Fortschritt; M. S.: Die nicht rechnen und nicht sehen können; Oberst K. Boitschenko: Die Kurve steigt; I. Jermaschow Was der Mensch säet . . .; N. Miljutin- Warum noch kein Urteil im Eichmann-Prozeß?; Nicolae Ovidiu: Globkes Verbrechen in Rumänien; In der „Freien Welt": Geschäft ist Geschäft; M ...

• AUS WISSENSCHAFT UND TECHNIK

  Komitee für gesunde Lebensführung

  Leipzig (ADN). Der Minister für Gesundheitswesen, Max Sefrin, appellierte an die über 800 Teilnehmer des II. Deutschen Apothekertages, der am Dienstag seine Beratungen in Leipzig beendete, mitzuhelfen, den ärztlich unkontrollierten Arzneimittelverbrauch einzuschränken. „Dieser unkontrollierte Arzneimittel verbrauch kann sich schädlich auf den Körper auswirken, kann Krankheitssymptome verdecken und eine exakte Diagnose des Arztes erschweren ...

• 50 Jahre Zuckertechnologie

  Köthen (ND). Ihr 50jähriges Bestehen feierte kürzlich die Fachrichtung Zuckertechnologie an der Ingenieurschule Chemie „Frederic Joliot Curie" in Köthen. An der Ingenieurschule studieren gegenwärtig 80 Studenten dieses Fach. Durch Fernstudium ist es besonders älteren in der Zuckertechnologie arbeitenden Kollegen möglich, sich zu qualifizieren und das Studium als Zuckerfabrikingenieur zu beenden ...

• Soeben erschienen:

  „Der Revanchismus als Kriegsvorbereitung in der Bonner Bundesrepublik." Kleine Dokumentensammlung. Herausgegeben von Prof. Dr. Karl Bittel. Erschienen im Kongreß-Verlag Berlin. 189 Seiten. Brosch. 1,50 DM.

• 1968 werden die USA überflügelt

  ; Moskau. An der Schwelle des 50. Jahrestages der Entstehung der Sowjetmacht Wird die Sowjetunion den gegenwärtigen Stand der USA-Industrieproduktion einholen, und etwa 1968 wird sie die USA dem absoluten Stand der Industrieproduktion nach überflügeln. Diese Angaben machen sowjetische Wissenschaftler in einem Artikel des theoretischen Organs des ZK der KPdSU „Kommunist" ...

• Erste Woche in New York

  |"Ve erste Woche im Gläsernen Palast am U t East River hat recht verhalten begonnen.. Die Vertreter der 99 UNO-Mitglledstaa-i ten haben die. Generaldebatte eröffnet, nachdem als Präsident der 16. Tagung der UNO-Vollversammlung Mongi Slim und ebenso unkompliziert die 13 Vizepräsidenten, der Beglaubigungsausschuß und die Vorsitzenden der sieben Hauptausschüsse gewählt wurden ...

• Friedenskräfte lassen neues 1939 nicht zu

  Internationale Pressekonferenz mit Berlins Oberbürgermeister über Friedensvertrag

  Sofia (ND-Korr.). Am Dienstag fand in Sofia eine große internationale Pressekonferenz mit Oberbürgermeister Friedrich Ebert, Mitglied des Politbüros des ZK und Mitglied des Staatsrates der DDR, vor Vertretern der bulgarischen Presse und der Presse der befreundeten sozialistischen Länder im Haus des bulgarischen Journalistenverbandes statt ...

• Kubas Klage

  Einen- breiten Raum .werden auf der diesjährigen UNO-Tagung wieder -die Fragen einnehmen, die mit der aggressiven Politik der imperialistischen Staaten und insbesondere der Kolonialpolitik zusammenhängen. So wurden auf die Tagesordnung, gesetzt: die kubanische Klage gegen die USA .wegen aggressiver Handlungen; die Lage in Algerien und Angola sowie die faschistische Rassenpolitik in der Südafrikanischen Union ...

• Konservative warnen vor EWG-Behritt

  „Daily Express": Macmillan soll die „Kapitulationsbedingungen" nennen

  London (ADN/ND). Gegen den Beitritt Großbritanniens zu dem von Bonn beherrschten „Gemeinsamen Markt" (EWG) hat sich eine Gruppe konservativer britischer Abgeordneter mit aller Entschiedenheit gewandt. Sie warnen vor allem vor den negativen Auswirkungen auf die wirtschaftlichen Beziehungen Großbritanniens zu den übrigen Commonwealth- Ländern ...

• Kundgebungen der Solidarität

  Internationale Arbeiterführer in Magdeburg, Riesa und Rostock

  Berlin (ND/ADN). Zu Manifestationen der Solidarität der internationalen Arbeiterklasse mit den um den Abschluß eines deutschen Friedensvertrages kämpfenden Werktätigen der DDR gestalteten sich am gestrigen Dienstag Kundgebungen mit führenden Teilnehmern der Internationalen Gewerkschaftskonferenz In Mafider ,burg, Riesa und Rostock ...

• Lundula: Kongos Armee gegen Tshombe bereit

  Westen stützt Separatistenregime

  Leopoldville (ADN/ND). General Victor Lundula hat in einem Telegramm an Ministerpräsidenten Adoula mitgeteilt, die ihm unterstehenden Truppen der Nationalarmee seien bereit, in Katanga einzumarschieren, sobald ein entsprechender Befehl der Regierung vorliegt. Die Soldaten seien entschlossen, auch ohne Unterstützung der UNO mit dem separatistischen Regime Tshombes Schluß zu machen und die Einheit Kongos wiederherzustellen ...

• Vietnams Botschafter lud zu Festabend

  Berlin (ADN). Dem 16. Jahrestag der Demokratischen Republik Vietnam war am Dienstag ein Festabend gewidmet, zu dem der Außerordentliche und Bevollmächtigte Botschafter der Demokratischen Republik Vietnam in der DDR, Pham ngoc Thuan, Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens der DDR sowie Mitglieder des Diplomatischen Korps eingeladen hatte ...

• Frage der Abrüstung

  Ohne „Widerspruch wurde die Frage der Abrüstung auf die Tagesordnung gesetzt. Der sowjetische Delegierte Sorin Wandte sich gegen die von den,USA und Großbritannien vorgeschlagene gesonderte Behandlung der Frage der Einstellung der Kernwaffenversuche. Eine Entscheidung über die Kernwaffenversuche könne nicht isoliert getroffen werden, betonte er ...

• Fluchtbewegung aus Westberlin

  Welches Risiko die Investmentsparer aber tatsächlich eingehen, das enthüllt ein Bericht, der am Dienstag in der „Süddeutschen Zeitung" über die Lage in Westberlin veröffentlicht wurde. Da liest man: „Es gibt eine große Anzahl von Firmen in dieser Stadt, die über schleppenden Geschäftsgang klagen." Wenn gegenwärtig auch noch die Industrieproduktion laufe, „so strecken doch auch manche Unternehmen ihre Fühler nach Westdeutschland aus, um hier Zweigbetriebe zu errichten ...

• Die Hauptpunkte

  Der Bundesvorstand der DFU beschloß im einzelnen, seine Arbeit in den kommenden Wochen und Monaten auf folgende Punkte zu konzentrieren: 1. Durchführung von Veranstaltungen im gesamten Bundesgebiet, die die Bevölkerung darauf hinweisen sollen, daß die Bundesrepublik vor der Alternative steht: Neutralität durch Abschluß eines Friedensvertrages1 oder weitere politische Niederlagen bei wachsender Spannungsverschärfung; 2 ...

• ' Neue Milhardensteuern

  Bonn (ADN). Die westdeutsche Bevölkerung muß nach der Bundestagswahl mit jährlich rund 4,6 Milliarden D-Mark neuen Steuerlasten Rechnen, die für die forcierte Aufrüstung benötigt werden; Seit Monaten hat das Bonner Finanzministerium diese steuerlichen Maßnahmen "vorbereitet, zu denen u. a. die schon lange diskutierte Erhöhung der Einheitswerte beim Grundbesitz gehört ...

• Stützen für Frontstadt-Stützen

  Und da kommt plötzlich eine Kapitalgesellschaft und will Anleihen für einen Fonds sammeln, der nicht etwa der Bevölkerung — die sich über die Fluchtbewegung ihre eigenen Gedanken macht — helfen soll, sondern um die Stützen der Frontstadt zu stützen. Mit dem Geld anderer — Versteht sich —, um daran noch zu, verdienen ...

• Einsetzung Chinas in seine Rechte auf ..der Tagesordnung der UNO

  Vollversammlung billigte die vom Lenkungsausschuß vorgeschlagenen 91 Punkte zu entscheiden, in welchen Gremien der

  York (ADN/ND). Die UNO- Vollversammlung billigte am Montag die bereits vom Lenkungsausschuß vorläufig bestimmte 91 Punkte umfassende Tagesordnung. Zum erstenmal wird die von den USA jahrelang sabotierte Frage der Einsetzung der Volksrepublik China in Ihre legitimen Rechte als Mitglied der UNO erörtere ...

• DFU arbeitet verstärkt weiter

  Erste Aufgabe: Kampagne für Abschluß eines Friedensvertrages

  Köln (ADN-Korr.). Der Bundesvorstand der Deutschen Friedens-Union hat am Sonntag auf einer Sitzung in Stuttgart beschlossen, die Arbeit der DFU verstärkt fortzusetzen. Die Politik der DFU habe sich — wie die Bundesvorstandsmitglieder in völliger Übereinstimmung feststellten — gerade in den letzten Wochen als die für die Bundesrepublik einzig vernünftige und erfolgversprechende Politik erwiesen ...

• „Unser aller Risiko"

  Interessant scheint zunächst, daß ausgerechnet ein Schweizer Unternehmer, „Arbitex AG" Basel geheißen, zu einem solchen Unternehmen aufruft. Tatsächlich stecken aber gewisse westdeutsche Finanzkreise dahinter, die die staatlichen Westberlin-Milliarden durch kalte Kriegsanleihen auf Kosten einzelner ablösen wollen ...

• Kalte Frontstadt-Kriegsanleihen

  Spekulationsgeschäfte aus Niederlagen Von unserem Bonner Korrespondenten Harri Ciepuck

  Bonn. In den großen westdeutschen Tageszeitungen tauchten dieser Tage ganzseitige Anzeigen einer Schweizer Kapitalgesellschaft auf, in denen an die Westdeutsche Bevölkerung appelliert wird, sich durch Zeichnung von. Anleihen einen Anteil an der in Bedrängnis geratenen Westberliner Wirtschaft zu verschaffen und il^p gleichzeitig dadurch eine Stimulanzsijritze zu verpassen ...

• Der Verantwortung gerecht werden

  Düsseldorf (ADN). Die DFU wird ihrer Verantwortung vor der westdeutschen Bevölkerung auch in Zukunft gerecht werden. Dies versichert die DFU Düsseldorf in der letzten Ausgabe ihres zur Bundestagswahl erschienenen Sonder-, Informationsdienstes. Die DFU Düsseldorf, deren Bundestagskandidaten mehr als 11400 Düsseldorfer Bürger ihre Stimme gaben, erklärt ...

• Luftverkehr Moskau—Lagos

  Moskau (ADN). Verhandlungen einer Gruppe leitender Mitarbeiter der nigerianischen Luftfahrtgesellschaft „Nlgerlan Airways" in Moskau führten zum Abfechluß einer Vereinbarung über die Eröffnung der Luftverkehrsroute Moskau- Lagos. Die Gäste informierten sich ferner über die Möglichkeiten eines Ankaufs sowjetischer Flugzeuge und einer Ausbildung von nigerianischen Piloten und technischem!Personal für das Luftfahrtwesen ...

• Goulart: Unabhängige Politik

  Rio de Janeiro (ADN). Brasilien werde nicht von der Verwirklichung einer unabhängigen Außenpolitik abgehen, erklärte der brasilianische Präsident Goulart auf einem Studentenkongreß des Staates Guanabara. Er stellte fest: „Wir werden für die wirtschaftliche Befreiung und für die Selbstbestimmung kämpfen ...

• Reifenwerk für Ceylon

  Colombo (ADN). Eine Reifenfabrik mit einer Jahreskapazität von 360000 Reifen wird>fdie Sowjetunion in Ceylon bauen. Ein entsprechendes Abkommen wurde in Colombo unterzeichnet. Der Aufb'au des Werkes beginnt im kommenden Jahr und soll 1964 abgeschlossen sein.

• Namenlose Freunde

  17 Radsportler aus Polen, Osterreich und Holland wurden am Sonntag beim traditionellen '.Rund um Sebnitz" in der schönen Sächsischen Schweiz herzlich begrüßt. Eine noch stärkere Well« der Sympathie aber schlug drei Sportfreunden entgegen, deren Namen weder im Programm vermerkt waren, noch vom Ansager genannt wurden,, von denen man lediglich wußte, daß sie aus Westdeutschland gekommen waren ...