Ausgabe vom 05.02.1954

• Von Unserem Korrespondenten

  ORGAN DES ZENTRALKOMITEES DER SOZIALISTISCHEN EINHEITSPARTEI DEUTSCHLANDS 9. (65.) Jahrgang / Nr. 30 / Einzelpreis 15 Pf Berlin, Freitag, 5. Februar 1954 Berliner Ausgabe „Vorwärts" Vorschlag W. M. Molotows über die Bildung einer Provisorischen Gesamtdeutschen Regierung und über die Durchführung gesamtdeutscher ...

• Wortlaut der Rede W. M. Molotows auf der 10. Sitzung der Außenministerkonferenz

  Wir erörtern die Frage der Vereinigung Deutschlands. Die Lösung dieser Frage hat vom Standpunkt der nationalen Interessen des deutschen Volkes aus gewaltige Bedeutung. Die Lösung dieser Frage muß gleichzeitig mit den Interessen eines dauerhaften Friedens in Europa übereinstimmen. Bei der Behandlung der ...

• Fünfte Anordnung zur Durchführung dos Jugendgesetzes

  Umfassende Maßnahmen zur weiteren Entwicklung der Landwirtschaft Kommunique über die Sitzung des Ministerrats

  Das Presseamt beim Ministerpräsidenten teilt mit: Die am 4. Februar 1954 unter dem Vorsitz des Ministerpräsidenten Otto Grotewohl und im Beisein von 26 Vertretern der jungen Generation der Deutschen Demokratischen Republik und Westdeutschlands stattgefundene Sitzung des Ministerrats wurde zum denkwürdigen Zeugnis der Gestaltung eines friedlichen und glücklichen Lebens der jungen Generation in der Deutschen Demokratischen Republik ...

• Vorschlag W. M. Molotows über die Bildung einer Provisorischen Gesamtdeutschen Regierung und über die Durchführung gesamtdeutscher freier Wahlen

  Hauptaufgabe der Provisorischen Gesamtdeutschen Regierung: Vorbereitung und Durchführung gesamtdeutscher freier Wahlen Vor Durchführung der Wahlen Abzug der Besatzungstruppen aus ganz Deutschland mit Ausnahme von beschränkten Kontingenten Berlin (ADN).

  In Anerkennung der Notwendigkeit, der Spaltung Deutschlands ein Ende zu bereiten und im Einklang mit den zwischen den vier Großmächten getroffenen Vereinbarungen, die nationale Wiedervereinigung Deutschlands auf einer demokratischen und friedlichen Grundlage zu verwirklichen, sind die Regierungen der Sowjetunion, Frankreichs, Großbritanniens und der Vereinigten Staaten von Amerika zu folgendem Übereinkommen gelangt: 1 ...

• Aus Den Funkprogrammen

  B 5. Februar 1954 / NEUES DEUTSCHLAND / Nr. 30, Seite 2 Delegation westdeutscher Arbeitsloser bei S. Dengin Berlin (ADN). Eine Delegation westdeutscher Arbeitsloser, Sozialbedrängter und Rentner, der der 1. Vorsitzende des westdeutschen Arbeitslosenausschusses, W Idler, der zweite Vorsitzende, M. Wilbach, der Vorsitzende des Arbeitslosenausschusses von Essen ...

• Wortlaut der Rede W. M. Molotows auf der 10. Sitzung der Außenministerkonferenz

  (Fortsetzung von Seite 1)

  Der Plan der drei Westmächte entspricht diesen Zielen nicht- Ein ernster Mangel dieses Planes besteht darin, daß er von Mißtrauen den deutschen demokratischen Kräften gegenüber durchdrungen ist. Man darf sich nicht damit einverstanden erklären, daß die Frage der Vereinigung Deutschlands faktisch völlig in den Händen der Besat7Aingsmächte liegt ...

• Vorschlag über Volksbefragung wird in Westdeutschland stark beachtet

  Nürnberg (ADN/Eig Ber.). Der Vorschlag des sowjetischen Außenministers Molotow auf der Berliner Konferenz, in ganz Deutschland eine Volksbefragung durchzuführen, um festzustellen, ob da? deutsche Volk für die Verträge von Bonn und Paris oder für einen Friedensvertrag ist, wird am Donnerstag von vielen westdeutschen Zeitungen unter großen Schlagzeilen wiedergegeben ...

• Streikandrohung brachte Erfolg

  Werktätige Westdeutschlands im Kampf gegen Teuerungswelle

  Leer (ADN). Eine Stundenlohnerhöhung von fünf Pfennig haben die Arbeiter der Firma Kramer, der größten Maschinenfabrik in Leer, erzwungen, nachdem sich die Belegschaft in einer Urabstimmung für den Streik ausgesprochen hatte. Die Arbeiter der Maschinenfabrik erzielten damit einen ersten Erfolg im Kampf der westdeutschen Werktätigen gegen die Senkung der Reallöhne durch Preis- und Tariferhöhungen ...

• Wieder Ablehnung aus Bonn

  Der Bonner Bundestagspräsident Dr. Ehlers und der sogenannte Bundestagsausschuß für gesamtdeutsche Fragen haben das Schreiben des Präsidiums der Volkskammer der DDR vom 13. Januar „zurückgewiesen". Bekanntlich hatte die Volkskammer in • diesem Schreiben noch Vor Beginn der Viererkonferenz den Bundestag aufgefordert, offizielle Vertreter zu benennen, die dann gemeinsam mit Vertretern der DDR an der Beratung der vier Außenminister über die Deutschlandfrage teilnehmen sollten ...

• Delegation westdeutscher Arbeitsloser bei S. Dengin

  Berlin (ADN). Eine Delegation westdeutscher Arbeitsloser, Sozialbedrängter und Rentner, der der 1. Vorsitzende des westdeutschen Arbeitslosenausschusses, W Idler, der zweite Vorsitzende, M. Wilbach, der Vorsitzende des Arbeitslosenausschusses von Essen. F Schoop. und der Vorsitzende des Arbeitslosenausschusses Bayern, I ...

• Über den Verlauf der 10. Sitzung

  Berlin (ADN). Im Anschluß an die Rede des Ministers für Auswärtige Angelegenheiten der UdSSR, W M. Molotow — vor dem Außenminister Eden das Wort ergriffen hatte —, sprachen nach einer Sitzungspause die Außenminister der USA, Großbritanniens und Frankreichs. D u 11 e s erklärte in seiner Rede, daß er die Vorschläge Molotows sorgfältig prüfen werde ...

• Terrorurleile gegen junge Palrioten

  Dortmund (ADN). Die beiden jungen Patrioten Günter Pluskotta und Harry Kamplüng wurden von der Sonderkammer des Dortmunder Landsgerichte unter dem Vorsitz des Landgerichtsdirektors Dr. Rheinländer zu insgesamt 25 Monaten Gefängnis verurteilt. Gürter Pluskotta, der 13 Monate Gefängnis und Harry Kamplüng, der 12 Monate Gefängnis erhielt, wurden beschuldigt, Funktionäre der FDJ zu sein ...

• In Bonn ist man entsetzt

  Bonn. In der Residenz der verschworenen EVG-Politiker hat die Nachricht von dem Vorschlag Außenminister Molotows und der Forderung der Deutschen Volkskammer nach einer Volksabstimmung über die Frage: Kriegsverträge oder Friedensvertrag, wie eine Bombe eingeschlagen. Im Palais Schaumburg (dem Sitz Adenauers) herrschte zunächst lähmendes Entsetzen, und man atmete erst ein wenig auf, als die Nachricht kam, Eden hätte schon sein No gesagt ...

• Rüstungshaushalt «oll Tatsachen schaffen

  Bonn (ADN). Der Bonner Bundes* tag begann am Donnerstag in erster Lesung mit der Debatte über den Rüstungshaushalt 1P54/55. Die Aussprache wird am Freitag fortgesetzt. Auf der Ausgabenseite rangiert an erster Stelle der Posten für Wiederaufrüstung und Besatzungskosten in Höhe von 9,4 Milliarden D-Mark ...

• Die Jugend ganz Deutschlands soll glücklich und in Frieden leben"

  99 Walter Ulbricht verkündete auf einer Großkundgebung in der Berliner Sporthalle neue Maßnahmen zur Förderung der Jugend

  „Diese Erfolge zeigen , so erklarte Walter Ulbricht, „daß die DDR ein Staat ist, der die Interessen der Jugend vertritt und sich um die volle Entfaltung ihrer Fähigkeiten sorgt. Das ist aber nur möglich, weil wir mit Hilfe der Sowjetunion endgültig den' Weg des Friedens und der Demokratie beschriften und einen Staat der Arbeiter und Bauern schufen ...

• V/eitere Förderung der Berufsausbildung

  § 4 Im Jahre 1954 sind 194 000 Jugendliche in Lehrstellen zu vermitteln. § 5 Jugendliche, die die Oberschule verlassen und das Studium an einer Hochschule nicht aufnehmen, sind in Lehr- und Arbeitsstellen zu vermitteln, die ihren Kenntnissen und Fähigkeiten entsprechen. § 6 (1) Für die Jugendlichen, die vom Plan für Berufsausbildung nicht erfaßt werden, sind Arbeitsstellen im Arbeitskräfteplan der Deutschen Demokratischen Republik vorzusehen ...

• Verbesserung des Jugendgesundheitsschutzes

  Förderung der Hochschulbildung der Jugend

  Zur Verstärkung der ständigen ärztlichen Betreuung u>nd Hilfe für alle Kinder und Jugendliche und zur Erweiterung des Jugendgesundheitsschutzes wird das Ministerium für Gesundheitswesen beauftragt, bis zum l.März 1954 eine Anordnung über die weitere Verbesserung des Jugendgesundheitsschutzes und der Jugendzahnpflege zu erlassen ...

• FÜNFTE ANORDNUNG

  zur Durchführung des Gesetzes über die Teilnahme der Jugend am Aufbau der Deutschen Demokratischen Republik und die Förderung der Jugend in Schule und Beruf, bei Sport und Erholung vom 4. Februar 1954 Weitere Förderung der Initiative der Jugend S 1

  (1) Die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik beschließt nach Beratung mit dem Zentralrat der Freien Deutschen Jugend jährlich einen Plan zur Förderung der Jugend. In diesem Plan sind auf d.er Grundlage des Jugendgesetzes die wichtigsten von der Regierung durchzuführenden Maßnahmen festzulegen ...

• Erweiterung der Freizeitgestaltung für die Kinder

  § 28 chend den örtlichen Möglichkeiten gleich zum Schulunterricht für die Die Maßnahmen zur Freizeit- und durch vielseitige und inter. Kinder zu sichern Vor allem müsgestaltung für die Schulkinder sind Tr , „ . , ,. sen die berufstätigen Eltern noch zu erweitern. Durch die Schaffung essante Veranstaltungen ...

• Schnell die Braunkohlenförderung auf den normalen Stand bringen!

  Aus einem Rundfunkkommentar von Fritz Selbmann, Minister für Schwerindustrie

  In diesen Tagen erleben wir in ganz Deutschland, ja in ganz Europa, einen Kälteeinbruch, wie er für diese Zeit nicht mehr erwartet wurde. Auch in Westdeutschland hat der Einbruch der Kälte nachteilige Folgen für die Industrie, für die ganze Wirtschaft und für die Bevölkerung mit sich gebracht. Die Gasabgabe ...

• Friedensvertrag gewährleistet friedliche Perspektive

  Bonn (Eig. Ber.). Freudig und zustimmend begrüßen viele westdeutsche Menschen die konstruktiven im Interesse Deutschlands liegenden Vorschläge des sowjetischen Außenministers Molotow in Berlin. Dabei verweisen sie vn'r allem auf die große und friedliche Perspektive, die sich aus dem Abschluß eines Friedensvertrages m't Deutschland für sie ergeben würde ...

• DAS DEUTSCHE VOLK ERGREIFT DAS WORT Die Werktätigen in Ost und West werden sich für den Friedensvertrag entscheiden

  Zustimmung zu den Vorschlägen der sowjetischen Delegation / Belegschaft des VEB Bremsenwerk fordert: Dulles soll deutsche Arbeiterdelegation hören Berlin (ADN/Eig. Ber.). Die Vorschläge des sowjetischen Außenministers W. M. Molotow zur friedlichen Lösung der deutschen Frage, die er im Verlaufe der letzten Sitzungen der Außenministerkonferenz in Berlin den drei westlichen Außenministern machte, hat bei der Bevölkerung der Deutschen Demokratischen Republik und Berlins starken Widerhall gefunden ...

• Fünfte Anordnung zur Durchführung des Jugendgesetzes

  (Fortsetzung von Seite 1) die Verbesserung der Aufklärungsarbeit unter den Landarbeitern und werktätigen Bauern und die Mobilisation der Werktätigen des Dorfes für die aktive Mitarbeit bei der weiteren Aufwärtsentwicklung unserer Landwirtschaft. In der Aussprache kennzeichnete Meisterbauer Max Zimmermann, Großröhrsdorf, die Teilnahme der Delegation werktätiger Bauern an dieser Beratung des Ministerats als einen Ausdruck engster Verbundenheit der Regierung mit der bäuerlichen Bevölkerung ...

• „Wir wissen uns eins mit den friedliebenden Frauen ganz Europas"

  Die Vorsitzende des DFD, Ilse Thiele, begrüßt die Vorschlage der Regierung der DDR

  Berlin (ADN). Die Vorsitzende des Demokratischen Frauenbundes Deutschlands, Ilse Thiele, begrüßt im Namen der Mitglieder des DFD in einer Erklärung das Memorandum der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik. „Die Vorschläge unserer Regierung zur baldigen friedlichen Lösung der deutschen Frage entsprechen den Wünschen und Interessen aller Frauen", hebt Ilse Thiele hervor ...

• Hier der Beweis:

  s Die sogenannte „Förderungsgesellschaft der hessischen Wirtschaft , = = eine Unternehmerorganisation der Frankfurter Banken und Chemie-Kon- § = zerne, bot derjenigen Partei 200 000 D-Mark, die den Prinzen auf ihre | == Landesliste setzen würde. Die FDP, eine Koalitionspartei Adenauers, ging = = auf diese Bedingung ein, kassierte die 200 000 D-Mark und Prinz Huber- = i tus zu Löwenstein wurde Bundestagsabgeordneter ...

• Solche Wahlen ein zweites Mal? Niemals!

  = Im Memorandum der Regierung der DDR vom 30. Januar heißt es: = j= „Zur Sicherung demokratischer Wahlen in ganz Deutschland Ist es i = notwendig, daß den Monopolisten und Großgrundbesitzern untersagt = i 'wird, Persönlichkeiten und Parteien finanziell zu unterstützen, um die = = Wahlen zu beeinflussen ...

• Unternehmer kauten Mandate

  = Prinz Hubertus zu Löwenstein wurde über die Landesliste der FDP § = Nordrhein-Westfalen in den Bundestag „gewählt". Wer daraus viel- 1 = leicht schlußfolgern sollte, das sei mit rechten Dingen zugegangen, irrt § = sich allerdings. =

• amerikanischer Agent und Chauvinist

  = übelster Sorte bekannt ist und damit den deutschen Imperialisten die 3 = sicherste Gewähr bietet, daß er vorbehaltlos Adenauers Kriegspolitik 3 E unterstützt. =

• USA setzen Franco gegen England und Frankreich ein

  Die Außenminister Großbritanniens und Frankreichs, die Herren Eden und Bidault, haben sich, wie berichtet wird, in Berlin bei Mister Dulles über die Haltung der faschischen Franco-Regierung beschwert. Warum, so wird man fragen, gerade bei Dulles? Die Franco - Diktatur richtete an die britische Regierung die Forderung, daß der für den 10 ...

• Die Deufschen müssen qehört werden

  An der Wandzeitung einer Abteilungsgruppe der SED in den EAW „J. W Stalin" in Berlin-Treptow sind folgende Zeilen der Arbeiterin Axnick zu lesen. „Ich möchte allen Kolleginnen und Kollegen sagen, warum ich will, daß die EVG nicht zustande kommt: Ich kann nie den Tag vergessen, an dem inb. 1944 zur Arbeitsstelle meines Mannes geholt wurde, wo er, durch amerikanische Bomben gemordet, 'm Keller lag ...

• Wir verbessern die Arbeitsmethoden der neuen Parteileitung

  Im Mittelpunkt der Beratungen in den Mitgliederversammlungen zur Vorbereitung des IV Parteitages in unserem Werk stand die Frage der schnellen und gründlichen Verbesserung der politischen Arbeit unter den Arbeitern unseres Betriebes. In den kämpferischen Diskussionen wjrde dabe> eine helfende Kritik an der bisherigen Arbeit der leitenden Funktionäre, besonders wegen ihrer mangelnden Verbindung mit den Genossen und Kollegen an den Werkbänken, geübt ...

• De Gasperis Betrugswahlen 1953

  Die italienischen Parlamentswahlen am 7. Juni 1953 zeigten ein übriges Mal, was Imperialisten meinen, wenn sie „freie Wahlen" sagen. De Gasperi, der Adenauer Italiens, hatte für diese Wahlen auf Anregung Washingtons im Parlament unter erpresserischen Drohungen ein Gesetz durchgedrückt, welches vom Volk „Legge truffa" - Betrugsgesetz - genannt wurde ...

• Eden-Plan gegen Sicherheit Europas

  Internationale Presse: Nazistaat soll in „freien Wahlen" Auferstehung feiern

  Warschau (ADN/Eig. Ber.). Die polnische Zeitung „Trybuna Ludu" stellt fest, daß der wahre Sinn der im Eden-Plan vorgeschlagenen „freien Wahlen" nicht darin bestehe, ein demokratisches Deutschland zu schaffen, sondern dem Bonner Regime Gewalt über ganz Deutschland einzuräumen. „Solche Wahlen", schreibt „Trybuna Ludu", „würden die Deutschlandfrage nicht im Interesse der Sicherheit der europäischen Nationen lösen, sondern im Gegenteil Deutschland wieder das nazistische Gepräge verleihen ...

• Direktor der „Le Monde" lehnt EVG ab

  Paris (ADN/Eig. Ber.). Der Direktor der französischen bürgerlichen Zeitung „Le Monde", Beuve-Mery, wandte sich auf einem Diskussionsabend im Lichtspieltheater „Le Francais" in Rennes bei Paris nachdrücklich gegen die EVG. Er erklärte: „Die EVG bedeutet das Wiedererstehen der Wehrmacht mit allen daraus entspringenden Gefahren ...

• Zersetzung in der Kolonialarmee in Vietnam

  Soldaten laufen mit Waffen über / Volksarmee von Pathet Lao 80 km vor Luang Prabang

  Saigon (ADN/Eig. Ber.). Die Zersetzung unter der französischen Kolonialarmee greift nach den leU- ten Erfolgen der vietnamesischen Volksarmee immer weiter um sich. Die Zahl der in der Armee Bao Dais eingezogenen vietnamesischen Soldaten, welche zu den Streitkräften der Befreiungsarmee übergehen, wächst ...

• USA-Wirtschaftler rechnen mit §ieben Millionen Arbeitslosen

  Hannover (Eig. Ber.). Unter der Überschrift „Krisenwolken am Wirtschaftshimmel" veröffentlichte das in Hannover erscheinende SPD- Organ „Neuer Vorwärts" einen Bericht, aus dem hervorgeht, daß die Knsenauswirkungen in den USA immer unaufhaltsamer um sich greifen. In dem Bericht heißt es, daß die Monopolisten ...

• G. M. Malenkow auf der Sowchos-Konferenz

  Moskau (ADN). Eine Unionskonferenz der Mitarbeiter der Sowjetgüter ist am Mittwoch im Großen Kreml-Palast in Moskau eröffnet worden. An der vom Zentralkomitee der KPdSU und vom Ministerrat der UdSSR einberufenen Konferenz, die Maßnahmen zur Steigerung der landwirtschaftlichen Produktion erörtert, nehmen 2105 Personen — Direktoren von Sowchosen, Wissenschaftler, Agronomen und Zootechniker — teil ...

• Gemeinsames Kommunique der DDR und der Mongolischen Volksrepublik

  Berlin (ADN). Im Bestreben, die freundschaftlichen Beziehungen zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und der Mongolischen Volksrepublik weiterhin zu fesiigen und zu entwickeln, haben die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik und die Regierung der Mongolischen Volksrepublik auf diplomatischem Wege vereinbart, die als diplomatische Vertretungen bestehenden Diplomatischen Missionen beider Länder in Gesandtschaften umzuwandeln und Gesandte auszutauschen ...

• Gheorghiu-Dej an Malenkow

  Bukarest (ADN). Der Vorsitzende des Ministerrats der Rumänischen Volksrepublik, GheorgheGheorghiu- Dej, richtete anläßlich des 6. Jahrestages der Unterzeichnung des sowjetisch-rumänischen Freundschaf teund Beistandspaktes an den Vorsitzenden des Ministerrats der UdSSR, G. M. Malenkow, ein Grußtelcgramm ...

• Einaudi empfing Togliatti

  Rom (ADN). Der italienische Staatspräsident Einaudi setzte am Mittwoch seine Beratungen zur Lösung der italienischen Regierungskrise fort. Er empfing den Vorsitzenden der KP Italiens, Palmiro Togliatti, und den Vorsitzenden der kommunistischen Fraktion im Senat, Scoccimarro.

• Erfahrungen, die das deutsche Volk mit Wahlen unter der Herrschaft der Monopolisten und Militaristen gemacht hat

  Die Bonner Machthaber und ihre ausländischen Gönner überschlagen sich in diesen Tagen der Berliner Konferenz der vier Außenminister in ihrem Geschrei nach „freien Wahlen". Wir als Sozialisten sind von jeher Vorkämpfer für freie, demokratische Wahlen. Uns mutet es allerdings seltsam an, wenn die Bonner Rüstungs- und Bankhaie, die Krupp, Pferdmenges, Abs und Schacht, die Finanziers Hitlers von „freien" Wahlen reden ...

• Unter dem Terror der Freikorpsbanden

  Die Monopolisten und Militaristen erhielten die Möglichkeit, Kandidaten für die Wahlen aufzustellen. Sie verbargen ihre Ziele hinter neuen, «volkstümlichen" Bezeichnungen für die alten reaktionären Parteien, indem sie sie mit solchen wohlklingenden Namen wie „Deutsche Demokratische Partei", ».Deutsche Volkspartei", „Deutschrationale Volkspartei" firmierten ...

• Friedensfreunde vogelfrei

  Dagegen wurden allein vom 19. bis 30. Juni in Westdeutschland zwölf Wahlkundgebungen der KPD und des „Bundes der Deutschen" verboten. Der Oberbürgermeister von Ludwigshafen wies alle städtischen Dienststellen an, der KPD weder Räume, noch Plätze, noch Werbeflächen zur Verfügung zu stellen. In Worms ging die Polizei mit Tränengas gegen eine Wahlversammlung der KPD vor ...

• Die Wahlen 1919 — ein Betrugsmanöver

  Die Imperialisten hatten sich in den Tagen der Novemberrevolution in die Mauselöcher verkrochen und fürchteten, daß ihre ins Wanken geratene Herrschaft völlig gestürzt werden würde. Aber sie fanden in den rechten SPD-Führern eifrige Vertreter ihrer Interessen. Das Hauptziel der Ebert, Scheidemann, Noske war, die Massen davon abzuhalten, die Revolution weiterzutreiben ...

• Bundestagswahlen — amerikanische Wahlen

  Die Bundestagswahlen vom 6.September fanden unter direkter Besetzung Westdeutschlands durch schwerbewaffnete imperialistische Okkupationstruppen statt, in einem an die USA-Imperialisten durch den Generalvertrag geketteten Staat, in dem die USA-Monopolisten jederzeit nach ihrem Belieben die volle Macht wieder offen in ihre Hand nehmen können, und unter direkter brutaler Einmischung der USA in die Wahlen ...

• Das Volk will Frieden — Adenauer-Wahlen bringen Krieg

  Schon am Tage nach der Wahl verkündete Adenauer frech sein Programm der „Befreiung" der Ostzone, das heißt des Überfalls auf die Deutsche Demokratische Republik. Inzwischen wurden die ersten USA-Atomkanonen in Westdeutschland aufgestellt. Atombomberstaffeln wurden aus den USA nach Westdeutschland verlegt ...

• Ein Parlament gegen das Volk

  Welches war das Ergebnis dieser Wahl der durch eine zügellose Demagogie verwirrten und durch offenen Mordterror eingeschüchterten Volksmassen? Den bürgerlichen Parteien, den offenen Feinden des Volkes gelang es. in der Nationalversammlung die Mehrheit zu erhalten. Die Sozialdemokratische Partei wurde zwar die stärkste Partei, aber sie begab sich in das Schlepptau der bürgerlichen Parteien ...

• Eine Flut schlimmster Demagogie

  Von den deutschen Monopol- und Bankherren mit Millionensummen unterstützt, hatten die Nazis bei den vorangegangenen Wahlen mit Hilfe betrügerischer Versprechungen einen großen Teil der bürgerlichen und kleinbürgerlichen Schich- Die „freien" Wahlen in der Weimarer Republik ebneten dem Faschismus den Weg und führten in den zweiten Weltkrieg ten eingefangen ...

• Keine Freiheit der Wahlpropaganda für Antifaschisten und Friedenskämpfer

  Auf der anderen Seite wurden den demokratischen und friedliebenden Kräften alle Möglichkeiten, vor die Wähler zu treten, genommen. Mit einer Verordnung vom 4. Februar 1933 wurden praktisch alle Versammlungen, Demonstrationen und die Verbreitung von Druckschriften der Gegner der Hitler-Partei verboten ...

• Ermächtigungsgesetz für die Vorbereitung des Aggressionskrieges

  Mit Hilfe dieser „freien" Wahlen — frei für die Feinde des Volkes, für die Kriegshetzer .— gelang es Hitler, einen Reichstag zu schaffen, der in seiner Mehrheit aus Vertretern der Monopolisten und Militaristen bestand. Noch vor der ersten Sitzung wurden die 81 Mandate der KPD für ungültig erklärt, bald danach auch die Abgeordneten der SPD ausgeschlossen ...

• Adenauers Wahlhelfer

  Besonders stützte sich der „christliche" Bonner Kanzler auf die von den amerikanischen und deutschen Monopolisten wieder errichteten faschistischen und militaristischen Organisationen: „Stahlhelm", „Traditions"verbände der Waffen-SS, der Fallschirmjäger, der Division „Großdeutschland", „Deutscher Marinebund", „Deutscher Soldatenbund" ...

• Das Volk wollte Arbeit, Brot und Frieden

  Immer mehr wuchs deshalb die Empörung der Massen. Die KPD, die an der Spitze des Kampfes der Werktätigen gegen Lohn raub, für Arbeit und Brot, Frieden und nationale Freiheit stand, vereinigte bei den Wahlen im November 1932 sechs Millionen Stimmen auf sich. An zahlreichen Orten kam es zu gemeinsamen Kampfaktionen von KPD- und SPD-Arbeitern gegen die wachsende Verelendung und Unterdrückung, gegen Faschismus und Kriegsgefahr ...

• Eine wahre Schmutzflut übelster Revanchehetze

  Offen und unverblümt bezeichnete der Bonner Sabotageminister Jakob Kaiser in Hamburg die in Westdeutschland lebenden Umsiedler als die „Armee" für die Eroberung der DDR. Der Vorsitzende der „Pommerschen Landsmannschaftch", Dr. Oskar Eggert, erhob die Forderung, „Deutschland müsse wieder von der Maas ...

• „Unternehmer-Millionen kaufen politische Macht"

  In einem Weißbuch unter diesem Titel enthüllte die SPD-Führung eine lange Liste der Geldgeber, die die Wahlvorbereitungen der Adenauer-Parteien mit „30 bis 40 Millionen DM" finanzierten. Zu den hier genannten Kreisen der Großindustrie und Hochfinanz kommen aber noch weitere Millionenbeträge vom Großgrundbesitz, ...

• Die Arbeiter — Bürger zweiter Klasse

  All das genügte den Remilitaristen noch nicht, um den Wahlausgang in ihrem Sinne zu sichern. Das Betriebsverfassungsgesetz z. B. verbietet den Arbeitern, in ihren Arbeitsstellen über die Gruns'fragen der Nation zu diskutieren und beraubt sie so des Rechts der freien Meinungsäußerung. Das reaktionäre ...

• Bundestagswahlen — weder frei noch demokratisch

  Am 6. September 1953 fanden in Westdeutschland „Wahlen" statt. Die Bonner Machthaber schwärmten sehr für diese „Wahlen". Sie setzten die Lüge in die Welt, die Bonner „Wahlen" wären „frei" und „demokratisch" gewesen. Die Tatsachen beweisen das Gegenteil. Von der Adenauer-Polizei und den Bonner Behörden ...

• Die USA hatten ihre Hände im Spiel

  Kennzeichnend für die „Freiheit der Wahlen ist noch die Tatsache, daß sich die Westmächte in den Wahlkampf eingemischt hatten, Bereits Anfang Dezember berichtete die bürgerliche Presse, daß die USA die Lieferung von Lebensmitteln davon abhängig gemacht habe, daß die Arbeiter- und Soldatenräte aufgelöst und die Arbeiter entwaffnet werden ...

• Mit „freien" Wahlen in die Hitlerdiktatur

  Die Lage der Mehrheit des deutschen Volkes war Anfang der 30er Jahre unerträglich geworden. Sechs Millionen Arbeitslose, weitere Millionen von Kurzarbeitern, radikale Senkungen der Löhne und Erhöhungen der Steuern zeigten den Bankrott der Wirtschaft der deutschen Imperialisten.

• Schlagt ihre Führer fof! Tötet Liebknecht! to«TO« the frieren, 2lrt>cu uno TOrot haben!

  Dl! Fronlsnlilatcii Offene Mordhetze der Militaristen im Zeichen der „freien" Wahlen zur Nationalversammlun g 1919

• Wir haben viel von unseren sowjetischen Freunden gelernt

  Wintersportler berichten über Erlebnisse in der Sowjetunion

  14 Tage Training in der Sowjetunion — welcher Sportler unserer Republik möchte da nicht dabeisein? Die Sportler der nordischen Disziplinen in der DDR-Delegation für die Weltmeisterschaften in Schweden waren die Glücklichen, die vor kurzem einer Einladung in die Sowjetunion Folge leisteten und nun wieder zurückgekehrt sind ...

• Morgen findet die gesamtberliner Arbeiterkonferenz statt

  Die Werktätigen aus Ost- und Westberlin werden ihre Forderungen zur Außenministerkonfernez beraten

  Am Sonnabend, dem 6. Februar 1954, findet in den volkseigenen Elektro - Apparate - Werken „ J. W. Stalin" in Treptow die gesamtberliner Arbeiterkonferenz statt. Diese Tagung wurde auf einer Aussprache am 17. Januar im VEB Bergmann-Borsig von 900 Arbeitern aus den Betrieben der Bezirke Pankow (demokratischer Sektor) und Reinickendorf (franz ...

• Der EVG den Tod, dann haben alle Arbeitslosen Lohn und Brot

  Im VEB Bergmann-Borsig berieten 850 westberliner Arbeitslose und Rentner ihre Forderungen an den Schreiber-Senat

  Rund 850 Arbeitslose und Rentner aus allen Bezirken Westberlins nahmen gestern nachmittag im Kultursaal des VEB Bergmann-Borsig in Wühelmsruh an der Allgemeinen Arbeitslosen- Konferenz teil, die ursprünglich im „Schützenhaus" in Reinickendorf im französischen Sektor stattfinden sollte. Da der Schreiher-Spnat dip Stimme der Arbeitslosen furchtet, verbot er diese Konferenz kurzerhand ...

• Kreisdelegiertenkonferenz Treptow vertagt

  Die für den 6. und 7. Februar 1954 angesetzte Kreisdelegiertenkonferenz der SED des Kreises Treptow ist wegen der Berliner Arbeiterkonferenz auf den 13. und 14. Februar vertagt worden. Tagungsort unverändert. im großen Lektionssaal des Bezirksparteikabinetts. Thema: „500 Millionen des befreiten Chinas auf dem Weg zum Sozialismus" (Was die USA nicht wahrhaben wollen ...

• Prof. Dr. E. Mangold 75 Jahre alt

  Heute begeht Nationalpreisträger Prof. Dr. med. Dr. phil. Dr. agr. h. c. und Dr. med. vet. h. c. Ernst Mangold seinen 75. Geburtstag. In seiner 51jährigen wissenschaftlichen Tätigkeit richtete er sein Hauptaugenmerk auf die Physiologie der Verdauung und des Stoffwechsels bei unseren Haustieren. Das Ziel seiner Arbeiten war stets, der landwirtschaftlichen Praxis die ernährungsphysiologischen Erkenntnisse für eine produktive Auswertung der Futterstoffe zu übermitteln ...

• Industrieläden erfüllen Kundenwünsche

  Dreizehn Industrieläden der volkseigenen Betriebe sind bisher entsprechend den Vorschlägen der SED-Bezirksleitung Groß-Berlin im demokratischen Sektor von Berlin eröffnet worden. Die Hauptaufgabe der Industrieläden besteht in der Ermittlung des Bedarfs der Bevölkerung. Die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen ...

• Filmproqramm der Woche

  vom 5. bis 11. Februar 1954 MITTE: Babylon, Filmtheater am Luxemburgplatz: „Vulcano", ein italienischer Film; täglich 15, 17.30, 20 Uhr — Stern-Tageskino, Bahnhof Friedrichsstraße: „Fanfan der Husar". — Filmtheater Berlin, Brunnenstraße 154: „Glück muß man haben" KÖPENICK. Forum, Köpenick am Bahnhof: ...

• Aus den Funkprogrammen

  Freitag, den 5. Februar 1954 Berlin 1 Nachrichten: 4.30, 5.00. 5.30, 6.00, 7.00, 8.00. 10.00. 12.00. 13.00, 16.30, 19.30, 21.30, 24.00 Uhr. 10.10: Kunterbunt am Vormittag — 11.30: Musik zur Arbeitspause — 14.00: Berliner Stadtreporter — 14.05: Buntes Allerlei — 15.00: Kinderfunk - 15.30: Musik großer Meister — 16 ...

• Ab März mit der Rolltreppe zum Bahnsteig B

  Nachdem Mitte Dezember 19^3 auf dem Bahnhof Friedrichstrsße eine direkte Treppe zum Bahnsteig B (S-Bahnverkehr Richtung Osten) in Betrieb genommen wurde, wird dieser Bahnsteig ab März auch durch eine Rolltrepne zu erreichen sein, die gegenwärtig gebaut wird. Ferner ist geplant, auf dem S-Balinsteig B einen Befehlsturm zu errichten ...

• Deutschlandsender

  Nachrichten: 4.00, 5.00, 6.00, 7.00, 8.00, 10.00, 13.00, 15.00. 18.00, 20.00, 22.00, 24.00. 2.00 Uhr. 8.10: Klingende Kurzweil — 10.10: Zwei Stunden mit Heinz und Ingeborg — 12.10: Mittagskonzert — 14.00: Mit dem Stadtreporter unterwegs — 14.05 Kammermusik — 15.05: Unser Blasorchester Leipzig spielt — 16 ...

• Freiwillige Einsätze beim Bau des S-Bahn-Tunnels in Treptow

  Bis zum 1. Mai dieses Jahres will die Deutsche Reichsbahn die Bauarbeiten an dem Mitteltunnel des S-Bahnhofs Treptower Park beenden, mit dem ein direkter Ausgang zu jener Seite des S-Bahnhofs geschaffen werden soll, auf der die Industriebetriebe liegen. Die notwendigen Vorarbeiten für den Tunneldurchbruch sind zum größten Teil abgeschlossen ...

• Wie wird das Wetter?

  Wetteraussichten: Nachdem der Zustrom frischer östlicher Kaltluft aufgehört hat, wird es unter dem Einfluß eines Hochdruckgebietes heute überwiegend heiter bleiben. Die Nachttemperaturen werden wieder bis etwas unter minus 10 Grad absinken, während tagsüber mäßiger bis leichter Frost herrscht. Höchsttemperaturen minus 2 bis minus 4 Grad ...

• Osterhasen aus Schokolade und Marzipan

  Im volkseigenen Kakao- und Schokoladewerk „Elfe" werden in diesem Jahr wieder Osterhasen aus Schokolade und Marzipan und außerdem Marzipaneier hergestellt. Der Betrieb legt den größtsn Wert darauf, diese Artikel so billig wie möglich herzustellen. Der VEB „Elfe" will auch Zuckerstangen zum Verkauf bringen, die nicht mehr als zehn bis fünfzehn Pfennig kosten sollen ...

• Heute in den Berliner Theatern

  DEUTSCHE STAATSOPER, 19.30: Jenufa. DEUTSCHES THEATER, 19.00: Der Revisor KAMMERSPIELE, 20.00: Die Moral der Frau Dulski KOMISCHE OPER, 19.30: Falstaff MAXIM - GORKI - THEATER, 19.30: Der Weg ins Leben THEATER AM SCHIFFBAUER- DAMM, 19.30: Die fromme Marta. THEATER DER FREUNDSCHAFT, 14.00: Der kristallene Schuh METROPOL-THEATER, 19 ...

• s

  Bis zur Verwirklichung dieser Forderung für alle Jugendlichen, = die in den Arbeitslosenschulen arbeiten, eine qualifizierte Aus- § bildung in der üblichen Lehrzeit und Anerkennung als Fach- == arbeiter. £ Für unsere Jugend: f. Jedem Schulentlassenen eine Lehrstelle.

• Mitteilungen der Berliner Parteiorganisation

  öffentliche Lektion Freitag, den 5. Februar 1954, 18 Uhr, Sendung für die Arbeiter — 19.15: Gesehen — gehört — gefunkt! — 20.15: Sinfoniekonzert — 22.20: Wenn der Toni mit der Vroni — 22.45: Kulturmosaik.

• Die Forderungen der westberliner Arbeitslosen

  1. Arbeitsbeschaffung durch friedlichen Autbau

  in einem einheitlichen Deutschland. Sofortige Annahme des Zusatzabkommens von 200 Millionen D-Mark durch den Senat, das Zehntausenden sofort Arbeit geben würde.

• Fernsehen

  13.00—14.30: Film: Die Fledermaus — 20.00—22.00- DEFA-Wochenschau Nr. 6/54 — Ein Film über die Lebensweise der Fischadler — Film: Flößer 1X1.

• 2. Schluß mit der Ausgabe von Lebensmitteln zu Provokationszwecken,

  sofortige kostenlose Ausgabe von Lebensmitteln und Kleidung an alle Arbeitslosen unter der Kontrolle der Arbeitslosenausschüsse.

• 5. Sofortige Rückgängigmachung aller Preiserhöhungen

  seit September 1953 und Erlaß eines Preisstops für alle Waren, Verbot jeglicher MietsSteigerung für Alt- und Neubauwohnungen.

• Spitzenzeiten beachten!

  Für Berlin gelten bis zum 6. Fe< bruar 1954 folgende Spitzenbelastungszeiten. 6.30 bis 8.30 Uhr, 17.00 bis 21.00 Uhr.

• 4. Sofortige Auszahlung einer Notstandsbeihilte

  für alle Arbeitslosen von je 50 D-Mark und je 25 D-Mark je Familienmitglied.