Mitteilung aus dem Zentralkomitee der SED

Dieser Tage hat die chinesische Presse das Kommunique des 11. Plenums des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas veröffentlicht. Wie aus dem Kommunique des 11. Plenums des ZK der KP Chinas hervorgeht, trat dieses Plenum 4 Jahre nach dem 10. Plenum des ZK der KP Chinas in Peking zusammen. Auf dem 11. Plenum wurde neben der Behandlung von Fragen der inneren Lage und der sogenannten großen proletarischen Kulturrevolution auch zur Haltung der KP Chinas zur kommunistischen Weltbewegung Stellung genommen.

Im Kommunique dieses 11. Plenums des Zentralkomitees der KP Chinas wird ausdrücklich hervorgehoben, daß die Führung der KP Chinas voll und ganz auf der antimarxistisch-antileninistischen Politik beharrt, die sie seit Jahren zum Schaden der internationalen kommunistischen Bewegung verfolgt. Das 11. Plenum des ZK der KP Chinas bestätigte offiziell die im Juni 1963 unter dem Titel „Vorschlag zur Generallinie der kommunistischen Bewegung"' erschienene spalterische Plattform der chinesischen Führer ebenso wie die in den „neun Kommentaren" der chinesischen Presse gegen die marxistischleninistischen Bruderparteien, • vor allem die KPdSU, gerichteten maßlosen Angriffe. Das Zentralkomitee der SED hat in seinen damals veröffentlicliteh entsprechenden Stellungnahmen den „Vorschlag zur Generallinie der kommunistischen Bewegung" des ZK der KP Chinas als eine?spalterische Plattform gekennzeichnet, deren Ideologie und Politik ein Gemisch von kleinbürgerlichem Nationalismus, Abenteurertum, Großmachtchauvinismus und ^Rassismus darstellt und die in allen Grundfragen den Prinzipien der Moskauer Erklärungen von 1957 und 1960 widerspricht. Damit hatte die Führung der KP Chinas offen den Weg der ideologisch-politischen Spaltung der internationalen kommunistischen Bewegung beschritten.

Diese spalterische Politik hat die aggressiven Kräfte des USA-Imperialismus ermuntert. Sie hat die ultralinken, abenteuerlichen Elemente gefördert und in solchen Ländern wie Indonesien der Kommunistischen Partei und der gesamten nationaldemokratischen Bewegung schweren Schaden zugefügt. Indem sie diesen verderblichen Kurs allen ernsten Hinweisen der kommunistischen und Arbeiterparteien zum Trotz fortsetzten, haben sich die Führer der KP Chinas in eine Selbstisolierung begeben. Die Dokumente des 11. Plenums des ZK der KP Chinas besagen, daß die chinesischen Führer leider auch künftig an diesem verhängnisvollen Kurs festhalten wollen.

Zur gleichen Zeit hat die 11. Tagung des ZK der KP Chinas alle Vorschläge der kommunistischen und Arbeiterparteien für gemeinsame Aktionen, insbesondere zur Beendigung der Aggression der USA gegen Vietnam und zur Unterstützung des Freiheitskampfes des vietnamesischen Volkes, schroff abgelehnt. Damit hat die Führung der KP Chinas einen neuen schwerwiegenden Schritt gegen die Einheit und Geschlossenheit der kommunistischen Weltbewegung und den notwendigen Zusammenschluß aller antiimperialistischen Kräfte unternommen. Es muß klar gesagt werden, daß diese Stellungnahme des 11. Plenums des ZK der KP Chinas objektiv der Sache Vietnams, des Sozialismus, der nationalen Unabhängigkelt der Völker und des Friedens großen Schaden zufügt und nur den imperialistischen Aggressoren zum Vorteil ge-